Das Grundrecht auf Religionsfreiheit und die Grenzen des Strafrechts

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• I. Einleitung
• II. Die verfassungsrechtliche Garantie der Religionsfreiheit und deren Anforderungen an die Strafrechtsordnung
  • A. Vorbemerkungen
    • 1. Religion und Recht
    • 2. Religion und Strafrecht
  • B. Grund- und Menschenrechte und das Strafrecht
    • 1. Spannungsverhältnis oder Interdependenz?
    • 2. Der Strafrichter als "Verfassungsrichter"
  • C. Die Positionierung des österreichischen Staates und seiner Rechtsordnung zu Religion und Kirche
    • 1. Systeme der Ordnung von Kirche und Staat
    • 2. Trennung von Kirche und Staat nach österreichischem Verständnis
  • D. Säkularität der österreichischen Rechtsordnung
    • 1. Änderung in transzendente Staatskonzeption bedeutet Baugesetzwidrigkeit
    • 2. Staatliche Säkularität und der Gleichheitssatz als allgemeines Sachlichkeitsgebot
  • E. Inhalt und Bedeutung des Grundrechts auf Religionsfreiheit
    • 1. Vorbemerkungen
    • 2. Die Rechtsquellen des Grundrechts auf Religionsfreiheit
      • a) Artikel 14 Staatsgrundgesetz von 1867
      • b) Inhalt und Aufbau der Bestimmung
      • c) Zu Art 15 StGG
      • d) Die Staatsverträge von Saint Germain und Wien
        • (1) Staatsvertrag von Saint Germain
        • (2) Art 6 Staatsvertrag von Wien
      • e) Europäische Menschenrechtskonvention
        • (1) Die MRK und die österreichische Rechtsordnung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit zielt darauf ab, das Verhältnis zwischen dem Grundrecht auf Religionsfreiheit und dem Strafrecht in Österreich systematisch darzustellen und umfassend zu kritisieren. Sie geht über die bloße Betrachtung gerichtlicher Entscheidungen und des Normenmaterials hinaus und entwickelt Lösungsvorschläge für konkrete Probleme. Die Arbeit beabsichtigt nicht, eine erschöpfende Behandlung des Themas zu liefern, sondern einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs zu leisten und diesen zu versachlichen.

• Die verfassungsrechtliche Garantie der Religionsfreiheit in Österreich
• Der Spannungsbereich zwischen Religionsfreiheit und Strafrecht
• Die Rolle des Staates und seiner Rechtsordnung im Verhältnis zu Religion und Kirche
• Konkrete Fallkonstellationen (z.B. Blutkonservenverweigerung, Schächten)
• Kritische Analyse des österreichischen Religionsstrafrechts

Zusammenfassung der Kapitel

I. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik des Verhältnisses zwischen Religionsfreiheit und Strafrecht ein und skizziert die zentralen Fragestellungen der Arbeit. Sie beleuchtet aktuelle Fallbeispiele, die die Relevanz des Themas unterstreichen, wie etwa die Debatten um Blutkonservenverweigerung bei Zeugen Jehovas und das Schächten. Die Einleitung hebt die Notwendigkeit einer systematischen und kritischen Auseinandersetzung mit diesem komplexen Rechtsbereich hervor und benennt das Ziel der Arbeit, einen Beitrag zur Versachlichung der oft emotional geführten Diskussion zu leisten.

II. Die verfassungsrechtliche Garantie der Religionsfreiheit und deren Anforderungen an die Strafrechtsordnung: Dieses Kapitel analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Religionsfreiheit in Österreich und untersucht deren Auswirkungen auf das Strafrecht. Es beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und Strafrecht, die Rolle des Richters als "Verfassungsrichter" und die Positionierung des österreichischen Staates im Verhältnis zu Religion und Kirche. Die Säkularität der österreichischen Rechtsordnung wird im Detail betrachtet, wobei der Gleichheitssatz als allgemeines Sachlichkeitsgebot hervorgehoben wird. Abschließend wird der Inhalt und die Bedeutung des Grundrechts auf Religionsfreiheit umfassend erörtert, unter Einbezug relevanter Rechtsquellen wie Artikel 14 des Staatsgrundgesetzes von 1867, die Staatsverträge von Saint Germain und Wien, sowie die Europäische Menschenrechtskonvention.

