Der Weg in die Zeitenwende der Verteidigungspolitik Deutschlands erklärt mithilfe eines erweiterten Multiple-Streams-Ansatzes

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Multiple-Streams-Ansatz, Erweiterung und Hypothesen

2.1 Erweiterung des Ansatzes

2.2 Hypothesen

3. Analyse der drei Ströme des vorliegenden Falls

3.1 Der Problem-Strom

3.2 Der Politics-Strom

3.3 Der Policy-Strom

4. Kopplung der Ströme, Problem-Fenster und Agenda-Wandel

5. Hypothesenprüfung

6. Ausblick und Fazit

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht den Prozess, der zur sogenannten „Zeitenwende“ in der deutschen Verteidigungspolitik nach der Eskalation des Russland-Ukraine-Krieges im Februar 2022 führte. Ziel der Arbeit ist es, mithilfe einer Erweiterung des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) für parlamentarische Regierungssysteme die entscheidenden Faktoren, Akteure und den Zeitpunkt des Agenda-Wandels zu erklären und zuvor aufgestellte Hypothesen einer empirischen Überprüfung zu unterziehen.

• Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) auf das Politikfeld Verteidigung
• Modifizierung des Politics-Stroms für parlamentarische Systeme
• Analyse der Problem- und Policy-Ströme im Kontext der Bundeswehr
• Identifikation und Rolle von Policy-Unternehmern
• Überprüfung von 13 politikwissenschaftlichen Hypothesen zum Agenda-Wandel

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Sondersitzung des Bundestages vom 27. Februar 2022 ein und formuliert die Forschungsfrage zum Zustandekommen des verteidigungspolitischen Agenda-Wandels.

Multiple-Streams-Ansatz, Erweiterung und Hypothesen: Hier werden die theoretischen Grundlagen des MSA dargelegt, eine für parlamentarische Systeme notwendige Erweiterung des Politics-Stroms eingeführt und 13 testbare Hypothesen aufgestellt.

Analyse der drei Ströme des vorliegenden Falls: In diesem Kapitel werden der Problem-, Politics- und Policy-Strom detailliert untersucht und die historischen Rahmenbedingungen der deutschen Verteidigungspolitik analysiert.

Kopplung der Ströme, Problem-Fenster und Agenda-Wandel: Der Abschnitt analysiert, wie die drei Ströme zusammengeführt wurden, die Rolle der Akteure sowie die prozessualen Details der legislativen Umsetzung des Sondervermögens.

Hypothesenprüfung: Dieses Kapitel gleicht die im zweiten Kapitel aufgestellten Hypothesen mit den gewonnenen Erkenntnissen der Fallanalyse ab und bewertet deren Zutreffen.

Ausblick und Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, beantwortet die eingangs gestellten Fragen und ordnet die Tragweite der „Zeitenwende“ in den weiteren sicherheitspolitischen Kontext ein.

Schlüsselwörter

Zeitenwende, Verteidigungspolitik, Multiple-Streams-Ansatz, Agenda-Wandel, Bundeswehr, Sondervermögen, NATO, Zwei-Prozent-Ziel, Politikfeldanalyse, Parlamentarisches System, Sicherheitspolitik, Policy-Unternehmer, Softening Up, Koalitionsvertrag, Finanzierung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert, wie es zur sogenannten „Zeitenwende“ in der deutschen Verteidigungspolitik kam, insbesondere im Kontext der Sondervermögens-Errichtung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Schwerpunkte liegen auf der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, der deutschen NATO-Politik, parlamentarischen Entscheidungsprozessen und der Budgetpolitik.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Ziel ist die Erklärung des Zeitpunkts und der Dynamik des Agenda-Wandels in der deutschen Verteidigungspolitik mithilfe eines erweiterten theoretischen Analyserahmens.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es wird der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) von John W. Kingdon verwendet, der für die Anwendung auf parlamentarische Regierungssysteme modifiziert wurde.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Hypothesen, die detaillierte Analyse der drei Ströme (Problem, Politics, Policy) und die Untersuchung der Kopplung dieser Ströme im politischen Prozess.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die wichtigsten Begriffe sind Zeitenwende, Multiple-Streams-Ansatz, Bundeswehr, Agenda-Wandel, Sondervermögen und Verteidigungspolitik.

Welche Rolle spielt das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in der Argumentation?

Das Zwei-Prozent-Ziel dient als zentrales Beurteilungskriterium für den Problem-Strom, das den Druck auf die deutsche Politik erhöhte und einen messbaren Soll-Ist-Vergleich ermöglichte.

Warum wurde der Multiple-Streams-Ansatz für diese Arbeit erweitert?

Da der Ansatz ursprünglich auf dem präsidentiellen System der USA basiert, war eine Erweiterung für den parlamentarischen Kontext Deutschlands, insbesondere hinsichtlich des Politics-Stroms, zwingend erforderlich.

Identifiziert der Autor einen konkreten Policy-Unternehmer?

Ja, der Autor identifiziert den Vorsitzenden des Bundeswehrverbands, André Wüstner, als einen wesentlichen Policy-Unternehmer, der den Prozess durch beharrliche Forderungen und Vernetzung maßgeblich beeinflusst hat.

Wie lautet das Fazit zur Bestätigung der Hypothesen?

Von den 13 aufgestellten Hypothesen konnten 9 vollständig bestätigt werden, was dem Autor zufolge die hohe Eignung des MSA für die Analyse verteidigungspolitischer Themen unterstreicht.