Bachelorarbeit, 2022
78 Seiten, Note: 1,3
Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation
1. Einleitung
2. Untersuchung der Forschungsfrage
2.1 Theoretische Erklärungsansätze
2.1.1 Begriffsdefinition Koalition
2.1.2 Übersicht der Koalitionstheorien
2.1.3 Office-, policy- und vote-seeking
2.1.4 Das Vetospielertheorem
2.1.5 Politische Führung
2.2 Analyse der gescheiterten Gespräche
2.2.1 Die Ausgangslage nach der Bundestagswahl 2017
2.2.2 Inhaltliche Differenzen und Motive der Parteien
2.2.3 Beteiligte Akteure der Verhandlungen
2.2.4 Die Rolle von Angela Merkel
3. Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für das Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche im Zuge der Bundestagswahl 2017. Ziel ist es, vor dem Hintergrund der Koalitionsforschung zu erklären, warum trotz der theoretischen Möglichkeit eines Regierungsbündnisses keine Einigung zwischen den beteiligten Parteien erzielt werden konnte.
2.1.1 Begriffsdefinition Koalition
Eingangs wird der Begriff Koalition und weitere wichtige Zusammenhänge definiert, da diese in der Arbeit eine zentrale Rolle einnehmen und ein Verständnis hiervon von elementarer Bedeutung ist. Seit mehr als 70 Jahren hat es sich in Deutschland im Anschluss an eine Wahl bewährt, ein Mehrheitsbündnis aus mehreren Parteien bzw. Fraktionen einzugehen. Dabei können diese als „(...) any combination of separate players – such as political parties – that cooperate in order to win a voting game, or to secure some other strategic goal” (Lees 2005: 197) verstanden werden. Die programmatische Ausrichtung der Parteien kann dabei stark divergieren, jedoch wird innerhalb dieses Zweckbündnisses versucht, zusammenzuarbeiten (vgl. Scharpf 2000: 102).
Es handelt sich hierbei nicht um ein rein genuin deutsches Phänomen, sind Koalitionen doch die häufigste Regierungsform in Europa (vgl. Buzogány/Kropp 2013: 261). Dabei gehen Parteien im Anschluss an eine Wahl in Koalitionsgespräche und verhandeln über politische Inhalte, zudem werden die Exekutivämter von ihnen besetzt (vgl. Kannenberg et al. 2021: 7). Können alle Parteien eine Koalition bilden, so wird dies „unrestricted“ (Steunenberg 1992: 246) genannt, liegt die Entscheidung hingegen bei nur einer Partei, sind die Verhandlungen „restricted“ (ebd.).
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der gescheiterten Jamaika-Sondierung ein und stellt die Relevanz der Untersuchung für die Koalitionsforschung dar.
2. Untersuchung der Forschungsfrage: Dieser Hauptteil analysiert theoretische Erklärungsansätze für Koalitionsbildungen und wendet diese auf den konkreten Fall der Sondierungsgespräche von 2017 an, unter Berücksichtigung der Akteure und der Rolle der Kanzlerin.
3. Fazit: Das Fazit fasst die zentralen Gründe für das Scheitern zusammen, bewertet die Rolle der Beteiligten und gibt einen Ausblick auf künftige Forschungsdesiderate.
Jamaika-Koalition, Bundestagswahl 2017, Koalitionsverhandlungen, Sondierungsgespräche, Vetospielertheorie, Politische Führung, Office-Seeking, Policy-Seeking, Vote-Seeking, Regierungsbildung, Parteiensystem, Koalitionstheorien, Angela Merkel, Christian Lindner, Parteienwettbewerb
Die Bachelorarbeit analysiert das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl 2017 unter Anwendung sozialwissenschaftlicher Koalitionstheorien.
Zentrale Themen sind die theoretischen Erklärungen für Koalitionsverhalten, die Analyse inhaltlicher Differenzen zwischen den Parteien sowie der Einfluss von individueller politischer Führung.
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, warum die Verhandlungen zwischen Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen trotz realpolitischer Notwendigkeit nicht zu einem Regierungsbündnis führten.
Die Arbeit nutzt einen historisch-hermeneutischen Ansatz, kombiniert mit einer prozessorientierten Einzelfallanalyse und der Anwendung spieltheoretischer sowie akteurszentrierter Modelle.
Der Hauptteil gliedert sich in einen theoretischen Teil (Vorstellung der Modelle) und einen empirischen Teil, in dem die Ausgangslage, die Motive und das Verhalten der beteiligten Akteure untersucht werden.
Wichtige Begriffe sind insbesondere die Typologien des Strebens nach Macht (Office), Inhalt (Policy) und Stimmen (Vote) sowie das Vetospielertheorem von Tsebelis.
Die Arbeit identifiziert eine „Führungsschwäche“ Merkels während der Gespräche, da ihr moderierender Stil nicht dazu beitrug, die inhaltlich tiefen Gräben zwischen den Parteien zu überbrücken.
Der Ausstieg wird als rationale Entscheidung der FDP interpretiert, um ihr Profil zu wahren, da sie sich in der „babylonischen Gefangenschaft“ der Großen Koalition sah und ihre Position als kompetitiver Vetospieler nutzte.
Die Grünen werden als Akteure dargestellt, die zwischen ihrem Wunsch nach Regierungsbeteiligung und dem Festhalten an maximalen Forderungen (Policy-Zielen) navigierten, wobei intern unterschiedliche Flügel die Kompromissfindung erschwerten.
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