Masterarbeit, 2022
95 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Internationale Steuerplanung mit immateriellen Vermögenswerten
2.1. Bedeutung immaterieller Vermögenswerte für die internationale Steuerplanung
2.2. Google als Musterbeispiel internationaler Steuergestaltung
2.3. BEPS-Maßnahmenpaket als Gegenmaßnahme internationaler Steuergestaltung multinationaler Konzerne
3. Kritische Analyse ausgewählter Aktionspunkte des BEPS-Maßnahmenpakets
3.1. Analyse der außensteuerlichen Hinzurechnungsbesteuerung unter Berücksichtigung aktueller Reformentwicklungen (Aktionspunkt 3)
3.1.1. Hintergrund und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung
3.1.2. Gestaltung wirksamer Hinzurechnungsbesteuerungsregelungen im Rahmen des BEPS-Projekts
3.1.3. Konzeption der Hinzurechnungsbesteuerung in Folge der ATAD-Richtlinie
3.1.3.1. Beherrschungstatbestand
3.1.3.2. Niedrigbesteuerung
3.1.3.3. Passive Einkünfte
3.1.3.4. Steuerplanerische Auswirkungen
3.1.4. Ökonomische Analyse der Hinzurechnungsbesteuerung i.S.d. ATAD anhand der Einführung der österreichischen Hinzurechnungsbesteuerung
3.1.5. US-Steuerreform
3.1.6. Zwischenfazit zur Analyse der außensteuerlichen Hinzurechnungsbesteuerung
3.2. Analyse des modifizierten Nexus-Ansatzes zur Bekämpfung „schädlicher“ IP-Box-Regelungen (Aktionspunkt 5)
3.2.1. Der modifizierte Nexus-Ansatz als Gegenmaßnahme „schädlicher“ Steuerpraktiken
3.2.2. Funktionsweise des modifizierten Nexus-Ansatzes
3.2.3. Ökonomische Analyse des modifizierten Nexus-Ansatzes
3.2.3.1. Einfluss des Nexus-Verhältnisses auf die Standortattraktivität einer IP-Box-Regelung
3.2.3.2. Auswirkungen des modifizierten Nexus-Ansatzes auf die effektive Steuerbelastung
3.2.4. Die Lizenzschranke als unilaterale Abwehrmaßnahme
3.2.5. Zwischenfazit zur Analyse des modifizierten Nexus-Ansatzes
3.3. Analyse der Verrechnungspreisleitlinien (Aktionspunkte 8-10)
3.3.1. Identifizierung von immateriellen Vermögenswerten
3.3.2. Zurechnung von Verwertungserträgen immaterieller Vermögenswerte nach dem DEMPE-Konzept
3.3.3. Bestimmung fremdüblicher Verrechnungspreise
3.3.4. Preisanpassungsklausel
3.3.5. Zwischenfazit zur Analyse der Verrechnungspreisleitlinien
4. Schlussbetrachtung
4.1. Zusammenfassung der Ergebnisse
4.2. Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der BEPS-Empfehlungen der OECD und G20 auf die internationale Steuerplanung mit immateriellem Vermögen (IP). Ziel ist es zu analysieren, ob diese Maßnahmen effektiv eine Besteuerung am Ort der Wertschöpfung gewährleisten und eine übermäßige Minderung der Steuerlast bei multinationalen Konzernen verhindern können.
2.2. Google als Musterbeispiel internationaler Steuergestaltung
Eines der bekanntesten IP-basierten Steuerplanungsmodelle, das eine Vielzahl von Steuerplanungsstrategien grenzüberschreitend tätiger Konzerne kombiniert und als Musterbeispiel für aggressive Steuerplanung steht, ist das sogenannte Google-Modell. Hierbei greift das US-amerikanische Technologieunternehmen auf eine Steuervermeidungstechnik zurück, die unter dem Terminus Double Irish with a Dutch Sandwich bekannt ist. Unter Anwendung dieser Steuervermeidungstechnik, die in Abbildung 1 veranschaulicht wird und im Folgenden näher erläutert werden soll, ist es Google gelungen, die effektive Steuerbelastung auf ausländische Erträge auf weniger als 3 % zu reduzieren.
