Die steuerlichen und insolvenzrechtlichen Pflichten des Geschäftsführers in Krise und Insolvenz

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

1.2. Gang der Analyse

2. Lebenszyklus einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

2.1. Gründungsphasen

2.1.1. Vorgründungsgesellschaft

2.1.2. Vorgesellschaft

2.1.3. Die eingetragene GmbH und ihre Organe

2.2. Von der Krise zur Insolvenz

2.3. Insolvenzgründe & Insolvenzantrag

2.3.1. Zahlungsunfähigkeit

2.3.2. Drohende Zahlungsunfähigkeit

2.3.3. Überschuldung

2.3.4. Insolvenzantrag

3. Pflichten des Geschäftsführers vor und während der Insolvenz

3.1. Krisenunabhängige Pflichten des Geschäftsführers

3.1.1. Pflicht zur Erhaltung des Stammkapitals

3.1.1.1. Verstoß gegen § 30 GmbHG und die Rechtsfolgen

3.1.1.2. Eigenkapitalersetzende Darlehen

3.1.1.3. Verbot des Erwerbs von eigenen Anteilen

3.1.2. Pflicht zur Erstellung der Buchführung und des Jahresabschlusses

3.1.3. Pflicht zur Einberufung der Gesellschafterversammlung

3.1.4. Die steuerlichen Pflichten

3.1.4.1. Pflicht zur Abgabe und Berichtigung von Steuererklärungen

3.1.4.2. Pflicht zur Abführung von Steuerschulden

3.1.4.3. Einbehaltungs- und Abführungspflicht der Lohnsteuer

3.2. Pflichten des Geschäftsführers in der Krise und vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens

3.2.1. Vermögenserhaltungspflicht gegenüber der Gläubigergesamtheit

3.2.2. Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber einzelnen Gläubigern

3.2.3. Insolvenzantragspflicht

3.3. Geschäftsführerpflichten während des Insolvenzverfahrens

4. Haftung des Geschäftsführers

4.1. Gesellschaftsrechtliche Haftung

4.2. Steuerrechtliche Haftungstatbestände

5. Pflichtenkollisionen zwischen der steuerrechtlichen Lohnsteuer abführungspflicht und der Pflicht zur Sicherung der Masse und Lösungen der Gerichte

6. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld der Pflichten eines GmbH-Geschäftsführers in Krisen- und Insolvenzsituationen, insbesondere die Kollision zwischen gesellschaftsrechtlichen Masseerhaltungspflichten und steuerrechtlichen Abführungspflichten, mit dem Ziel, die daraus resultierenden Haftungsrisiken unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zu analysieren.

• Rechtlicher Rahmen und Lebenszyklus der GmbH
• Insolvenzgründe und die Pflicht zur Antragstellung
• Detaillierte Analyse der krisenunabhängigen sowie krisenspezifischen Geschäftsführerpflichten
• Steuerrechtliche Haftungstatbestände und Haftung bei Pflichtverletzungen
• Lösungsansätze der Rechtsprechung bei Pflichtenkollisionen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Darstellung der Problemstellung hinsichtlich der Haftungsrisiken für Geschäftsführer in der Unternehmenskrise vor dem Hintergrund aktueller Insolvenzstatistiken.

2. Lebenszyklus einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Erläuterung der Phasen einer GmbH von der Gründung bis zur möglichen Insolvenz sowie der steuerlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen.

3. Pflichten des Geschäftsführers vor und während der Insolvenz: Detaillierte Auflistung und Erläuterung der krisenunabhängigen und krisenabhängigen Sorgfalts- und Handlungspflichten des Geschäftsführers.

4. Haftung des Geschäftsführers: Analyse der gesellschafts- und steuerrechtlichen Grundlagen, die im Falle einer Pflichtverletzung zur persönlichen Inanspruchnahme des Geschäftsführers führen können.

5. Pflichtenkollisionen zwischen der steuerrechtlichen Lohnsteuer abführungspflicht und der Pflicht zur Sicherung der Masse und Lösungen der Gerichte: Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen der Abführung von Lohnsteuer und der gleichzeitigen Verpflichtung zur Vermögenserhaltung der Gesellschaft.

6. Fazit: Zusammenfassende Darstellung der Pflichtenmatrix und Bewertung der Entwicklung der Rechtsprechung zur Minderung des Haftungsrisikos des Geschäftsführers.

Schlüsselwörter

GmbH-Geschäftsführer, Unternehmenskrise, Insolvenzrecht, Masseerhaltungspflicht, Haftung, § 64 GmbHG, § 69 AO, Lohnsteuerabführung, Insolvenzantragspflicht, Stammkapital, Rechtsprechung, Pflichtenkollision, Steuerrecht, Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit?

Die Arbeit behandelt die vielfältigen Pflichten, denen ein Geschäftsführer einer GmbH in Krisen- und Insolvenzzeiten gegenübersteht, sowie die persönlichen Haftungsrisiken, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten resultieren können.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind das GmbH-Recht, die Insolvenzordnung (InsO), steuerrechtliche Verpflichtungen nach der Abgabenordnung (AO) sowie die spezifische Rechtsprechung zu Haftungsfragen bei Pflichtverletzungen.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?

Ziel ist es, das Spannungsfeld und die mögliche Pflichtenkollision zwischen der gesellschaftsrechtlichen Masseerhaltungspflicht und der steuerrechtlichen Lohnsteuerabführungspflicht zu klären und darzulegen, wie die Rechtsprechung dieses Konfliktsfeld auflöst.

Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der einschlägigen Gesetzestexte (GmbHG, InsO, AO, StGB) sowie einer umfassenden Auswertung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, BFH).

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Lebenszyklus einer GmbH, die detaillierte Analyse der Geschäftsführerpflichten vor und in der Krise sowie eine Untersuchung der zivil- und steuerrechtlichen Haftungsgrundlagen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die wichtigsten Begriffe sind unter anderem GmbH-Geschäftsführer, Insolvenzreife, Haftungsrisiken, Pflichtenkollision, Masseerhaltungspflicht und Lohnsteuerabführung.

Welche Rolle spielt die Insolvenzanfechtung bei Lohnsteuerzahlungen?

Die Arbeit beleuchtet, ob der Insolvenzverwalter Lohnsteuerzahlungen aus der Zeit vor dem Insolvenzantrag anfechten kann und welche Konsequenzen dies für den Fiskus sowie den Geschäftsführer hinsichtlich einer etwaigen Haftung hat.

Wie bewertet der BGH das Spannungsfeld zwischen Lohnsteuerabführung und Masseerhaltung?

Der BGH hat mit seiner Rechtsprechung (insbesondere ab 2007) klargestellt, dass die pflichtgemäße Abführung von Lohnsteuer in der Krise der Gesellschaft grundsätzlich mit den Pflichten eines ordentlichen Geschäftsführers vereinbar ist und somit nicht per se eine Haftung nach § 64 Abs. 2 GmbHG auslöst.