Masterarbeit, 2018
135 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Grundlagen der EU
2.1 Historische Entwicklung
2.2 Der EU-Haushalt
2.3 Die Erweiterungspolitik
2.3.1 Die Beitrittsvoraussetzungen
2.3.2 Das Beitrittsverfahren
2.3.3 Offizielle und potenzielle Beitrittskandidaten
3 Die Ukraine – damals und heute
3.1 Die Ukraine als Teil europäischer Geschichte
3.2 Allgemeine Landesinformationen
4 Die EU-Integration der Ukraine
4.1 Bestandsaufnahme des Annäherungsprozesses
4.2 Positionen zu einem EU-Beitritt in der Ukraine
4.3 Positionen zu einem EU-Beitritt in der Europäischen Union
4.4 Das Beziehungsdreieck EU-Ukraine-Russland
5 Die Bewertung der aktuellen Beitrittsfähigkeit auf Basis der Kopenhagener Kriterien
5.1 Das politische Kriterium
5.1.1 Demokratie und Rechtsstaat
5.1.2 Wahrung der Menschenrechte und Schutz von Minderheiten
5.1.3 Politische Indizes im Vergleich mit ehemaligen EU-Beitrittsstaaten
5.1.3.1 Der Freiheitsindex von Freedom House
5.1.3.2 Der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International
5.1.3.3 Der Governance Indikator der Weltbank
5.1.4 Abschließende Betrachtung
5.2 Das wirtschaftliche Kriterium
5.2.1 Wirtschaftliche Entwicklung und makroökonomische Stabilität
5.2.2 Privatisierung und Finanzsektor
5.2.3 Handelsintegration mit der EU
5.2.4 Humankapital und Infrastruktur
5.2.5 Wettbewerbspolitik
5.2.6 Markteintritt und Marktaustritt
5.2.7 Wirtschaftliche Indizes im Vergleich mit ehemaligen EU-Beitrittsstaaten
5.2.7.1 Der Elendsindex nach Okun
5.2.7.2 Der Index der menschlichen Entwicklung
5.2.7.3 Der EBRD Transition Indikator
5.2.8 Abschließende Betrachtung
6 EU-Politikbereiche vor dem Hintergrund eines EU-Beitritts der Ukraine
6.1 Die Regional- und Strukturpolitik
6.1.1 Grundlagen
6.1.2 Praktische Ausgestaltung
6.1.3 Die Einteilung der Ukraine in NUTS-Regionen
6.1.4 Berechnung der Gesamtzahlung für die Ukraine
6.1.5 Auswirkungen auf heutige Konvergenzregionen
6.1.6 Ansätze für eine veränderte Strukturpolitik in einer erweiterten Union
6.2 Die Gemeinsame Agrarpolitik
6.2.1 Grundlagen
6.2.2 Der finanzielle Rahmen
6.2.3 Der Agrarsektor in der EU
6.2.4 Der Agrarsektor in der Ukraine
6.2.5 Berechnung der Gesamtzahlung für die Ukraine
6.2.6 Ansätze für eine veränderte Agrarpolitik in einer erweiterten Union
7 Fazit
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die aktuelle politische und wirtschaftliche Beitrittsfähigkeit der Ukraine auf Basis der Kopenhagener Kriterien zu bewerten und die praktischen Auswirkungen eines potenziellen EU-Beitritts auf die Regional-, Struktur- und Agrarpolitik der Union zu untersuchen.
3.1 Die Ukraine als Teil europäischer Geschichte
Die ukrainische Geschichte, als essenzieller Teil europäischer Geschichte, muss im Gesamtzusammenhang mit wechselnden Zugehörigkeiten zu mindestens 14 verschiedenen Nationen, Fürstentümern und Königreichen, betrachtet werden.
Im Jahr 882 wurde von normannischen Kriegern und Kaufleuten die Kiewer Rus errichtet, welche heute nicht nur von der Ukraine, sondern ebenso von Russland und Belarus als Geburtsstunde ihrer Nation betrachtet wird. Die Rus war ein Verband verschiedener Dynastien und Fürstentümer, der sich in den folgenden Jahrzehnten zu einem Handelszentrum zwischen Europa und Asien entwickelte. 1237 bis 1240 wurde die Rus von Mongolen erobert, was eine Zersplitterung des Verbundes in die ethnischen Volksgruppen der Russen, Ukrainer und Weißrussen zur Folge hatte (Kappeler 2015, S.2f.).
Im 14. Jahrhundert fiel der Großteil der ukrainischen Gebiete an das Großfürstentum Litauen. In Folge des Unabhängigkeitskrieges gegen Polen wurde die Ukraine 1667 schlussendlich zwischen Polen-Litauen und Moskau entlang des Flusses Dnjepr aufgeteilt. Als 1772 die erste Teilung Polens erfolgte, fiel die Region Galizien mit der Hauptstadt Lemberg (heute: Lviv) an das Habsburgerreich, bevor drei Jahre später die Region Bukowina mit der Hauptstadt Tschernowitz (heute: Chernivtsi) folgte. Beide Regionen blieben bis 1918 Teil der Donaumonarchie, was zur Folge hatte, dass im Ersten Weltkrieg Ukrainer gegen Ukrainer kämpften (Kappeler 2015, S.4ff.). Mit dem Zerfall Österreich-Ungarns wurde Galizien polnisch, während die Bukowina nach dem Einmarsch rumänischer Truppen in das Königreich Rumänien eingegliedert wurde. Im Jahr 1918 erklärte sich die Ukraine unabhängig, was von der Sowjetunion im Rahmen des Friedens von Brest-Litowsk anerkannt wurde. In den Folgejahren wurden jedoch mehrere Teile der Ukraine von umliegenden Staaten besetzt, sodass eine unabhängige Ukraine nur in der Theorie bestand (Pemwieser 2011, S.3).
