Die Privatisierung der Bahn in Deutschland – Eine rechtsvergleichende Analyse unter Berücksichtigung von Großbritannien und Russland

Inhaltsverzeichnis

Einführung

Kapitel I. Allgemeine Zielsetzungen der Eisenbahnprivatisierung

I. Verbesserung der gesamten Wirtschaftslage der Eisenbahnen

II. Erweiterung des Angebots für Kunden im Personen- und Güterverkehr

III. Verbesserung der Leistungsqualität

IV. Entlastung des Staatshaushaltes

Kapitel II. Deutsches Programm der Eisenbahnprivatisierung

I. Die Vorbereitungsstufe der Bahnreform (1989 – 1994)

1). Errichtung der Regierungskommission

2) Änderung der Rechtslage

a) Änderung des Grundgesetzes

aa) Neu eingeführte Artikeln des Grundgesetzes

bb) Geänderte Artikeln des Grundgesetzes

b) Änderung der Einfachgesetzgebung

aa) Das Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (BENeuglG)

bb) Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DBGrG)

cc) Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (EVerVerwG)

dd) Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG)

ee) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

II. Die erste Stufe der Bahnreform (1994-1999)

1). Finanzielle Sanierung

a) Übernahme der „Alt“- Schulden vom Bund

b) Abwertung des Anlagevermögens der Bahn

c) Befreiung der Bahn von den DR-Altlasten

2). Regionalisierung des ÖPNV

3). Personalüberleitung

4). Privatisierung

5). Trennung Fahrweg – Betrieb

6). Netzeröffnung für Dritte

III. Die zweite Stufe der Bahnreform (1999)

1). Errichtung einer Konzernstruktur bei der DB AG

2). Heutige Struktur des Konzerns DB AG

a) DB Fernverkehr AG

b) DB Regio AG

c) DB Stadtverkehr GmbH

d) DB Vertrieb GmbH

e) DB Cargo AG

f) DB Netz AG

g) DB Station & Service AG

h) DB Energie GmbH

i) DB ProjektBau GmbH

j) DB Dienstleistungen GmbH

IV. Die dritte Stufe der Bahnreform

1). Faktische Trennung der Konzernstruktur der DB AG

2). Materielle Privatisierung der DB AG

Kapitel III. Britisches Programm der Eisenbahnprivatisierung

I. Die wegbereitende Stufe der Bahnreform (1974-1992)

1). Die Verabschiedung des Railways Acts (1974)

2). Umstrukturierung der internen Managementstruktur (1982)

3). Die weitgehende Veränderung der Struktur in Managementorganisation (1991-1992)

a) InterCity (IC)

b) NetworkSouthEast (NSE)

c) Regional Railways (RR)

d) European Passenger Services

e) Trainload Freight (TF)

f) Railfreight Distribution (RfD)

g) Der Parcel Service

II. Die unmittelbare Bahnreform (1993-1997)

1). Maßnahmen im Personenverkehr

a) Die Infrastrukturgesellschaft Railtrack (RT)

b) Die Institution des Rail Regulators

c) Das Franchisesystem

aa) Die Franchise Authority

bb) Franchises/Netze und Franchisenehmern

cc) Der Franchisevertrag

dd) Das Franchiseverfahren

d) Die Rolling Stock Leasing Companies (Roscos)

2). Maßnahmen im Güterverkehr

a) Gründung der regionalen Wagenladungsgesellschaften

b) Errichtung von Red Express System und Red Star

c) Eröffnung des Netzes für Dritte

Kapitel IV. Russisches Programm der Eisenbahnprivatisierung

I. Die erste Stufe der Bahnreform (2001-2002)

1). Trennung der Funktionen Regulierung und Wirtschaftstätigkeit

2). Trennung von Eisenbahnbetrieb und verwandte Bereiche

3). Gründung von Tochterunternehmen

4). Modernisierung der Betriebsverwaltung

II. Die zweite Stufe der Bahnreform (2003-2005)

1). Schaffung von Konkurrenz auf dem Gebiet der Wagenbewirtschaftung

2). Restrukturierung der AG RZD

3). Unterstützung des Personen- und Militärverkehrs durch den Staatshaushalt

III. Die dritte Stufe der Bahnreform (2006-2010)

1). Die Öffnung der Hauptgeschäftfelder für die Konkurrenz

2). Die Entwicklung des Privateigentums auf Loks des Fernverkehrs

3). Die Entwicklung der Konkurrenz in Nebentätigkeiten

Kapitel V. Beurteilung der Eisenbahnprivatisierungsprogramme nach Erfüllung ihrer allgemeinen Zielsetzungen

I. Verbesserung der gesamten Wirtschaftslage der Eisenbahnen

1). Deutschland

2). Großbritannien

3). Russland

II. Erweiterung des Angebots für Kunden im Personen- und Güterverkehr

1). Deutschland

2). Großbritannien

3). Russland

III. Verbesserung der Leistungsqualität

1). Deutschland

2). Großbritannien

3). Russland

IV. Entlastung des Staatshaushaltes

1). Deutschland

2). Großbritannien

3). Russland

Kapitel VI. Eigene Vorschläge für die dritte Stufe der deutschen Eisenbahnreform

I. Behaltung der Konzernstruktur der DB AG

II. Ausgliederung der DB Netz AG aus dem Konzern mit ihrer Teilprivatisierung

III. Entwicklung der Konkurrenz im Fernverkehr

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht den Privatisierungsprozess der Eisenbahnen in Deutschland im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse. Ziel ist es, die Effektivität der deutschen Bahnreform durch den Abgleich mit den Modellen in Großbritannien und Russland zu bewerten und basierend auf den dabei gewonnenen Erkenntnissen Lösungsvorschläge für eine dritte Stufe der deutschen Bahnreform zu entwickeln.

