Intransparente Prozesse und Verträge bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP)

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Methodik und Aufbau der Arbeit
• Governance
• Begriffsentwicklung und Verwendung in unterschiedlichen Disziplinen
• Begriffskern Governance
• Good Governance
• Kriterien Good Governance
• Kritik des Good Governance-Konzeptes / Qualität
• Das Kriterium der Transparenz im Fokus
• Öffentlich-Private Partnerschaften
• Gründe für ÖPP
• Formen von ÖPP
• ÖPP als Governance Aufgabe und Reformkonzept der Verwaltung
• Wasserversorgung in Deutschland
• Die Daseinsvorsorge
• Debatte um die Liberalisierung der Wasserversorgung
• Fallbeispiel Berliner Wasserbetriebe (BWB)
• Entwicklung des Landes Berlin vor und in den 1990er Jahren
• Vertragsverhandlungen und Vertragsabschlüsse
• Bewertung des Fallbeispiels - Verbindung zu (Good) Governance
• Fehlende Transparenz
• Intransparenz entgegenwirken
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die mangelnde Transparenz in Prozessen und Verträgen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), am Beispiel der Berliner Wasserbetriebe. Durch die Analyse im Kontext von Good Governance und der Liberalisierungsdebatte der Trinkwasserversorgung, werden die Bedeutung von Transparenz für die politische Legitimation von ÖPP und Möglichkeiten ihrer Verbesserung im Vorfeld der öffentlichen Seite beleuchtet. Die Arbeit stellt die Hypothese auf, dass eine erhöhte Transparenz bei Prozessen und Verträgen in der Trinkwasserversorgung zu einer stärkeren politischen Legitimation der ÖPP führt.

• Transparenz in ÖPP-Prozessen
• Good Governance als Rahmenwerk für ÖPP
• Liberalisierung der Wasserversorgung
• Politische Legitimation von ÖPP
• Das Fallbeispiel der Berliner Wasserbetriebe

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der Intransparenz in ÖPP-Prozessen ein und erläutert die Bedeutung der Berliner Wasserbetriebe als Fallbeispiel. Kapitel 2 behandelt das Governance-Konzept und seine Entwicklung, einschließlich des Begriffs Good Governance und der Kritik daran. Das Kriterium der Transparenz wird hier im Detail betrachtet. Kapitel 3 beleuchtet die Gründe und Formen von ÖPP und positioniert sie als Governance-Aufgabe und Reformkonzept der Verwaltung. Kapitel 4 befasst sich mit der Daseinsvorsorge und der Debatte um die Liberalisierung der Wasserversorgung in Deutschland. Kapitel 5 analysiert das Fallbeispiel der Berliner Wasserbetriebe, die Entwicklung des Landes Berlin, Vertragsverhandlungen und -abschlüsse, die Bewertung aus Good Governance-Perspektive, die fehlende Transparenz und die Möglichkeiten, diese zu verbessern. Das Fazit fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und stellt das Dilemma zwischen Informationsinteresse der Allgemeinheit und Betriebsgeheimnissen der beteiligten Akteure dar.

Schlüsselwörter

Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP), Good Governance, Transparenz, Trinkwasserversorgung, Liberalisierung, Berliner Wasserbetriebe, Verwaltungsreform, Legitimation.