Masterarbeit, 2022
59 Seiten, Note: 1,0
1 Einführung
2 Wahlen, Wahlfunktionen und -systeme
2.1 Funktionen von Wahlen
2.1.1 Repräsentationsfunktion
2.1.2 Prozessfunktion
2.1.3 Stabilitätsfunktion
2.2 Wahlsysteme
2.2.1 Verhältniswahlrecht
2.2.2 Mehrheitswahlrecht
2.3 Rahmenbedingungen Deutschland
2.3.1 Historischer Kontext
2.3.2 Personalisiertes Verhältniswahlrecht
2.3.3 Wahlrechtsreformen und Reformvorhaben
2.3.4 Fragmentierung des Parteiensystems und die Große Koalition
3 Die Mehrheitswahl als Alternative?
3.1 Volksparteien-Domäne Wahlkreismandate
3.2 Bundestagsmehrheiten - Regierung und Opposition
3.2.1 Projektion 1: Republikanische Formierung und Anpassung
3.2.2 Projektion 2: Dominanz und Omnipotenz der großen drei
3.2.3 Projektion 3: Zwischen politischer Wende und Jahrtausendwende
3.2.4 Projektion 4: Leichte Fragmentierung und abschwächende Dominanz
3.3 Wahlergebnisse im Vergleich der Wahlsysteme und Funktionsauswertung
3.4 Vetospieler und Realisierungschancen
4 Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen eines theoretischen Wechsels vom personalisierten Verhältniswahlsystem hin zum Mehrheitswahlrecht auf die Regierungsbildung in Deutschland, basierend auf einer Projektion der Ergebnisse der vergangenen 20 Bundestagswahlen.
Die Mehrheitswahl als Alternative?
Aufbauend auf den theoretischen Ausführungen werden nachfolgend die zwanzig zurückliegenden Bundestagswahlgänge aus dem Blickwinkel des Mehrheitswahlsystems betrachtet. Hierbei sind die eingangs aufgestellten Fragestellungen zu berücksichtigen. Hätte die Mehrheitswahl aus sich heraus ein mehrheitsbildendes Wahlergebnis hervorgebracht? Würde sich damit die Bildung von Koalitionsregierungen und damit auch Große Koalitionen erübrigen? Ein zweiter Abschnitt gibt anschließend einen kurzen Ausblick auf Vetospieler und Realisierungschancen der Wahlsystemänderung.
Nachfolgend abgebildet werden mittels Projektion die Zusammensetzung des Bundestags unter dem Mehrheitswahlsystem in einer Längsschnittbetrachtung der Bundestagswahlen von 1949 bis einschließlich 2021. Hierdurch lassen sich die in Abschnitt 2.1. erläuterten Funktionen von Wahlen überprüfen. Hierzu zählen neben der Repräsentationsfunktion hinsichtlich der Auswirkungen auf die verschiedenen Parteienarten auch die Konzentration der Parteien im Parlament und die Prozessfunktion mit der Feststellung, ob aus der Wahl selbst eine parlamentarische Mehrheit für eine Partei hervorgeht und damit eine eindeutige Dichotomie zwischen Regierung- und Oppositionspartei entsteht. Als Datengrundlage werden die endgültigen Bundestagswahlergebnisse des Bundeswahlleiters genutzt.
Die Analysen sind hypothetischer Natur und können im Rahmen der vorgelegten Arbeit nicht alle Variablen berücksichtigen bzw. verlässliche Aussagen oder Annahmen zu diesen treffen. Nichtsdestotrotz sollen bestimmte Faktoren nicht unbenannt bleiben. Die Analyse blendet beispielsweise den Faktor des strategischen Wählens aus. Wahlberechtige stimmen in diesem Fall „für eine andere als die eigentlich bevorzugte Partei mit dem Ziel, das Wahlergebnis bestmöglich zu beeinflussen“ (Meffert & Gschwend, 2009, S. 107). Diese Tendenz findet vor allem bei der Verwendung der Erststimme in Deutschland Anwendung. Beispielsweise unterstützt ein FDP-Sympathisant mit seiner Erststimme eher eine CDU-Kandidatur, um seine Stimme bestmöglich zu verwerten, da die FDP letztmalig 1990 ein Direktmandat erringen konnte. Somit erhält die Stimme mit größerer Wahrscheinlichkeit ein Gewicht, wenngleich sie zugunsten der größeren Partei gewertet wird und nicht für die eigentlich favorisierte Partei – in der Regel wird das Risiko eines Stimmenverfalles dadurch minimiert.
