Die Rechtsänderungen durch die ATAD-Richtlinien. Steuergestaltung durch umgekehrt hybride Gestaltungen

Inhaltsverzeichnis

• A. Eingangsuntersuchung
• I. Der Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung
• 1. Besteuerungsprinzipien
• 2. Jeweilige Konzepte in EU-Staaten und den USA
• II. Zur Richtlinie
• III. Deutsche Rechtslage
• 1. Vor ATADUmsG
• a) Amazon
• b) Starbucks
• c) Besteuerung in den USA
• 2. Nach ATADUmsG
• a) §4k III
• b) § 49 I Nr. 11
• c) Unterschiede
• d) § 1 II AStG
• B. Untersuchung
• I. Grundsätzliches zur Richtlinie
• 1. Mindestharmonisierung
• a) Art. 1 ATAD
• b) Art. 3 ATAD
• 2. Fehlerhafte Umsetzung?
• a) Mindestharmonisierung
• b) Anwendungsbereich
• II. Probleme mit § 4k III
• 1. Verfassungmäßigkeit des § 4k III
• 2. Verhältnis des § 49 I Nr. 11 zu § 4k III
• III. Mögliche Lücken
• 1. Einkünftebegriff
• 2. Begriff der Nichtbesteuerung
• 3. Gefahr der Doppelbesteuerung
• a) § 4k III
• b) § 49 I
• 4. Niedrigbesteuerung
• IV. Ökonomische Analyse
• 1. Kapitalkostenneutralität
• 2. Rechtsformneutralität
• 3. Bezogen auf die Richtlinie
• C. Ergebnisse der Untersuchung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese wissenschaftliche Arbeit untersucht die Rechtsänderungen durch die ATAD-Richtlinien im Hinblick auf die Steuergestaltung durch umgekehrt hybride Gestaltungen. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der deutschen Umsetzung der Richtlinien und der damit verbundenen Probleme und Herausforderungen.

• Der Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung und seine Bedeutung im Steuerrecht
• Die Auswirkungen der ATAD-Richtlinien auf die Besteuerung hybrider Gestaltungen
• Die Analyse der deutschen Umsetzung der ATAD-Richtlinien und deren Verfassungsmässigkeit
• Die Identifizierung von möglichen Lücken in der deutschen Rechtslage im Zusammenhang mit der Besteuerung hybrider Gestaltungen
• Die ökonomischen Auswirkungen der ATAD-Richtlinien auf die Steuergestaltung

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel befasst sich mit dem Begriff der umgekehrt hybriden Gestaltung und erläutert die verschiedenen Besteuerungsprinzipien, die in den EU-Staaten und den USA angewandt werden. Anschliessend wird die ATAD-Richtlinie vorgestellt und ihre Bedeutung im Kontext der Besteuerung hybrider Gestaltungen erläutert. Das Kapitel schliesst mit einer Analyse der deutschen Rechtslage vor und nach der Umsetzung der ATAD-Richtlinien, wobei exemplarisch die Fälle Amazon und Starbucks sowie die Besteuerung in den USA betrachtet werden.

Das zweite Kapitel analysiert die Grundsätze der ATAD-Richtlinie, insbesondere die Mindestharmonisierung, und untersucht, ob die deutsche Umsetzung der Richtlinien fehlerhaft ist. Dabei werden die Probleme der deutschen Umsetzung, insbesondere im Hinblick auf § 4k III, sowie die mögliche Verfassungsmässigkeit dieses Paragraphen diskutiert.

Das dritte Kapitel befasst sich mit möglichen Lücken in der deutschen Rechtslage, die im Zusammenhang mit der Besteuerung hybrider Gestaltungen auftreten können. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Einkünftebegriff, dem Begriff der Nichtbesteuerung und der Gefahr der Doppelbesteuerung. Abschliessend wird eine ökonomische Analyse der ATAD-Richtlinien durchgeführt, wobei die Kapitalkostenneutralität, die Rechtsformneutralität und die Auswirkungen der Richtlinien auf die Steuergestaltung im Vordergrund stehen.

Schlüsselwörter

Umgekehrt hybride Gestaltungen, ATAD-Richtlinien, Steuergestaltung, Besteuerung, Mindestharmonisierung, Doppelbesteuerung, Rechtsformneutralität, Kapitalkostenneutralität, § 4k III, § 49 I Nr. 11, Deutsche Rechtslage, EU-Recht, USA