Zucman (2014) schätzt, dass derartige Steuervermeidungsstrategien und die damit einhergehende Ansiedlung von Tochtergesellschaften in Niedrigsteuerländern zu einer Reduktion des Steueraufkommens US-amerikanischer Konzerne in Höhe von 20 % führt. Laut der OECD verursachten derartige Gewinnverlagerungen bis einschließlich 2015 jährliche Steuersubstratverluste, die auf 100 bis 240 Mrd. Dollar geschätzt wurden und circa vier bis zehn % der weltweiten Körperschaftsteuereinnahmen ausmachten. Das Google-Modell eignet sich speziell als Grundlage für die Betrachtung der in Kapitel 3 analysierten BEPS-Aktionspunkte, da dieses Modell einige Kernelemente der aggressiven Steuerplanung aufgreift und die aus Sicht der OECD bestehende Problematik der Gewinnverkürzung und -verlagerung multinationaler Konzerne verdeutlicht.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung immaterieller Vermögenswerte für die Gewinnverlagerung multinationaler Konzerne und führt in den OECD-Aktionsplan gegen BEPS ein.
2. Internationale Steuerplanung mit immateriellen Vermögenswerten: Dieses Kapitel erläutert die Anreize für Steuergestaltung mittels IP anhand des Google-Modells und stellt das BEPS-Maßnahmenpaket als Gegenstrategie vor.
3. Kritische Analyse ausgewählter Aktionspunkte des BEPS-Maßnahmenpakets: Dieser Hauptteil analysiert detailliert die Hinzurechnungsbesteuerung unter ATAD, den modifizierten Nexus-Ansatz für IP-Boxen sowie die revidierten Verrechnungspreisleitlinien nach dem DEMPE-Konzept.
4. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Wirksamkeit der untersuchten BEPS-Aktionspunkte bei der Eindämmung grenzüberschreitender Gewinnverlagerungen.
BEPS, Internationale Steuerplanung, Immaterielle Vermögenswerte, Gewinnverlagerung, Hinzurechnungsbesteuerung, ATAD-Richtlinie, Modifizierter Nexus-Ansatz, IP-Box, Verrechnungspreise, DEMPE-Konzept, Steuerwettbewerb, Gewinnverkürzung, Multinationale Konzerne, Lizenzschranke.
Die Arbeit analysiert, wie multinationale Konzerne immaterielle Vermögenswerte zur internationalen Steuerplanung nutzen und ob die BEPS-Maßnahmen der OECD wirksam sind, um dies zu unterbinden.
Die Schwerpunkte liegen auf der Hinzurechnungsbesteuerung, dem modifizierten Nexus-Ansatz für IP-Boxen und den OECD-Verrechnungspreisrichtlinien unter Berücksichtigung des DEMPE-Konzepts.
Die Autorin untersucht, ob die Reformvorschläge der OECD im Bereich IP dazu beitragen, Gewinne dort zu besteuern, wo die tatsächliche Wertschöpfung stattfindet, und ob sie exzessive Steuerbelastungsminderungen multinationaler Konzerne unterbinden können.
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse aktueller steuerrechtlicher Rahmenbedingungen sowie auf der Auswertung ökonomischer Studien, wie etwa zu den Auswirkungen der österreichischen Hinzurechnungsbesteuerung oder den Kapitalkosten unter dem Nexus-Ansatz.
Der Hauptteil analysiert die spezifischen Aktionspunkte des BEPS-Plans (insb. 3, 5 und 8-10) und bewertet deren Umsetzung durch nationale Regelungen wie die Lizenzschranke oder ATAD-Vorgaben.
Die wichtigsten Schlagworte sind BEPS, IP-Steuerplanung, Hinzurechnungsbesteuerung, DEMPE-Konzept und Nexus-Ansatz.
Google dient als prominentes Fallbeispiel, da es verschiedene klassische Methoden – wie das "Double Irish with a Dutch Sandwich" – kombiniert illustriert, um die effektive Steuerbelastung auf ein Minimum zu reduzieren.
Das DEMPE-Konzept zielt darauf ab, die Zurechnung von Verwertungserträgen immaterieller Werte an die tatsächliche Ausübung von Funktionen, die Übernahme von Risiken und die Kontrolle über diese Assets zu binden, anstatt nur an das rechtliche Eigentum.
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