Masterarbeit, 2022
98 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Historischer Abriss
2.1 Der Nordirland-Konflikt
2.2 „Brexit“: Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU
3. Aktuelle Entwicklungen
3.1 Auswirkungen des Brexits auf den Nordirland-Konflikt
3.2 Status quo: Nordirland als Teil des EU-Binnenmarkts
4. Betrachtung der für eine Statusänderung von Nordirland relevanten Verträge
4.1 Das Sunningdale-Abkommen von 1973
4.2 Das Anglo-Irische Abkommen von 1985
4.3 Die Gemeinsame Friedenserklärung und das Rahmenabkommen
4.4 Das Karfreitagsabkommen von 1998 und der Brexit
4.5 Europäische Verträge
4.6 Zusammenfassung des rechtlichen Rahmens
5. Exkurs: Sonderfall deutsche Wiedervereinigung und DDR-Beitritt zu den EG
6. Methodisches Vorgehen: Gedankenexperiment
7. Szenarien für Nordirland nach dem Brexit
7.1 Szenario 1: Irische Wiedervereinigung
7.1.1 Möglichkeiten und Herausforderungen
7.1.2 Wie wahrscheinlich ist eine irische Wiedervereinigung?
7.2 Szenario 2: Beitritt eines souveränen Nordirlands zur EU
7.3 Szenario 3: Grönland vice versa
7.4 Szenario 4: Das zypriotische Modell für Nordirland
7.5 Szenario 5: Partnerschaft ohne EU-Mitgliedschaft
7.5.1 Nordirland als Teil der EFTA und des EWR
7.5.2 Das Schweizer Modell für Nordirland
7.5.3 Zollunion nach türkischem Vorbild
7.5.4 Präferenzhandelsabkommen zwischen der EU und Nordirland als Drittstaat
8. Vergleich: Status quo Nordirlands vs. Veränderung
9. Fazit
Die vorliegende Masterarbeit untersucht mittels eines Gedankenexperiments verschiedene Zukunftsszenarien für die Beziehung zwischen Nordirland und der Europäischen Union nach dem vollzogenen Brexit, wobei insbesondere die Wiedervereinigung der irischen Insel sowie ein möglicher EU-Beitritt Nordirlands auf Basis der Lehren aus der deutschen Wiedervereinigung analysiert werden.
Die Bedeutung des Karfreitagsabkommens im Brexit-Kontext
Das Karfreitagsabkommen erkennt das Geburtsrecht der Nordiren an, sich je nach Identifikation als Iren oder Briten oder beides zu identifizieren (vgl. UN Peacemaker 1998: Art. 1 Abs. vi). Damit geht das Recht einher, sowohl die britische als auch die irische Staatsbürgerschaft zu besitzen (vgl. ebd.). An dieser Stelle wird im Abkommen betont, dass dieses Recht auch durch eine künftige Änderung des Status von Nordirland nicht beeinträchtigt würde (vgl. ebd.). Dies bedeutet, dass Nordiren nach dem Brexit weiterhin Unionsbürger sein können, wenn sie die irische Staatsbürgerschaft innehaben. Das Abkommen erklärt auch, welche Staatsbürger im Falle eines irischen Wiedervereinigungsreferendums abstimmungsberechtigt wären.
Die britische und die irische Regierung einigten sich 1998 darauf, dass es für die Bevölkerung der irischen Insel allein, durch eine Vereinbarung zwischen den beiden Teilen und ohne äußere Hindernisse, möglich sein sollte, ihr Selbstbestimmungsrecht auf der Grundlage von Zustimmung auszuüben, um ein vereinigtes Irland herbeizuführen, sofern dies ihr Wunsch sei, unter der Akzeptanz, dass dieses Recht durch die Zustimmung einer Mehrheit der Bevölkerung Nordirlands erreicht und ausgeübt werden muss.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Grundlagen der Europäischen Union und stellt die Problemstellung des durch den Brexit unterbrochenen Erweiterungsprozesses und der besonderen Situation Nordirlands dar.
2. Historischer Abriss: Dieses Kapitel erläutert den Nordirland-Konflikt sowie den historischen Kontext des britischen EU-Austritts (Brexit), um ein gemeinsames Wissensfundament zu schaffen.
