Der "Verfassungsfeind"

Inhaltsverzeichnis

• I. Vorbemerkungen
• II. Zum Begriff und Inhalt der Verfassung
• III. Der Feindbegriff
• IV. Freiheitlich demokratische Grundordnung
  • 1. Die Verfassungsschutzberichtserstattung
  • 2. Das Parteiverbotsverfahren
    • a) Sozialistische Reichspartei
    • b) Kommunistische Partei Deutschlands
    • c) Nationaldemokratische Partei Deutschlands
    • d) Die Parteiverbotsverfahren aus rechtspolitischer Perspektive
  • 3. Das Vereinsverbot
• V. Zur Wehrhaftigkeit der Demokratie
• VI. Der Umgang mit dem „Verfassungsfeind“
  • 1. Der Terrorismus
  • 2. Die Antiterrordatei
• VII. Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht den Umgang mit „Verfassungsfeinden“ im Kontext der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Sie erweitert ein ursprüngliches Seminarreferat und aktualisiert die Thematik.

• Der Begriff und Inhalt der Verfassung
• Der Feindbegriff im Kontext der Verfassung
• Die Mechanismen zur Verteidigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung (Parteiverbotsverfahren, Vereinsverbote)
• Der Umgang mit dem Terrorismus als Bedrohung der Verfassung
• Die Rolle von Verfassungsschutz und Antiterrordateien

Zusammenfassung der Kapitel

I. Vorbemerkungen: Einleitung und Kontext der Arbeit.

II. Zum Begriff und Inhalt der Verfassung: Klärung grundlegender verfassungsrechtlicher Begriffe.

III. Der Feindbegriff: Analyse des Begriffs „Feind“ im Kontext der Verfassung.

IV. Freiheitlich demokratische Grundordnung: Detaillierte Betrachtung der Mechanismen zur Verteidigung der Verfassung, insbesondere Parteiverbots- und Vereinsverbotverfahren mit Beispielen (SRP, KPD, NPD).

V. Zur Wehrhaftigkeit der Demokratie: Diskussion der Maßnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit.

VI. Der Umgang mit dem „Verfassungsfeind“: Analyse des Umgangs mit terroristischen Bedrohungen und der Rolle von Geheimdiensten.

Schlüsselwörter

Verfassung, Feindbegriff, Freiheitlich Demokratische Grundordnung, Parteiverbotsverfahren, Vereinsverbot, Terrorismus, Verfassungsschutz, Antiterrordatei, Wehrhaftigkeit der Demokratie.