Schlüsselwörter

Religionsfreiheit, Strafrecht, Österreich, Verfassungsrecht, Grundrechte, Säkularität, Kirche und Staat, Religionsstrafrecht, Menschenrechte, Europäische Menschenrechtskonvention, Fallkonstellationen, Blutkonservenverweigerung, Schächten.

Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Dokument "Verhältnis zwischen Religionsfreiheit und Strafrecht in Österreich"

Was ist der Gegenstand dieses Dokuments?

Das Dokument analysiert systematisch und kritisch das Verhältnis zwischen dem Grundrecht auf Religionsfreiheit und dem Strafrecht in Österreich. Es geht über die reine Betrachtung von Gerichtsentscheidungen und Normen hinaus und entwickelt Lösungsvorschläge für konkrete Probleme.

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Das Dokument behandelt die verfassungsrechtliche Garantie der Religionsfreiheit in Österreich, den Spannungsbereich zwischen Religionsfreiheit und Strafrecht, die Rolle des Staates und seiner Rechtsordnung im Verhältnis zu Religion und Kirche, konkrete Fallkonstellationen (z.B. Blutkonservenverweigerung, Schächten) und eine kritische Analyse des österreichischen Religionsstrafrechts. Es untersucht die relevanten Rechtsquellen, darunter Artikel 14 des Staatsgrundgesetzes von 1867, die Staatsverträge von Saint Germain und Wien sowie die Europäische Menschenrechtskonvention.

Welche Zielsetzung verfolgt das Dokument?

Das Dokument zielt darauf ab, das Verhältnis zwischen Religionsfreiheit und Strafrecht in Österreich umfassend darzustellen und zu kritisieren. Es möchte einen Beitrag zum wissenschaftlichen Diskurs leisten und diesen versachlichen, indem es über die bloße Betrachtung gerichtlicher Entscheidungen und des Normenmaterials hinausgeht und Lösungsvorschläge entwickelt.

Welche Kapitel enthält das Dokument und worum geht es jeweils?

Das Dokument enthält eine Einleitung, die die Thematik einführt und aktuelle Fallbeispiele beleuchtet. Kapitel II analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Religionsfreiheit in Österreich und deren Auswirkungen auf das Strafrecht, einschließlich der Rolle des Richters als "Verfassungsrichter" und der Säkularität der österreichischen Rechtsordnung. Es untersucht detailliert den Inhalt und die Bedeutung des Grundrechts auf Religionsfreiheit unter Einbezug relevanter Rechtsquellen.

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Schlüsselwörter sind: Religionsfreiheit, Strafrecht, Österreich, Verfassungsrecht, Grundrechte, Säkularität, Kirche und Staat, Religionsstrafrecht, Menschenrechte, Europäische Menschenrechtskonvention, Fallkonstellationen, Blutkonservenverweigerung, Schächten.

Welche konkreten Fallbeispiele werden erwähnt?

Das Dokument erwähnt als konkrete Fallbeispiele die Debatten um Blutkonservenverweigerung bei Zeugen Jehovas und das Schächten.

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Das Dokument berücksichtigt Artikel 14 des Staatsgrundgesetzes von 1867, die Staatsverträge von Saint Germain und Wien, und die Europäische Menschenrechtskonvention als relevante Rechtsquellen.

An wen richtet sich dieses Dokument?

Das Dokument richtet sich an Wissenschaftler, Studierende und alle, die sich mit dem Verhältnis von Religionsfreiheit und Strafrecht in Österreich auseinandersetzen möchten.