Subsidiarität und EU-Säulenstruktur

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Der europäische Verfassungsraum
  • I. Historische Entwicklung
  • II. Das Gebot der Optimierung und die europäische Strukturprinzipientrias
  • III. Die 3-Säulen-Architektur der Europäischen Union
    • 1. Die I. Säule: die Europäischen Gemeinschaften
    • 2. Die II. und III. Säule: GASP und PJZS
• C. Das Prinzip der Subsidiarität
  • I. Die Geschichte des Prinzips der Subsidiarität
  • II. Die Intention des Prinzips der Subsidiarität
    • 1. Der Begriff der Kompetenz
    • 2. Das Prinzip der Subsidiarität im Kompetenzgefüge der Europäischen Union
  • III. Die primärrechtliche Verankerung des Prinzips der Subsidiarität
    • 1. Unionsrechtliche Verankerung
    • 2. Gemeinschaftsrechtliche Verankerung
    • 3. Das Prinzip der Subsidiarität in der Kompetenztrias des EGV
  • IV. Der Anwendungsbereich des Prinzips der Subsidiarität
    • 1. Geltung des Subsidiaritätsprinzips im Gemeinschaftsrecht der I. Säule
      • a) Anwendungsbereich
      • b) Begünstigte
      • c) Adressaten
      • d) Stellung des EuGH
    • 2. Geltung des Subsidiaritätsprinzips im Unionsrecht der II. und III. Säule
      • a) Anwendbarkeit
      • b) Inhalt
      • c) Das Subsidiaritätsprinzip in der II. und III. Säule und die Stellung des EuGH
  • V. Materielle Vorgaben des Prinzips der Subsidiarität nach Art. 5 II EG
    • 1. Eingreifen des Prinzips der Subsidiarität
    • 2. Die materiellen Tatbestandsmerkmale des Prinzips der Subsidiarität
    • 3. Konkretisierung des Prinzips der Subsidiarität
    • 4. Das Prinzip der Erforderlichkeit – die Komplettierung der Kompetenztrias
  • VI. Wirksamkeit des Subsidiaritätsprinzips auf prozessualer Ebene
  • VII. Die tatsächliche Steuerkraft des Subsidiaritätsprinzips
• D. Die Geltung des Prinzips der Subsidiarität in der III. Säule
  • I. Methoden der Vergemeinschaftung intergouvernementaler Materien
  • II. Die Vorab-Betätigung des Prinzips der Subsidiarität in der III. Säule
  • III. Das Prinzip der Subsidiarität als Auslegungsmaxime für den EuGH entwickelt an der Rs. C-105/03 (Maria Pupino)
    • 1. Der Rahmenbeschluss
    • 2. Das Urteil in der Rs. 105/03 (Maria Pupino)
    • 3. Bewertung des Urteilsspruchs des EuGH
      • a) Rahmenbeschlusskonforme Auslegung
      • b) Unionale Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit
    • 4. Mögliche Folgerungen und deren Grenzen
  • IV. Das Prinzip der Subsidiarität als Auslegungsmaxime
• E. Das Prinzip der Subsidiarität nach dem Vertrag von Lissabon
• F. Resümee

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Magisterarbeit befasst sich mit dem Prinzip der Subsidiarität im Kontext der Europäischen Union. Sie analysiert die Anwendung des Prinzips im Bereich der Polizeigebühren und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, insbesondere im Hinblick auf die III. Säule der EU-Struktur. Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung des Prinzips, seine rechtliche Verankerung und seine praktische Anwendung. Sie beleuchtet die Rolle des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bei der Auslegung und Durchsetzung des Subsidiaritätsprinzips.

• Die Entwicklung des Prinzips der Subsidiarität im europäischen Kontext
• Die rechtliche Verankerung des Prinzips der Subsidiarität im EU-Recht
• Die Anwendung des Prinzips der Subsidiarität in der III. Säule der EU-Struktur
• Die Rolle des EuGH bei der Auslegung und Durchsetzung des Prinzips der Subsidiarität
• Die Bedeutung des Prinzips der Subsidiarität für die Funktionsweise der Europäischen Union

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der Subsidiarität und die Struktur der Europäischen Union ein. Sie erläutert die Bedeutung des Prinzips der Subsidiarität für die Funktionsweise der EU und stellt die Forschungsfrage der Arbeit dar.

Kapitel B beleuchtet den europäischen Verfassungsraum und seine historische Entwicklung. Es analysiert die Strukturprinzipien der EU, insbesondere die 3-Säulen-Architektur, und beschreibt die Rolle der Europäischen Gemeinschaften und der Polizeigebühren und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) im Rahmen der EU-Struktur.

Kapitel C widmet sich dem Prinzip der Subsidiarität. Es untersucht die Geschichte des Prinzips, seine Intention und seine rechtliche Verankerung im EU-Recht. Es analysiert den Anwendungsbereich des Prinzips und seine materiellen Vorgaben. Darüber hinaus wird die Wirksamkeit des Prinzips auf prozessualer Ebene und die tatsächliche Steuerkraft des Prinzips beleuchtet.

Kapitel D untersucht die Geltung des Prinzips der Subsidiarität in der III. Säule der EU-Struktur. Es analysiert die Methoden der Vergemeinschaftung intergouvernementaler Materien und die Vorab-Betätigung des Prinzips der Subsidiarität in der III. Säule. Es beleuchtet die Rolle des EuGH bei der Auslegung und Durchsetzung des Prinzips der Subsidiarität im Bereich der PJZS, insbesondere im Kontext der Rs. C-105/03 (Maria Pupino).

Kapitel E befasst sich mit dem Prinzip der Subsidiarität nach dem Vertrag von Lissabon. Es analysiert die Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf das Prinzip der Subsidiarität und die Rolle des Prinzips im Rahmen der neuen EU-Struktur.

Das Resümee fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen für die zukünftige Anwendung des Prinzips der Subsidiarität im Bereich der Polizeigebühren und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Prinzip der Subsidiarität, die Europäische Union, die 3-Säulen-Architektur, die Polizeigebühren und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS), die III. Säule, der Europäische Gerichtshof (EuGH), die Vergemeinschaftung, die Auslegungsmaxime, der Vertrag von Lissabon und die Funktionsweise der Europäischen Union.