Bachelorarbeit, 2021
73 Seiten, Note: 1,0
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen in der Corona-Pandemie, insbesondere mit der Einschränkung der Berufsfreiheit im „Lockdown Light". Der Fokus liegt dabei auf der Analyse und Bewertung von rechtlichen und epidemiologischen Aspekten im Kontext der Pandemiebekämpfung.
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen wie Grundrechte, Berufsfreiheit, Verhältnismäßigkeit, Corona-Pandemie, Lockdown Light, SARS-CoV-2, COVID-19, staatliche Maßnahmen, Rechtmäßigkeit und epidemiologische Eindämmung.
Die Arbeit prüft, ob die staatlichen Maßnahmen während des "Lockdown Light" mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar waren.
Als Beispiel dient die Schließung eines kleinen Münchner Theaters im November 2020, das trotz eines funktionierenden Hygienekonzepts schließen musste, während der Einzelhandel geöffnet blieb.
Sie bezeichnet das Recht des Einzelnen, sich gegenüber dem Staat auf seine Grundrechte zu berufen und deren Einhaltung, notfalls gerichtlich, einzufordern.
Ein Eingriff muss einen legitimen Zweck verfolgen und als Maßnahme geeignet, erforderlich und angemessen (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) sein.
Die Arbeit diskutiert einen möglichen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG, da bestimmte Branchen schließen mussten, während andere offen bleiben durften.
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