Magisterarbeit, 2007
152 Seiten, Note: 1,3
I. Einleitung
1. Von der „gezähmten“ zur „normalen“ Nation – Eine Einführung
2. Erkenntnisleitendes Interesse und Vorstellung der Gliederung
3. Forschungsstand und Literatur
II. Die Auswirkungen des 11. September 2001 auf die Bundesrepublik Deutschland und die transatlantischen Beziehungen
III. Kontinuität und Wandel der außenpolitischen Konzeption seit 1998
1. Leitlinien der rot-grünen Regierungskoalition bezüglich der Hauptbezugskreise deutscher Außenpolitik
2. Neues „Selbstbewusstsein“ oder alte „Selbstbeschränkung“? Das Selbstverständnis von Gerhard Schröder und Joschka Fischer
IV. Bedrohungsperzeption der Bundesregierung
V. „Foreign policy begins at home“ – Die Stimmung der deutschen Bevölkerung im Vorfeld des Irak-Krieges
VI. Die deutsche Interessenlage in der Irak-Frage
1. Die Interessensetzung der Bundesregierung
2. Werte und Interessen: Kongruenz oder Konflikt?
VII. Die Genese des „deutschen Weges“
VIII. Die Auswirkungen des „deutschen Weges“ auf die maßgeblichen Bezugskreise deutscher Außenpolitik
1. „Coalition of the Unwilling“ anstatt prinzipieller Multilateralismus
2. Das Ende des transatlantischen Zeitalters?
2.1. Die deutsch – französische Kooperation
2.2. Von der uneingeschränkten Solidarität zur Gegenmachtbildung: die deutsche Politik gegenüber den USA
3. Nationalisierung oder Europäisierung: Der deutsche Weg und die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
IX. Analyse der Interessenorientiertheit der deutschen Außenpolitik
1. Grundvoraussetzungen interessenorientierter deutscher Politik
2. Das Ende des „aufgeklärten Eigeninteresse“
2.1. Irrelevanz der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union
2.2. Die Distanzierung von den USA
2.3. Die Marginalisierung der Vereinten Nationen
3. Zwischenergebnis
X. Der neue Primat der Innenpolitik: innerstaatliche Ursachen des „deutschen Weges“
XI. Rhetorik und Diplomatie der Bundesregierung in der Irak-Krise
1. Stilistische Fehltritte als Ursache der transatlantischen Differenzen
2. Das Ende der deutschen Berechenbarkeit
XII. Die deutsche Irak-Politik zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Schlussbetrachtung
XIII. Literaturverzeichnis
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die deutsche Außenpolitik während der Irak-Krise 2003 unter Berücksichtigung des Spannungsfeldes zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Dabei wird analysiert, inwieweit die Proklamation des sogenannten „deutschen Weges“ mit den traditionellen Leitlinien rot-grüner Außenpolitik vereinbar war und welche Auswirkungen diese Positionierung auf die transatlantischen Beziehungen sowie die europäische Einigung hatte.
1. Von der „gezähmten“ zur „normalen“ Nation – Eine Einführung
Das Ende des Kalten Krieges stellte die Weichen für eine neue Weltordnung, in der auch das wiedervereinigte Deutschland eine neue Rolle einnehmen sollte. Doch beides konfrontierte die internationale Staatengemeinschaft mit zahlreichen Fragen und Problemen. Nicht nur, dass die Proklamation einer „neuen Weltordnung“ seitens des amerikanischen Präsidenten George H. Bush zunächst nicht mit Inhalt gefüllt werden konnte, auch die deutsche Außenpolitik sah sich der Herausforderung gegenüber, einerseits den Forderungen des In- wie Auslands nach Übernahme größerer internationaler Verantwortung nachkommen zu wollen, und gleichzeitig die Befürchtungen bezüglich einer neuen „deutschen Gefahr“ zerstreuen zu müssen.
So mannigfaltig die politikwissenschaftlichen Antworten auf die Frage waren, wie der neuen Welt(un)ordnung zu begegnen sei bzw. in welche Ordnung sie gebracht werden solle, so umfangreich war die Diskussion um die künftige deutsche Außenpolitik. Diese beiden Momente können jedoch nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Die Wechselwirkung zwischen den internationalen Gegebenheiten und dem Handlungs- und Gestaltungsspielraum der Bundesrepublik sollte auch in der Ära nach dem Kalten Krieg fortbestehen.
I. Einleitung: Einführung in die Thematik des außenpolitischen Wandels nach dem Kalten Krieg und Vorstellung der Forschungsfrage.
