Examensarbeit, 2009
68 Seiten, Note: 2
1 Einleitung
2 Die Verteilung der Macht im föderalen System der Vereinigten Staaten
2.1 Horizontale Gewaltenteilung
2.2 Vertikale Gewaltenteilung
2.3 Die Zuweisung von Kompetenzen zwischen Bund und Einzelstaaten durch die Verfassung
3 The Federalist Papers von 1787/1788
3.1 Die Ausgestaltung des Föderalismus
3.2 Die Rolle der Judikativen
3.3 Der Auftrag zur Verfassungsprüfung
4 Aufbau des US-amerikanischen Gerichtssystems heute
4.1 Die Bundesgerichte
4.2 Das System der einzelstaatlichen Gerichte
4.3 Die Stellung des U.S. Supreme Court im amerikanischen Rechtssystem
5 Verschiedene Phasen des Föderalismus unter der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court
5.1 Judicial Review und Implied Powers
5.1.1 Marbury v. Madison (1803)
5.1.2 McCulloch v. Maryland (1819)
5.2 Bürgerkrieg und Wirtschaftsliberalismus
5.2.1 Dred Scott v. Sanford (1857)
5.2.2 Lochner v. New York (1905)
5.3 Die Incorporation-Doctrine und der New Deal
5.3.1 Gitlow v. New York (1924)
5.3.2 West Coast Hotel Co. v. Parrish (1937)
5.4 Civil Rights-Movement und der Fall Brown v. Board of Education (1954)
5.5 New Federalism und der Fall United States v. Lopez (1995)
5.6 Umweltverordnungen der Bush-Administration und der Fall Massachusetts v. Environmental Protection Agency (2007)
6 Zusammenfassende Schlussbetrachtung
Diese Arbeit untersucht den Einfluss der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court auf die Ausgestaltung des Föderalismus in den USA, wobei insbesondere die Entwicklung der Kompetenzverteilung zwischen Zentralregierung und Einzelstaaten im Zentrum steht.
5.1.1 Marbury v. Madison (1803)
Ebenfalls in Marshalls Amtszeit fiel der auch in Deutschland mit großem Interesse verfolgte Fall Marbury v. Madison. Im Jahre 1800 gewann der Republikaner Thomas Jefferson die Präsidentschaftswahl und sollte somit den damaligen Amtsinhaber John Adams ablösen, der Mitglied in der konkurrierenden Partei der Föderalisten war. Zu einer der letzten Amtshandlungen John Adams gehörte die Besetzung von zum Teil sehr einflussreichen Regierungspositionen (unter diesen viele Richterämter) mit 58 Mitgliedern der eigenen Partei, um ein administratives Bollwerk gegen die Machtergreifung der Republikaner zu errichten. Interessanterweise war es John Marshall, Adams damaliger Secretary of State, der mit der Aushändigung dieser Ernennungsurkunden beauftragt war. Einen Tag vor der Amtseinführung Jeffersons, händigte Marshall jedoch lediglich 41 der 58 Urkunden aus, da er die Überreichung der restlichen Urkunden einem Assistenten überließ, der es versäumte, diese rechtzeitig zu überreichen. Jefferson veranlasste kurz nach seinem Amtsantritt als amerikanischer Präsident, dass die restlichen Urkunden nicht mehr ausgehändigt werden dürfen. Sein Secretary of State, James Madison, wurde angehalten, die Urkunden nicht auszuliefern und somit die Ernennung der neuen Richter zu verhindern.
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Verfassungsgeschichte der USA ein und stellt die Fragestellung nach dem Einfluss des Supreme Court auf das föderale System dar.
2 Die Verteilung der Macht im föderalen System der Vereinigten Staaten: Dieses Kapitel erläutert die horizontale und vertikale Gewaltenteilung sowie die verfassungsrechtliche Zuweisung von Kompetenzen.
3 The Federalist Papers von 1787/1788: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Föderalismus und die Rolle der Judikative aus Sicht der Gründerväter analysiert.
4 Aufbau des US-amerikanischen Gerichtssystems heute: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die Struktur der Bundesgerichte, der einzelstaatlichen Gerichte und die spezifische Stellung des Supreme Court.
5 Verschiedene Phasen des Föderalismus unter der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court: Dieser Hauptteil analysiert anhand historischer Grundsatzentscheidungen die Entwicklung und Veränderung der föderalen Kompetenzen über verschiedene Epochen hinweg.
6 Zusammenfassende Schlussbetrachtung: Dieses Kapitel fasst die Erkenntnisse über die Rolle des Supreme Court als integratives Instrument und Hüter der Verfassung im föderalen System zusammen.
Föderalismus, U.S. Supreme Court, Verfassung, Gewaltenteilung, Federalist Papers, Judicial Review, Implied Powers, Kompetenzverteilung, Bill of Rights, Incorporation Doctrine, New Deal, Bürgerrechte, Segregation, New Federalism, Checks and Balances.
Die Arbeit analysiert, wie der Oberste Gerichtshof der USA durch seine Rechtsprechung das föderale System und die Machtverhältnisse zwischen Bund und Einzelstaaten über 200 Jahre hinweg mitgestaltet hat.
Zentral sind die Auslegung der US-Verfassung, die Geschichte des Föderalismus, die Rolle der Justiz im System der Gewaltenteilung sowie der Einfluss von Gerichtsurteilen auf gesellschaftspolitische Debatten.
Das primäre Ziel ist es zu untersuchen, inwieweit die Rechtsprechung des US Supreme Court die Ausgestaltung des Föderalismus beeinflusst hat und ob sich das Gericht eine verfassungsprüfende Rolle selbst autorisiert hat.
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Primärquellen (insbesondere Federalist Papers und Gerichtsentscheidungen) sowie einer Auswertung politikwissenschaftlicher Fachliteratur zur vergleichenden Regierungslehre.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in das amerikanische Regierungssystem und eine detaillierte historische Untersuchung in vier Epochen, illustriert durch maßgebliche Gerichtsurteile von Marbury v. Madison bis hin zur Massachusetts v. EPA-Entscheidung.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Föderalismus, Judicial Review, Checks and Balances, Incorporation Doctrine und den Wandel der Bundeskompetenzen im Zeitverlauf charakterisiert.
Es etablierte das Prinzip des Judicial Review und gab dem Supreme Court die Kompetenz, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, was den Grundstein für die heutige Machtstellung des Gerichts legte.
Dieses Urteil beendete das "separate but equal"-Prinzip der Rassentrennung in öffentlichen Schulen und markierte einen Wendepunkt in der Durchsetzung von Bürgerrechten durch die Zentralregierung gegenüber den Einzelstaaten.
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