Bachelorarbeit, 2008
111 Seiten, Note: 2,0
Kapitel A Einleitung
I. Motivation
II. Ziel der Arbeit
III. Aufbau der Arbeit
Kapitel B Kurze Darstellung Indiens
I. Kerndaten Indiens
II. Wirtschaft
1. Die indische Wirtschaft im Überblick
2. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Indien und Deutschland
III. Geschäftsetikette
IV. Vergleich mit China
Kapitel C Kurze Darstellung des indischen Rechts
I. Rechtssystem
II. Rechtssetzung
III. Zivilrecht
1. Allgemeines
2. Vertragsrecht im Überblick
IV. Gerichte
1. Staatliche Zivilgerichtsbarkeit
2. Schiedsgerichtsbarkeit
Kapitel D Das indische und deutsche Gewährleistungsrecht im Rechtsvergleich
I. Das indische Gewährleistungsrecht
1. Ein Überblick
2. Voraussetzungen eines Rechtsbehelfs bei Vertragsbruch
a) Rücktritt
b) Schadensersatz
c) Minderung des Kaufpreises
3. Condition
a) Definition
b) Ausdrückliche (express) Condition
c) Stillschweigende (implied) Condition
4. Warranty
a) Definition
b) Ausdrückliche (express) Warranty
c) Stillschweigende (implied) Warranty
5. Abgrenzung von Condition und Warranty
6. Behandlung einer Condition als Warranty
7. Rechtsfolgen
a) Rechtsfolge bei Verletzung einer Condition
b) Rechtsfolge bei Verletzung einer Warranty
c) Rechtsfolge bei Behandlung einer Condition als Warranty
d) Vertragserfüllung als Rechtsfolge
8. Die Untersuchung der Ware durch den Käufer
9. Verjährung
10. Vertraglicher Haftungsausschluss
a) Allgemeines
b) Individualvertragliche Haftungsfreistellung (Contract of Indemnity)
c) Haftungsausschluss in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
11. Besonderheiten des indischen Kaufrechts
II. Das deutsche Gewährleistungsrecht
1. § 437 BGB im Überblick
a) Mangel der Kaufsache nach § 434 bzw. § 435 BGB
b) Nacherfüllung
c) Rücktritt und Minderung
d) Schadens- und Aufwendungsersatz
2. Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie
3. Verwirkung der Gewährleistungsrechte
4. Verjährung
5. Vertraglicher Haftungsausschluss
III. Die entscheidenden Unterschiede und Gemeinsamkeiten des indischen und deutschen Gewährleistungsrechts
IV. Erkenntnisse für die Vertragspraxis des Indiengeschäfts
Kapitel E Die Rolle des CISG im Indiengeschäft
I. Das CISG als anwendbares Recht
II. Das CISG im Rechtsvergleich
Kapitel F Schluss
I. Zusammenfassung
II. Ausblick
Ziel dieser Arbeit ist es, Indien als Wirtschafts- und Vertragspartner vorzustellen und die rechtliche Seite des Indiengeschäfts zu beleuchten, wobei der Schwerpunkt auf einer rechtsvergleichenden Analyse des indischen und deutschen Gewährleistungsrechts bei Warenkaufverträgen liegt.
1. Motivation
Indien ist derzeit die am stärksten aufstrebende Volkswirtschaft der Welt. Noch vor einiger Zeit galt Indien als typisches Entwicklungsland, in dem mehr als die Hälfte der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze lebte. Heute entwickelt sich Indien in enormer Geschwindigkeit zu einer Industrienation. Für das Wirtschaftsjahr 2006/2007, das am 31. März 2007 abgelaufen ist, wurde ein Wirtschaftswachstum von 9,4% festgestellt. Das ist das stärkste Wirtschaftswachstum, das auf dem indischen Subkontinent in den letzten 18 Jahren verzeichnet wurde. Die weitere Entwicklung ist optimistisch zu sehen. Es wird sogar teilweise vorausgesagt, dass Indien bis im Jahre 2050 eine der weltgrößten Wirtschaftsmächte darstellen soll. Vorbei sind die Zeiten, in denen ausschließlich China als asiatischer Wirtschaftsriese diskutiert wird.