II. Die Auswirkungen des 11. September 2001 auf die Bundesrepublik Deutschland und die transatlantischen Beziehungen: Analyse der Anschläge als Katalysator für veränderte Sicherheitsanforderungen und die Entfremdung im Bündnis.
III. Kontinuität und Wandel der außenpolitischen Konzeption seit 1998: Erörterung der Leitlinien rot-grüner Politik und der Politikstile von Schröder und Fischer.
IV. Bedrohungsperzeption der Bundesregierung: Darstellung der deutschen Einschätzung sicherheitspolitischer Bedrohungen im Vergleich zur US-amerikanischen Sicht.
V. „Foreign policy begins at home“ – Die Stimmung der deutschen Bevölkerung im Vorfeld des Irak-Krieges: Untersuchung des Einflusses der öffentlichen Meinung auf die außenpolitische Positionierung.
VI. Die deutsche Interessenlage in der Irak-Frage: Analyse der Prioritätensetzung der Bundesregierung und der Konflikt zwischen Werten und Interessen.
VII. Die Genese des „deutschen Weges“: Historische Entwicklung und Bedeutung des Begriffes im Kontext des Wahlkampfes.
VIII. Die Auswirkungen des „deutschen Weges“ auf die maßgeblichen Bezugskreise deutscher Außenpolitik: Kritische Bewertung der Folgen für die NATO, die EU und die Vereinten Nationen.
IX. Analyse der Interessenorientiertheit der deutschen Außenpolitik: Untersuchung, ob die deutsche Positionierung tatsächlich interessengeleitet war.
X. Der neue Primat der Innenpolitik: innerstaatliche Ursachen des „deutschen Weges“: Diskussion der innenpolitischen Motive hinter der außenpolitischen Strategie.
XI. Rhetorik und Diplomatie der Bundesregierung in der Irak-Krise: Bewertung der diplomatischen Kommunikation und ihrer Konsequenzen für die transatlantischen Beziehungen.
XII. Die deutsche Irak-Politik zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Schlussbetrachtung: Zusammenfassendes Fazit über das Scheitern oder Gelingen der deutschen Außenpolitik anhand des Theorems von Anspruch und Wirklichkeit.
deutsche Außenpolitik, Irak-Krise, Gerhard Schröder, Joschka Fischer, transatlantische Beziehungen, Multilateralismus, deutscher Weg, rot-grüne Koalition, Vereinte Nationen, Bedrohungsperzeption, Sicherheitspolitik, Innenpolitik, Souveränität, Macht, Interessensetzung
Die Arbeit analysiert kritisch die deutsche Außenpolitik während der Irak-Krise 2003 und untersucht die Diskrepanz zwischen den selbstgesetzten Ansprüchen der Regierung Schröder/Fischer und der außenpolitischen Wirklichkeit.
Zentrale Themen sind die Entwicklung des sogenannten „deutschen Weges“, die Veränderung der transatlantischen Beziehungen nach dem 11. September, die deutsche Haltung zu Multilateralismus sowie die Rolle innenpolitischer Faktoren bei außenpolitischen Entscheidungen.
Ziel ist es zu prüfen, inwieweit die Bundesregierung in der Irak-Krise ihren eigenen Ansprüchen an eine verantwortungsbewusste und interessengeleitete Außenpolitik gerecht werden konnte.
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Koalitionsverträgen, Regierungsreden, Interviews, politikwissenschaftlicher Fachliteratur sowie einer Auswertung von Umfragedaten zur öffentlichen Meinung.
Der Hauptteil beleuchtet die Genese des „deutschen Weges“, die Bedrohungswahrnehmung der Regierung, die Rolle der innenpolitischen Stimmung und die spezifischen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den USA und Frankreich sowie auf die europäische GASP.
Zu den zentralen Begriffen gehören deutscher Weg, Irak-Krise, Multilateralismus, rot-grüne Außenpolitik, transatlantische Beziehungen und das Theorem von Anspruch und Wirklichkeit.
Die Arbeit bewertet den „deutschen Weg“ als eine Politik, die durch ein einseitiges Vorgehen und eine moralisierende Rhetorik das transatlantische Vertrauensverhältnis nachhaltig geschädigt und Deutschland international isoliert hat.
Die Kritik richtet sich gegen ein als moralisierend und arrogant empfundenes Auftreten der Entscheidungsträger, das diplomatische Chancen für Konsultationen vertan und zur „Vergiftung“ der Beziehungen zu den USA beigetragen hat.
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