Diplomarbeit, 2008
104 Seiten, Note: 1,3
1. EUFOR RD Congo: Afrika - Herausforderungen für Europa
1.1. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsstand
1.2. Die Beziehung Europas zu Afrika
1.3. „Bad Governance“
2. Die politisch-militärische Planungsphase
2. 1. Von der Anfrage der Vereinten Nationen bis zum Einsatz: Das Zusammenspiel der Akteure in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
2.1.1. Die Chronologie der Planungsphase
2.1.2. Die politisch-strategischen Gründe für den Einsatz
2.1.2.1. Die Bedeutung Kongos und dessen Entwicklung
2.1.2.2. Das Engagement der EU für die DR Kongo
2.1.2.3. Die politische Glaubwürdigkeit der EU
2.1.3. Die Schwierigkeiten während der Planungsphase
2.1.3.1. Die Bitte der Vereinten Nationen um Unterstützung
2.1.3.2. Öffentlichkeitsarbeit
2.1.3.3. Die Fact-Finding Mission
2.1.3.4. Das Anhalten des Planungsprozesses und die „Henne-Ei-Situation“
2.1.3.5. Deutschland und die Battlegroup
2.2. Fazit des Planungsprozesses
3. Der EUFOR Einsatz im Kongo
3.1. Ablauf und Details des Einsatzes EUFOR RD Congo
3.2. Die politisch-militärische Zusammenarbeit vor Ort und die Rolle des EU-Sonderbeauftragten Aldo Ajello
3.3. Fazit des Einsatzes
4. Erste Lehren aus EUFOR RD Congo
4.1. Überprüfung des Planungsprozesses
4.2 Umstrukturierung des EUMS
4.3. Stellenausbau im Einsatzführungskommando Potsdam
4.4. Verbesserter Informationsaustausch und Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen
5. Vorschläge für Verbesserungen der ESVP in der Zukunft
5.1 Bessere Präsentation der ESVP und eines Einsatzes in der Öffentlichkeit
5.2 Mitwirken aller Nationen nach ihren Möglichkeiten
5.3. Beachtung von Einsatzprinzipien bei zivil-militärischen Einsätzen
5.4. Weiterentwicklung der Civilian Headline Goals 2008/2010
5.5 Verbesserung der EU-Struktur
5.6. Moderneres gemeinsames ziviles und militärisches Krisenmanagement
6. Schlußwort
Die Arbeit analysiert die politischen und militärischen Rahmenbedingungen der EU-Operation EUFOR RD Congo im Jahr 2006. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der komplexen Planungsphase, der zivil-militärischen Zusammenarbeit der Akteure sowie den daraus resultierenden Lehren für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).
2.1.3.3. Die Fact-Finding Mission
Nachdem die österreichische EU-Präsidentschaft den Rat Anfang Januar über die VN-Anfrage informiert hatte, diskutierte das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) über die VN-Anfrage. Die Vertreter der Mitgliedstaaten kamen dabei überein, dass man der Anfrage positiv antworten solle. Interessanterweise wies in der betroffenen PSK-Sitzung der deutsche Botschafter darauf hin, dass die EU eigentlich gar keine andere Wahl habe, als konstruktiv auf die Bitte der VN zu antworten. Mitte Januar war daher grundsätzlich politisch schon klar, dass es nicht mehr darum ging, ob die Mission stattfinden soll oder nicht, sondern lediglich, wie sie auszuführen sei.
Die frühe Einigung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Jaques Chirac auf dem deutsch-französischen Gipfel in Versailles am 23. Januar 2006 tat ein Übriges. Beide Länder kamen darin überein, eine militärische Mission der EU im Kongo zu gleichen Teilen zu unterstützen. Dieser Beschluss war für Solana die politische Basis für die weitere Sondierung mit den VN und der Regierung Kabila im Kongo, wie auch für die anknüpfende politisch-militärische Planung im Generalsekretariat und im Militärstab. Um noch weitere Details zu klären, bat das PSK das Generalsekretariat und den Militärstab der EU (englisch: EU Military Staff; EUMS) zu prüfen, mit welchen Folgen die Mitgliedstaaten bei einer Zustimmung zugunsten eines EU-Einsatzes rechnen müssten.