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische und geopolitische Randlage der Ukraine und definiert die zwei Hauptziele der Arbeit: Bewertung der Beitrittsfähigkeit und Analyse der Auswirkungen auf EU-Politikbereiche.
2 Grundlagen der EU: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung der Union, ihre Haushaltslogik, den mehrjährigen Finanzrahmen sowie die bestehenden Beitrittsvoraussetzungen und -verfahren.
3 Die Ukraine – damals und heute: Hier wird der historische Kontext der ukrainischen Staatlichkeit sowie der aktuelle sozioökonomische Status quo des Landes dargestellt.
4 Die EU-Integration der Ukraine: Dieses Kapitel analysiert den bisherigen Annäherungsprozess an die EU, die internen politischen Positionen in der Ukraine und der EU sowie das spannungsgeladene Verhältnis zu Russland.
5 Die Bewertung der aktuellen Beitrittsfähigkeit auf Basis der Kopenhagener Kriterien: Es folgt eine detaillierte Prüfung der politischen Stabilität, Menschenrechte und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mittels verschiedener Indizes im Vergleich zu ehemaligen beigetretenen Staaten.
6 EU-Politikbereiche vor dem Hintergrund eines EU-Beitritts der Ukraine: Dieses Kernkapitel untersucht die Auswirkungen eines hypothetischen Beitritts auf die Struktur- und Agrarpolitik, inklusive der Berechnung finanzieller Implikationen für den EU-Haushalt.
7 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Ukraine derzeit die Kopenhagener Kriterien noch nicht vollständig erfüllt, aber für zukünftige Entwicklungen Reformpotenziale vorhanden sind.
Ukraine, Europäische Union, EU-Osterweiterung, Kopenhagener Kriterien, Strukturpolitik, Gemeinsame Agrarpolitik, Beitrittsfähigkeit, Osteuropa, Korruption, Deoligarchisierung, Transformation, Europäische Integration, Binnenmarkt, Geopolitik, Wirtschaftswachstum.
Die Arbeit analysiert die Eignung der Ukraine für einen EU-Beitritt und untersucht, wie ein solcher Schritt strukturelle Politikbereiche wie die regionale Entwicklung und die Landwirtschaft innerhalb der EU finanziell und inhaltlich beeinflussen würde.
Die Schwerpunkte liegen auf den EU-Beitrittskriterien, der politischen und wirtschaftlichen Transformationsleistung der Ukraine, dem komplexen Verhältnis zwischen EU, Ukraine und Russland sowie den fiskalischen Auswirkungen auf den EU-Haushalt.
Das Ziel ist es, auf Basis der Kopenhagener Kriterien die gegenwärtige Beitrittsfähigkeit des Landes zu bewerten und die notwendigen Anpassungen in EU-Politikbereichen zu identifizieren.
Der Autor führt eine tiefgehende politik- und wirtschaftswissenschaftliche Analyse durch, nutzt quantitative Indizes (z.B. Korruptionswahrnehmungsindex, Freiheitsindex) zum Vergleich mit früheren Beitrittsstaaten und simuliert fiskalische Auswirkungen durch statistische Berechnungsformeln.
Der Hauptteil gliedert sich in die Aufarbeitung der EU-Grundlagen, die Historie der Ukraine, eine detaillierte Prüfung anhand der Beitrittskriterien (politisch/wirtschaftlich) und eine Szenario-Analyse zur Regional- und Strukturpolitik sowie zur Gemeinsamen Agrarpolitik.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Europäische Integration, Strukturfonds, Agrarsubventionen, Deoligarchisierung, Transformationsprozess und geopolitische Sicherheitspolitik.
Der Autor bewertet diese Bereiche im fünften Kapitel strikt getrennt voneinander, um jeweils spezifische Herausforderungen – wie beispielsweise Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit für das politische Kriterium sowie Marktwirtschaft und Finanzsektor für das wirtschaftliche Kriterium – präzise erfassen zu können.
Russland wird im Rahmen des sogenannten "Beziehungsdreiecks" EU-Ukraine-Russland als zentraler geopolitischer Akteur betrachtet, dessen Einfluss und die resultierenden Konflikte (Donbass-Krieg, Annexion der Krim) die Integrationsschritte der Ukraine maßgeblich beeinflussen.
Die Berechnung erfolgt unter Anwendung der "modifizierten Berlin-Formel", wobei wirtschaftliche Kennzahlen der Ukraine in Relation zum EU-Durchschnitt gesetzt und durch Absorptionsgrenzen gedeckelt werden, um ein realistisches Szenario der Mittelallokation zu erhalten.
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