Dieses enorme Wirtschaftswachstum in Indien eröffnet für viele deutsche Unternehmen immense Chancen. Die niedrigen Lohnkosten, der gute Ausbildungsstandard der Mittelschicht und der Abbau bestehender Investitionshemmnisse machen den Produktionsstandort Indien immer attraktiver. Rechtliche Unklarheiten und Unsicherheiten haben in der Vergangenheit vor allem beim deutschen Mittelstand dazu geführt, Indien als Wirtschaftspartner vorwiegend defensiv gegenüber zu stehen. Aber auch beim deutschen Mittelstand entwickelt sich zunehmend die Überzeugung, in Indien dabei sein zu wollen und zu müssen. Namhafte Firmen wie die Krupp AG, Siemens und Bayer haben den Sprung nach Indien vorgemacht und rangieren heute unter den wichtigsten Handelspartnern Indiens.
Egal in welcher Form der Zugang zum indischen Mark stattfindet, der Einstieg in das Indiengeschäft beginnt immer über den Abschluss entsprechender Verträge. Nicht selten werden die indischen Vertragspartner darauf bestehen, dass indisches Recht auf diese Verträge Anwendung findet. Hierauf werden sich deutsche Unternehmen einstellen müssen und daher ist das Wissen über die Grundzüge des indischen Vertragsrechts, insbesondere auch des Gewährleistungsrechts, unabdingbar.
Kapitel A Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Motivation für die Arbeit angesichts des wirtschaftlichen Aufstiegs Indiens und definiert das Ziel, das Gewährleistungsrecht im Rechtsvergleich zu analysieren.
Kapitel B Kurze Darstellung Indiens: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über Indiens Kerndaten, wirtschaftliche Struktur, Geschäftsetikette und zieht einen kurzen Vergleich zur VR China.
Kapitel C Kurze Darstellung des indischen Rechts: Hier wird das indische Rechtssystem und das Zivilrecht mit Fokus auf das Vertragsrecht und prozessuale Aspekte (Gerichte) vorgestellt.
Kapitel D Das indische und deutsche Gewährleistungsrecht im Rechtsvergleich: Der Hauptteil analysiert detailliert die Konzepte von Condition und Warranty im indischen Recht im Vergleich zum deutschen Gewährleistungsrecht nach dem BGB.
Kapitel E Die Rolle des CISG im Indiengeschäft: Dieses Kapitel beleuchtet, ob und unter welchen Voraussetzungen das UN-Kaufrecht im deutsch-indischen Geschäftsverkehr Anwendung finden kann.
Kapitel F Schluss: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einem Ausblick auf die zukünftige Bedeutung Indiens als Wirtschaftspartner.
Indien, Deutschland, Gewährleistungsrecht, Rechtsvergleich, Condition, Warranty, Vertragsrecht, Kaufvertrag, Schadensersatz, Nacherfüllung, Rechtswahl, UN-Kaufrecht, CISG, Sachmangel, Rechtsmangel
Die Arbeit vergleicht das indische und deutsche Gewährleistungsrecht, um deutschen Unternehmen eine Orientierung für vertragliche Beziehungen mit indischen Partnern zu bieten.
Neben einer allgemeinen Darstellung Indiens und seines Rechtssystems fokussiert sich die Arbeit auf die Mechanismen bei Leistungsstörungen, insbesondere beim Warenkauf, sowie auf Haftungsausschlüsse und die Anwendung des UN-Kaufrechts.
Das Ziel ist es, den Leser mit den rechtlichen Voraussetzungen und Folgen bei Vertragsverletzungen nach indischem Recht vertraut zu machen und Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten zum deutschen Recht aufzuzeigen.
Es handelt sich um eine rechtsvergleichende Untersuchung, die primär das kodifizierte Recht sowie Grundsätze des Common Law analysiert.
Im Hauptteil (Kapitel D) wird das indische Gewährleistungsrecht detailliert dargestellt und den Regelungen des deutschen BGB gegenübergestellt.
Die zentralen Begriffe sind Gewährleistungsrecht, Rechtsvergleich, Condition, Warranty, Vertragsrecht, Kaufvertrag und Schadensersatz.
Im indischen Recht ist der Schadensersatz verschuldensunabhängig, während im deutschen Recht für viele Ansprüche ein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) des Verkäufers erforderlich ist.
Eine Condition ist eine wesentliche Vertragsbestimmung, deren Verletzung den Käufer zur Vertragsaufhebung und Rücktritt berechtigt.
Grundsätzlich steht im indischen Recht der Schadensersatz als primärer Rechtsbehelf im Vordergrund; ein Erfüllungsanspruch (Specific Performance) ist die Ausnahme.
Aufgrund der Unklarheiten im indischen Recht wird empfohlen, Verträge sehr ausführlich auszugestalten, Definitionen zu verwenden und bei Gefahrübergang sowie Rechtswahl klare Klauseln zu vereinbaren.
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