Bachelorarbeit, 2016
58 Seiten, Note: 1,0
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einführung
I. Problemstellung
II. Zielsetzung, Gang und Abgrenzung der Arbeit
B. Begriff der Sanierung und Entstehung von Sanierungsgewinnen
I. Begriffsbestimmung zur Sanierung
II. Entstehung von Sanierungsgewinnen
1. Erlassvertrag gem. § 397 Abs. 1 BGB
2. Negatives Schuldanerkenntnis
3. Bilanzielle Abbildung
C. Rechtsentwicklung der steuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen
D. Allgemeine Billigkeitsregelungen der AO
I. Zweck der Billigkeitsregelungen
II. Tatbestandliche Voraussetzungen
1. Persönliche Unbilligkeit
2. Sachliche Unbilligkeit
E. Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen nach dem Sanierungserlass
I. Anwendungsbereich des Sanierungserlasses
II. Voraussetzungen eines begünstigten Sanierungsgewinns nach dem Sanierungserlass
1. Sanierungsbedürftigkeit des Unternehmens
2. Sanierungsfähigkeit des Unternehmens
3. Sanierungsabsicht der verzichtenden Gläubiger
4. Sanierungseignung des Schuldenerlasses
III. Ermittlung des Sanierungsgewinns der Höhe nach
IV. Rechtsfolgen
F. Vereinbarkeit des Sanierungserlasses mit nationalem Recht
I. Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
1. Grundsätzliches
a) Vorrang des Gesetzes
b) Vorbehalt des Gesetzes
2. Anwendung der Grundsätze auf den Sanierungserlass
a) Stand der Rechtsprechung
b) Herleitung des gesetzgeberischen Willens
c) Ermessensentscheidung im Einzelfall
II. Leistungsfähigkeitsprinzip und Übermaßverbot
G. Vereinbarkeit des Sanierungserlasses mit europäischem Recht
I. Binnenmarktkonzept
II. Prüfung des Sanierungserlasses unter Beihilfe-Aspekten
1. Gewährung einer Begünstigung
2. Begünstigungsgewährung aus staatlichen Mitteln
3. Beeinträchtigung des Wettbewerbs und des innergemeinschaftlichen Handels
4. Selektivität der steuerlichen Maßnahme
a) Festlegung des Referenzsystems
b) Selektive Abweichung vom allgemeinen System
c) Rechtfertigung
H. Schlussbetrachtung
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