Masterarbeit, 2020
114 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Literaturreview
3. Theoretischer Rahmen
3.1. Sozioökonomische Voraussetzungen
3.2. Internationale Hypothese
3.3. Theorie der Pfadabhängigkeit
3.4. Geeignete Kapitalismus- bzw. Wohlfahrtsstaatstypologien
3.5. Amables Kapitalismustypen und Hypothesen
4. Forschungsdesign und -methode
4.1. Forschungsdesign
4.2. Fallauswahl
4.3. Forschungsmethode
5. Die Finanzkrise und die Reaktionen der EU
5.1. Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise
5.2. Die Euro-Rettungsschirme
5.3. Haushalts- und wirtschaftspolitische Überwachung in der EU
5.3.1. Sixpack
5.3.2. Fiskalpakt
5.3.3. Two-Pack
5.3.4. Euro+-Pakt
5.3.5. Europäisches Semester
5.4. Die Geldpolitik der EZB
6. Irland
6.1. Ausgangslage
6.2. Die Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise in Irland
6.3. Das Bailout-Programm und die Positionen der neuen Regierungsparteien
6.4. Entwicklung der sozialen Sicherung
6.5. Entwicklung der Arbeitsmarktpolitik
6.5.1. Kürzung staatlicher Ausgaben im ÖD
6.5.2. Mindestlohn
6.5.3. Aktive Arbeitsmarktpolitik
7. Spanien
7.1. Ausgangslage
7.2. Die Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise in Spanien und Reformen bis zum ESM-Anpassungsprogramm
7.3. ESM-Hilfe
7.4. Entwicklung der sozialen Sicherung seit Sommer 2012
7.5. Entwicklung der Arbeitsmarktpolitik seit Sommer 2012
8. Schluss
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der durch die Finanzkrise seit 2007 veränderten externen Rahmenbedingungen auf nationale Wohlfahrtssysteme innerhalb der EU. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, inwieweit diese Anpassungsprozesse durch pfadabhängige Entwicklungspfade der jeweiligen Wohlfahrtsstaatstypen geprägt waren und welche Rolle externe Akteure wie die EU im Vergleich zu innenpolitischen Faktoren spielten.
3.3. Theorie der Pfadabhängigkeit
Die Lehre vom Politik-Erbe, zu welcher die Theorie der Pfadabhängigkeit gehört, beruft sich vor allem darauf, dass sie die Politik von heute im Wesentlichen durch die Weichenstellungen der Vergangenheit erklärt. Früher getroffene politische Entscheidungen bedeuten für die Gegenwart eine Einengung der Regierung in ihren Handlungsmöglichkeiten (Ostheim und Schmidt 2007: 85). Damit grenzt sich diese Theorie deutlich von anderen Theorien der (Sozial-) Staatstätigkeit ab, auch von der Parteiendifferenzhypothese. Diese kann beispielsweise keine Erklärung dafür liefern, warum in manchen Staaten selbst unter linken Regierungen der Sozialstaat schwach bleibt, während in anderen Ländern auch bürgerliche Regierungen den Wohlfahrtsstaat ausbauten (Siegel 2007: 103). Hier kann aber die Lehre vom Politik-Erbe Erklärungen bieten. So sind bspw. Esping-Andersens Wohlfahrtsstaatstypen letztlich die geronnenen Entscheidungen der Vergangenheit und somit Teil des Politikerbes (Ostheim und Schmidt 2007: 85). Kommt eine neue Regierung an die Macht, kann sie die Ausgangsbedingungen, die zu Amtsantritt vorlagen, nicht ignorieren. Vielmehr gilt: „Zu regieren heißt zu erben.“ (Rose und Davies 1994: 2, eigene Übersetzung).
In der von Pierson vertretenen Variante der Lehre vom Politik-Erbe ist die Politik stark pfadabhängig, d.h. früher getroffene Entscheidungen wirken sich stark auf die Gegenwart und auf die Zukunft aus. Von außen herangetragene Sachzwänge müssen erst durch die Filter der jeweiligen politischen Systeme, ehe sie dort Veränderungen bewirken. Den früher eingeschlagenen Kurs zu verlassen ist schwierig. Wenn sich bspw. bestimmte Politiken mehr oder weniger bewährt haben, können sie zur Routine geworden sein, die nur schwerlich aufgegeben werden will. Es kann aber auch eine Kosten-Nutzen-Analyse verantwortlich dafür sein, dass sich nicht viel ändert. Neue Lösungen zu implementieren kann sich wegen der zu erwartenden Anpassungsprobleme als teuer herausstellen, und schlimmer noch: Womöglich führt der neue Weg gar nicht zu besseren Ergebnissen. Aufgrund solcher Unwägbarkeiten liegt es nahe, lieber an Altbewährtem festzuhalten, selbst wenn der Erfolg nur mäßig ist und keine Aussicht auf Besserung besteht.