1 Einführung: Hinführung zum Thema, Darstellung der Relevanz von Koalitionsregierungen und Einordnung der Fragestellung im Kontext historischer Wahlsystemdiskussionen.
2 Wahlen, Wahlfunktionen und -systeme: Theoretische Grundlegung mit Definition von Wahlfunktionen (Repräsentation, Prozess, Stabilität) sowie Klassifizierung und Vergleich von Verhältnis- und Mehrheitswahlsystemen.
3 Die Mehrheitswahl als Alternative?: Praktische Anwendung der Theorie durch Projektion der vergangenen 20 Bundestagswahlen auf ein Mehrheitswahlsystem sowie eine Analyse der institutionellen Hürden für eine Reform.
4 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse, wonach ein Mehrheitswahlrecht Koalitionen zwar minimieren, aber nicht gänzlich ausschließen würde, und Feststellung der geringen Realisierungschancen für eine solche Reform.
Bundestagswahl, Mehrheitswahlrecht, Verhältniswahlrecht, Große Koalition, Regierungsbildung, Parlamentarismus, Wahlsystemreform, Direktmandate, Parteienfragmentierung, Vetospieler, Bundesverfassungsgericht, politische Stabilität, Demokratie, Zweitstimme, Erststimme.
Die Arbeit analysiert, wie sich das Regierungs- und Parteiensystem in Deutschland verändert hätte, wenn bei den vergangenen 20 Bundestagswahlen ein Mehrheitswahlrecht anstelle des personalisierten Verhältniswahlrechts angewandt worden wäre.
Die zentralen Themenfelder umfassen die Funktionen von Wahlen, die Funktionsweise und Auswirkungen verschiedener Wahlsysteme, die historische Entwicklung des deutschen Parteiensystems sowie die politische Umsetzbarkeit einer radikalen Wahlsystemänderung.
Das primäre Ziel ist es, auf Basis historischer Daten zu prüfen, ob ein Mehrheitswahlsystem aus sich heraus mehrheitsbildende Wahlergebnisse für eine einzelne Partei erzeugt hätte und ob dies die Notwendigkeit von Koalitionsregierungen, insbesondere Großen Koalitionen, überflüssig gemacht hätte.
Die Arbeit nutzt eine projektive, hypothetische Analyse. Dabei werden vergangene Wahlergebnisse auf ein Mehrheitswahlsystem übertragen, um die theoretischen Folgen auf die Sitzverteilung und Regierungsbildung zu simulieren.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Herleitung der Wahlfunktionen, eine historische Einordnung des deutschen Wahlrechts und eine detaillierte Projektionsanalyse (unterteilt in vier historische Phasen), gefolgt von einer Untersuchung der politischen Hürden.
Zu den Schlüsselwörtern zählen Bundestagswahl, Mehrheitswahlrecht, Verhältniswahlrecht, Regierungsbildung, Parteienfragmentierung, Wahlsystemreform und Vetospieler.
Die Projektion zeigt, dass Große Koalitionen zwischen den stärksten Parteien (CDU/CSU und SPD) unter den Bedingungen eines Mehrheitswahlsystems bei den 20 betrachteten Wahlen faktisch ausgeschlossen gewesen wären, da das System eine eindeutige Mehrheit für eine Partei begünstigt.
Institutionelle Vetospieler wie das Bundesverfassungsgericht und der Bundesrat stellen hohe Hürden für eine grundlegende Reform dar. Eine Änderung des Wahlsystems erfordert rechtliche Konformität und Zustimmung; der Bundesrat könnte aufgrund der Regierungsbeteiligungen kleinerer Parteien als effektive Sperrmajorität fungieren.
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