Die virtuelle Hauptversammlung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz. Gesellschaftsrechtliche Beurteilung der Abhilfemöglichkeit

Inhaltsverzeichnis

• A. Thema
• B. Aufbau
• C. Ziel
• D. Die bisherige Rechtslage und Hauptversammlungspraxis
  • I. Präsenzhauptversammlung mit Briefwahl
  • II. Elektronische Teilnahmemöglichkeit an der Präsenzhauptversammlung
• E. Die (virtuelle) Hauptversammlung als Untersuchungsgegenstand
• F. Das COVID-19-Pandemie-Gesetz
  • I. Regelungszweck
  • II. Zeitliche Anwendung
  • III. Rechtsprechung
• G. Die virtuelle Hauptversammlung (Art. 2 § 1 Abs. 2 COVID-19-Gesetz)
  • I. Zulässigkeit ohne Satzungsermächtigung
  • II. Mindestanforderungen
  • III. Einberufung
    • 1. Entscheidungs- und Einberufungskompetenz
    • 2. Verkürztes Fristregime für die Einberufung der virtuellen Hauptversammlung
  • IV. Teilnahmepflichtige
  • V. Teilnahmeformen
  • VI. Verwendete digitale Formate
• H. Versammlungsbezogene Mitgliederrechte
  • I. Teilnahmerecht der Aktionäre
  • II. Das Recht zur Übermittlung von Aktionärsfragen
    • 1. Fragemöglichkeit in der ersten virtuellen Hauptversammlungs-Saison
    • 2. Ausweitung der Fragemöglichkeit in der zweiten virtuellen Hauptversammlungs-Saison
  • III. Gegenanträge und Wahlvorschläge
    • 1. Erste virtuelle Hauptversammlungssaison
    • 2. Zweite virtuelle Hauptversammlungssaison
  • IV. Widerspruchsrecht
• I. Fundamentalkritik am COVID-19-Maßnahmengesetz
• J. Fazit
• K. Ausblick und Reformdiskussion im Anschluss an die COVID-19-Gesetzgebung
  • I. Legislaturperiode 2022
  • II. Debatte im Anschluss an die COVID-19-Gesetzgebung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes auf die Praxis der Hauptversammlungen in Aktiengesellschaften. Im Fokus steht die Beurteilung der virtuellen Hauptversammlung als Abhilfemöglichkeit angesichts der durch die Pandemie entstandenen Herausforderungen. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Zulässigkeit, die Mindestanforderungen sowie die konkreten Regelungen zur Durchführung virtueller Hauptversammlungen. Dabei werden die Auswirkungen auf die Rechte der Aktionäre und die Regulierungslandschaft im Kontext der COVID-19-Pandemie betrachtet.

• Rechtliche Rahmenbedingungen für die virtuelle Hauptversammlung
• Herausforderungen und Chancen der virtuellen Hauptversammlung
• Rechte der Aktionäre im Kontext der virtuellen Hauptversammlung
• Relevanz des COVID-19-Maßnahmengesetzes für das Gesellschaftsrecht
• Auswirkungen der Pandemie auf die Hauptversammlungspraxis

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der bisherigen Rechtslage und Hauptversammlungspraxis, wobei die traditionelle Präsenzhauptversammlung mit Briefwahl und die Möglichkeiten der elektronischen Teilnahme im Vordergrund stehen. Anschließend wird die virtuelle Hauptversammlung als Untersuchungsgegenstand eingeführt, wobei die Definition und die wesentlichen Aspekte beleuchtet werden. Der Fokus liegt auf dem COVID-19-Pandemie-Gesetz und seiner Relevanz für die Durchführung virtueller Hauptversammlungen. Es werden der Regelungszweck, die zeitliche Anwendung und die Rechtsprechung zum Gesetz erläutert. Danach werden die Zulässigkeit virtueller Hauptversammlungen, die Mindestanforderungen, die Einberufung, die Teilnahmepflichtigen, die Teilnahmeformen und die verwendeten digitalen Formate im Detail analysiert. Besondere Aufmerksamkeit wird den Versammlungsbezogenen Mitgliederrechten, wie dem Teilnahmerecht der Aktionäre, dem Recht zur Übermittlung von Aktionärsfragen, Gegenanträgen und Wahlvorschlägen sowie dem Widerspruchsrecht, gewidmet. Abschließend wird die Fundamentalkritik am COVID-19-Maßnahmengesetz und ein Ausblick auf die Reformdiskussion im Anschluss an die COVID-19-Gesetzgebung gegeben.

Schlüsselwörter

Virtuelle Hauptversammlung, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesellschaftsrecht, Aktienrecht, Aktionäre, Teilnahmerechte, Digitalisierung, Fernkommunikationsmittel, Rechtssprechung, Regulierung, Reformdiskussion.