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Folgen der Finanzkrise für die Staatshaushalte und Wohlfahrtssysteme in der EU und formuliert die Forschungsfrage bezüglich der Auswirkungen dieser externen Rahmenbedingungen unter Berücksichtigung der Pfadabhängigkeit.
2. Literaturreview: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über den Forschungsstand zur Sozialpolitik in Krisenzeiten und diskutiert verschiedene theoretische Ansätze, die den Zusammenhang zwischen wirtschaftlichen Schocks und wohlfahrtsstaatlichen Veränderungen untersuchen.
3. Theoretischer Rahmen: Hier werden die theoretischen Konzepte wie die Internationale Hypothese, die Theorie der Pfadabhängigkeit sowie verschiedene Kapitalismus- und Wohlfahrtsstaatstypologien, insbesondere nach Amable, als Basis für die Hypothesenbildung vorgestellt.
4. Forschungsdesign und -methode: Es wird das methodische Vorgehen erläutert, welches auf einer vergleichenden Fallstudie Irlands und Spaniens basiert und Process Tracing einsetzt, um kausale Mechanismen zwischen externen Bedingungen und nationaler Politik zu analysieren.
5. Die Finanzkrise und die Reaktionen der EU: Das Kapitel beschreibt die Entwicklung von der Subprime-Krise zur europäischen Staatsschuldenkrise sowie die institutionellen Reaktionen der EU, wie Rettungsschirme und Überwachungsmechanismen (z.B. Sixpack, Fiskalpakt).
6. Irland: Dieser Abschnitt analysiert die spezifische Situation Irlands vor und während der Finanzkrise, das Bailout-Programm, die politischen Reaktionen darauf sowie die Reformentwicklungen in Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.
7. Spanien: Hier wird der spanische Fall beleuchtet, einschließlich der nationalen Wirtschafts- und Sozialpolitik zur Krisenbewältigung, der Inanspruchnahme ESM-Hilfen sowie der weitreichenden arbeitsmarktpolitischen Einschnitte.
8. Schluss: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt die Hypothesen weitgehend und reflektiert die Rolle von Pfadabhängigkeit sowie des externen Drucks auf nationale Sozialsysteme in beiden Ländern.
9. Quellen- und Literaturverzeichnis: Umfassendes Verzeichnis der verwendeten Primär- und Sekundärliteratur.
Finanzkrise, Staatsschuldenkrise, Wohlfahrtsstaat, Pfadabhängigkeit, Europäische Union, Arbeitsmarktpolitik, Austeritätspolitik, Irland, Spanien, Kapitalismustypen, Varieties of Capitalism, Sozialpolitik, Process Tracing, Sozialreformen
Die Arbeit untersucht, wie sich die seit 2007 anhaltende Finanz- und Staatsschuldenkrise auf die nationalen Wohlfahrtssysteme in der EU ausgewirkt hat und inwieweit diese Entwicklungen durch pfadabhängige Strukturen geprägt sind.
Zentrale Themen sind die Auswirkungen externer wirtschaftlicher Schocks auf die Sozialpolitik, die Bedeutung institutioneller Rahmenbedingungen (Kapitalismustypen) sowie der Einfluss supranationaler Institutionen wie der EU und der "Troika".
Die Forschungsfrage lautet: Wie haben sich die externen Rahmenbedingungen seit Beginn der Finanzkrise auf nationale Wohlfahrtssysteme in der EU ausgewirkt und inwieweit waren die Anpassungen durch Pfadabhängigkeit geprägt?
Der Autor verwendet eine vergleichende Fallstudie sowie die Methode des Process Tracing, um kausale Mechanismen zwischen den externen Variablen und den sozialpolitischen Anpassungsprozessen in den untersuchten Ländern nachzuvollziehen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, eine Analyse der EU-Krisenmaßnahmen sowie eine detaillierte, vergleichende Untersuchung der Krisenreaktionen und Reformen in Irland und Spanien.
Die zentralen Schlagworte umfassen Finanzkrise, Staatsschuldenkrise, Pfadabhängigkeit, Wohlfahrtsstaat, Austeritätspolitik, Arbeitsmarktpolitik sowie die spezifische Analyse von Irland und Spanien.
Diese Staaten repräsentieren unterschiedliche Wohlfahrtsregime (liberal vs. südeuropäisch) und waren in besonderem Maße von der Krise sowie von Rettungsmaßnahmen betroffen, was einen Vergleich unter ähnlichen externen Rahmenbedingungen ermöglicht.
Sie dient zur Erklärung, warum Regierungen dazu neigen, Problemlösungen innerhalb bestehender Systeme zu suchen, anstatt fundamentale Systemwechsel vorzunehmen, es sei denn, der externe Veränderungsdruck wird übermächtig.
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