3. Aktuelle Entwicklungen: Es werden die Auswirkungen des Brexits auf den Nordirland-Konflikt sowie der Status von Nordirland als Teil des EU-Binnenmarkts untersucht.
4. Betrachtung der für eine Statusänderung von Nordirland relevanten Verträge: Das Kapitel analysiert die für eine mögliche Statusänderung zentralen Abkommen wie das Sunningdale-Abkommen, das anglo-irische Abkommen und das Karfreitagsabkommen.
5. Exkurs: Sonderfall deutsche Wiedervereinigung und DDR-Beitritt zu den EG: Dieser Teil beleuchtet die deutsche Wiedervereinigung als historischen Vergleichspunkt für eine mögliche irische Integration.
6. Methodisches Vorgehen: Gedankenexperiment: Die methodische Vorgehensweise der Arbeit wird erklärt, in der kontrafaktische Szenarien für Nordirland durchgespielt werden.
7. Szenarien für Nordirland nach dem Brexit: Dies ist der Kernteil der Arbeit, in dem verschiedene Szenarien (Wiedervereinigung, souveräner Beitritt, Grönland-Modell, zypriotisches Modell, Partnerschaften) detailliert skizziert werden.
8. Vergleich: Status quo Nordirlands vs. Veränderung: Eine zusammenfassende Gegenüberstellung des Status quo mit den diskutierten Veränderungsszenarien wird durchgeführt.
9. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und gibt eine Einschätzung zur Erstrebenswert- und Machbarkeit eines EU-Wiederbeitritts Nordirlands ab.
Brexit, Nordirland, Europäische Union, Karfreitagsabkommen, Irische Wiedervereinigung, Gedankenexperiment, EU-Binnenmarkt, EWR, Souveränität, Dezentralisierung, Nordirland-Protokoll, Politische Integration, Grenzkontrollen, Frieden, Sinn Féin
Die Arbeit untersucht in Form eines Gedankenexperiments verschiedene Zukunftsszenarien, wie Nordirland nach dem vollzogenen Brexit wieder in die Europäische Union eingegliedert werden könnte.
Die Arbeit fokussiert sich auf die Schnittpunkte zwischen dem Nordirland-Konflikt, den rechtlichen Auswirkungen des Brexits, internationalen Verträgen wie dem Karfreitagsabkommen und möglichen Zukunftsmodellen für eine erneute EU-Mitgliedschaft.
Das Ziel ist es, Möglichkeiten und Herausforderungen einer erneuten Eingliederung Nordirlands in die EU zu erarbeiten, wobei die Forschungsfrage darauf abzielt, wie ein solcher Wiederbeitritt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen politischen Interessen und rechtlichen Rahmenbedingungen umsetzbar wäre.
Die Autorin verwendet das Instrument des Gedankenexperiments, um kontrafaktische oder hypothetische Szenarien für die Zukunft Nordirlands zu entwickeln und die Konsequenzen für krisenhaft empfundene Verhältnisse zu durchspielen.
Im Hauptteil erfolgen ein historischer Abriss, die Analyse relevanter Abkommen, ein Exkurs zur deutschen Wiedervereinigung als Referenzmodell und die detaillierte Skizzierung und Diskussion verschiedener Zukunftsszenarien (z. B. Wiedervereinigung vs. souveräner EU-Beitritt).
Zentrale Begriffe sind Brexit, Nordirland-Protokoll, Karfreitagsabkommen, irische Wiedervereinigung, EU-Binnenmarkt sowie die verschiedenen politischen Beziehungsmodelle zur EU.
Der Sonderfall der deutschen Wiedervereinigung und die Aufnahme der DDR in die damaligen Europäischen Gemeinschaften dient als historisches Vorbild, da dies in der Geschichte der europäischen Integration das Beispiel ist, das einer möglichen irischen Wiedervereinigung inklusive Eingliederung Nordirlands am nächsten kommt.
Das Fazit der Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine Wiedervereinigung der irischen Insel der wahrscheinlichste und aus rechtlicher Sicht einfachste Weg wäre, Nordirland wieder in die Europäische Union zu integrieren.
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