• Analyse und Vergleich der Bahnreformen in Deutschland, Großbritannien und Russland
• Untersuchung der Zielsetzungen: Wirtschaftslage, Angebotsbreite, Leistungsqualität und Haushaltsentlastung
• Beurteilung der bisherigen Ergebnisse der Privatisierungsprogramme
• Erarbeitung von Konzepten zur weiteren Reformgestaltung in Deutschland

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel I. Allgemeine Zielsetzungen der Eisenbahnprivatisierung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Zielgrößen einer Bahnreform wie Wirtschaftlichkeit, Angebotsqualität, Service und staatliche Entlastung, die als Bewertungsmaßstab für die weiteren Analysen dienen.

Kapitel II. Deutsches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Hier wird der dreistufige Reformprozess in Deutschland detailliert beschrieben, beginnend mit den verfassungsrechtlichen und gesetzesmäßigen Vorbereitungen bis hin zur Konzernbildung der Deutschen Bahn AG.

Kapitel III. Britisches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Dieses Kapitel beleuchtet den britischen Weg der Privatisierung, der durch die Aufteilung von British Rail in zahlreiche Teilbereiche und eine konsequente, umfassende Privatisierung gekennzeichnet ist.

Kapitel IV. Russisches Programm der Eisenbahnprivatisierung: Die Analyse des russischen Modells zeigt einen dreistufigen Umstrukturierungsprozess der Staatsbahn RZD AG mit dem Ziel der Einführung marktwirtschaftlicher Mechanismen unter Beibehaltung staatlicher Kontrolle.

Kapitel V. Beurteilung der Eisenbahnprivatisierungsprogramme nach Erfüllung ihrer allgemeinen Zielsetzungen: Hier erfolgt der direkte Vergleich der Erfolge und Misserfolge der drei untersuchten Länder hinsichtlich der zuvor definierten Zielsetzungen der Bahnreformen.

Kapitel VI. Eigene Vorschläge für die dritte Stufe der deutschen Eisenbahnreform: Das Abschlusskapitel formuliert auf Basis der länderübergreifenden Erfahrungen konkrete Handlungsempfehlungen für die weitere Privatisierung und Strukturierung des deutschen Eisenbahnwesens.

Schlüsselwörter

Bahnreform, Eisenbahnprivatisierung, Deutsche Bahn AG, RZD AG, British Rail, Wettbewerb, Schieneninfrastruktur, Personenverkehr, Güterverkehr, Deregulierung, Regionalisierung, Konzernstruktur, Railtrack, Öffentlicher Personennahverkehr, Marktwirtschaft.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Arbeit analysiert und vergleicht die Privatisierungsprogramme des Eisenbahnwesens in Deutschland, Großbritannien und Russland, um daraus Lehren für die künftige Reformgestaltung in Deutschland zu ziehen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Die zentralen Felder umfassen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die organisatorische Umstrukturierung der Bahngesellschaften, die Auswirkungen auf den Wettbewerb sowie die finanzielle Entlastung der jeweiligen Staatshaushalte.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das primäre Ziel ist es, zu bewerten, inwieweit die Privatisierungsprogramme in den drei Ländern ihre allgemeinen Zielsetzungen (wie Wirtschaftlichkeit und Angebotsqualität) erreicht haben, um daraus Empfehlungen für eine dritte Stufe der deutschen Bahnreform abzuleiten.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende Analyse sowie die Auswertung von Wirtschaftsdaten und Geschäftsberichten, um die Entwicklungen in den drei Staaten gegenüberzustellen.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung der jeweiligen nationalen Reformprogramme sowie eine vergleichende Beurteilung deren Erfolg basierend auf ökonomischen und infrastrukturellen Kennzahlen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Bahnreform, Eisenbahnprivatisierung, Wettbewerb, Konzernstruktur und Schieneninfrastruktur charakterisiert.

Warum wird Großbritannien als Vergleichsbeispiel herangezogen?

Großbritannien dient als Beispiel für eine weitgehende und bereits abgeschlossene Privatisierung, an deren Verlauf (einschließlich der Krise von Railtrack) wertvolle Erfahrungen über die Folgen einer vollständigen Trennung von Infrastruktur und Betrieb gewonnen werden können.

Welche spezifische Rolle spielt der Staat im russischen Modell?

Im russischen Modell bleibt der Staat als alleiniger Aktionär der RZD AG stark präsent, wobei er gleichzeitig den Übergang zu marktkonformen Strukturen innerhalb des Konzerns steuert.

Welche Empfehlung gibt der Autor für die dritte Stufe der deutschen Reform?

Der Autor empfiehlt, die Konzernstruktur der DB AG grundsätzlich zu erhalten, während lediglich komplementäre Bereiche ausgegliedert werden sollten. Zudem schlägt er eine Teilprivatisierung der DB Netz AG unter Beibehaltung staatlicher Mehrheitskontrolle vor.