Immobiliarvollstreckung im Insolvenzfall. Fallstudie zum Thema Vermögensverwertung zur Pflegekostendeckung

Inhaltsverzeichnis

• A. Einführung
  • I. Der Ausgangsfall
  • II. Begründung der Themenwahl und Relevanz des Themas
  • III. Ziel der Arbeit
  • IV. Vorgehen
  • V. Struktur und Aufbau der Arbeit
• B. Hauptteil
  • I. Einkommens- und Vermögensverwertung zur Pflegekostendeckung
    • 1. Pflegekosten, Pflegeversicherung, Eigenanteil
    • 2. Kosten
      • a) Ermittlung des Pflegegrad (Module, Punkte)
      • b) Pflegegrade
        • aa) Leistungsanspruch nach Pflegegrad
        • bb) Monatliche Durchschnittskosten nach Pflegegrad
    • 3. Verwertung des Einkommens
    • 4. Verwertung von Vermögen
      • a) Einzusetzendes verwertbares Vermögen i.S.v. § 90 Abs. 1 SGB XII
        • aa) Verwertung
        • bb) Verwertbarkeit
          • (1) Rechtliche Verwertbarkeit
          • (2) Tatsächliche Verwertbarkeit
        • c) zeitliche Verwertbarkeit
        • d) ausgeschlossenes Vermögen i.S.v. § 90 Abs. 2 Nr. 1-9 SGB XII
          • aa) Altersvorsorgevermögen
          • bb) Bausparvermögen/Hausbeschaffungs- und Erhaltungsmittel
          • cc) Angemessener Hausrat
          • dd) Gegenstände zur Berufs- und Erwerbstätigkeit
          • ee) Familien- und Erbstücke
          • ff) Gegenstände zur Befriedigung geistiger Bedürfnisse
          • gg) Barbeträge bis 5.000 Euro
      • b) Geschützter Grundbesitz (Haus, Eigentumswohnung)
        • aa) Voraussetzungen
          • (1) Haus als verwertbarer Vermögensgegenstand
            • (a) Hausgrundstück
            • (b) Verwertbarkeit
          • (2) Eigentum oder Miteigentum an der Immobilie
          • (3) Pflegebedürftiger oder Angehörige im Haus wohnhaft
          • (4) Angehöriger will dort weiterhin wohnen
          • (5) Angemessenheit
            • (a) Größe
              • (aa) Maßstab des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
              • (bb) Was gehört zur Wohnflächengröße?
              • (cc) Was gehört nicht zur Wohnflächengröße?
              • (1) Grundstück
              • (2) Haus
              • (3) Wohnung
              • (dd) Bewohnerzahl
              • (ee) Wohnbedarf
              • (ff) Zuschnitt und Ausstattung
              • (ee) Grundstückswert einschließlich des Wohngebäudes
            • (6) Folgen der Unangemessenheit
            • (7) Zumutbarkeit der Verwertung – Härtefall?
    • II. Zwangsvollstreckung
      • 1. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
        • a) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen („Zulässigkeit“)
          • aa) Antrag des Gläubigers
          • bb) zuständiges Vollstreckungsorgan
          • cc) Verfahrensbeteiligte
        • b) Allgemeine Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen
          • aa) Vorliegen eines Vollstreckungstitels
          • bb) Erteilung der Vollstreckungsklausel
          • cc) Zustellung des Titels, § 750 ZPO
        • c) Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
        • d) Allgemeinen Vollstreckungshindernisse
      • 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen
        • a) Zwangsvollstreckung in bewegliche Sachen (Fahrnis) §§ 808 ff. ZPO
        • b) Zwangsvollstreckung in Forderungen §§ 829ff, 835 ff. ZPO
        • c) Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen
      • 3. Vollstreckung in Grundstücke
        • a) Gegenstand der Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen
        • b) Verwertungsarten
          • aa) Eintragung einer Zwangshypothek
          • bb) Zwangsversteigerung
            • (1) Anordnung der Zwangsversteigerung und Beschlagnahme
            • (2) Verwertung
          • cc) Zwangsverwaltung
            • (1) Anordnung der Zwangsverwaltung
            • (2) Beschlagnahme
              • (a) Zustellung des Anordnungsbeschlusses
              • (b) Eingang des Eintragungsersuchens
              • (c) Grundstückinbesitznahme
            • (3) Folgen der Zwangsverwaltung
            • (4) Beendigung der Zwangsverwaltung
      • 4. Rechtsbehelfe gegen die Zwangsvollstreckung
  • C. Zusammenfassung und Ausblick

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Masterarbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen der Immobiliarvollstreckung im Insolvenzfall einer Pflegebedürftigen mit dem Fokus auf die Verwertung des Vermögens zur Deckung der Pflegekosten.

  • Verwertungsmöglichkeiten von Einkommen und Vermögen zur Pflegekostendeckung
  • Rechtliche Rahmenbedingungen der Zwangsvollstreckung in unbewegliches Vermögen
  • Verwertungsarten im Rahmen der Zwangsvollstreckung in Grundstücke
  • Besonderheiten der Zwangsvollstreckung im Insolvenzfall einer Pflegebedürftigen
  • Rechtliche Aspekte der Angemessenheit von Wohnraum im Rahmen der Zwangsvollstreckung

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in den konkreten Fall der Betreuten Frau P. H. und erläutert die Relevanz des Themas sowie die Zielsetzung der Arbeit. Kapitel B befasst sich mit der Verwertung von Einkommen und Vermögen zur Deckung der Pflegekosten. Hier werden die verschiedenen Arten von Pflegekosten, der Pflegegrad sowie die Verwertbarkeit von Einkommen und Vermögen im Detail untersucht. Des Weiteren wird die rechtliche Grundlage für die Verwertung von Vermögen im Rahmen des SGB XII erläutert. Kapitel B geht dann auf die Zwangsvollstreckung ein, insbesondere die Voraussetzungen und Verfahrensabläufe, die bei der Verwertung von unbeweglichem Vermögen relevant sind. Die verschiedenen Verwertungsarten, wie z.B. die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung, werden im Detail beschrieben. Abschließend wird die Arbeit mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und einem Ausblick auf mögliche weiterführende Forschungsthemen abgeschlossen.

  Schlüsselwörter

  Immobiliarvollstreckung, Insolvenz, Pflegebedürftigkeit, Pflegekosten, Vermögen, Zwangsversteigerung, Zwangsverwaltung, SGB XII, Wohnraum, Angemessenheit, Härtefall, Rechtsbehelfe