Dazu wurde eine Fact Finding Mission ins Leben gerufen, die – parallel zur politisch-institutionellen Sondierung mit den VN in New York – mit dem MONUC-Hauptquartier in Kinshasa und den Botschaftern der Mitgliedstaaten die möglichen Aufgaben einer EUFOR wie auch Umstände und Bedingungen eines möglichen Einsatzes in dem durch die VN-Anfrage gesetzten Rahmen im Einzelnen eruieren und über das Ergebnis dem PSK Bericht erstatten sollte. Zum Leiter dieser Erkundungsmission bestimmte der Hohe Vertreter für die GASP, Javier Solana, den deutschen General Heinrich Brauß, der dann auch für die Planung des militärischen Teils der Operation im Generalsekretariat verantwortlich war.
1. EUFOR RD Congo: Afrika - Herausforderungen für Europa: Einführung in die politischen Hintergründe und den Forschungsstand des Einsatzes im Kongo.
2. Die politisch-militärische Planungsphase: Detaillierte Untersuchung der Herausforderungen, Akteure und strategischen Entscheidungen während der Vorbereitungsphase der Operation.
3. Der EUFOR Einsatz im Kongo: Analyse des tatsächlichen Ablaufs der Mission sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit vor Ort.
4. Erste Lehren aus EUFOR RD Congo: Identifikation potenzieller Schwachstellen im Planungsprozess und erste konzeptionelle Verbesserungsansätze für die Zukunft.
5. Vorschläge für Verbesserungen der ESVP in der Zukunft: Strategische Empfehlungen zur Optimierung von Krisenmanagement, Öffentlichkeitsarbeit und interner EU-Struktur.
6. Schlußwort: Zusammenfassende Bewertung des Erfolgs von EUFOR RD Congo und Ausblick auf die notwendige Weiterentwicklung für kommende Friedenseinsätze.
EUFOR RD Congo, ESVP, Kongo, Krisenmanagement, Vereinte Nationen, MONUC, Planungsprozess, Militäreinsatz, zivil-militärische Kooperation, Friedenssicherung, Europäische Union, Sicherheitsstrategie, Außenpolitik, Transformationsprozess, Krisenprävention.
Die Diplomarbeit befasst sich mit der militärischen Operation EUFOR RD Congo der Europäischen Union im Jahr 2006 und den damit verbundenen politischen sowie militärischen Herausforderungen.
Die zentralen Themen sind die politische Planungsphase, das Zusammenwirken verschiedener Akteure, das zivil-militärische Krisenmanagement und die Lehren für zukünftige ESVP-Einsätze.
Ziel ist es, den Planungsprozess der ersten autonom geführten EU-Mission im Kongo zu analysieren und aufzuzeigen, wie künftige Einsätze effizienter gestaltet werden können.
Der Autor stützt sich auf eine Analyse offizieller Dokumente, Strategiepapiere sowie eine Reihe von Experteninterviews mit direkt beteiligten Personen aus Politik und Militär.
Im Hauptteil werden detailliert die Chronologie der Planung, die Gründe für den Einsatz, die Schwierigkeiten beim Aufbau der Mission und die tatsächliche Durchführung der Operation untersucht.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie EUFOR, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, zivil-militärische Zusammenarbeit und Demokratische Republik Kongo.
Schwierigkeiten entstanden durch die Notwendigkeit, Ressourcen und politisches Engagement abzustimmen, ohne dass zu Beginn ein klares Konzept oder ein festes Hauptquartier vorlagen, was zu einem Dilemma in der Entscheidungsfindung führte.
Die Situation beschreibt das Dilemma, dass die Planung von Truppenstellern abhing, die sich erst dann verpflichten wollten, wenn der Plan und die Bedingungen feststanden – ein Prozess, der die Vorbereitungen um mehrere Wochen verzögerte.
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