Bachelorarbeit, 2022
72 Seiten, Note: 2,3
Abstrakt
1 Einleitung
2 Rechtliche Grundlagen
2.1 Das nationale Recht
2.1.1 Das Grundgesetz
2.1.2 Das Asylgesetz
2.1.3 Das Aufenthaltsgesetz
2.1.4 Das Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern
2.1.5 Das Staatsangehörigkeitsgesetz
2.2 Das europäische Recht
2.2.1 Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
2.2.2 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
2.3 Das Völkerrecht
3 Geschichtlicher Hintergrund
3.1 Flüchtlinge und Vertriebene
3.2 Das Gastarbeitersystem 1955 - 1973
3.3 Vom Einwanderungsstopp zum Einwanderungsland
3.4. Ausländerpolitik im wiedervereinigten Deutschland bis zur Jahrhundertwende
3.5. Deutschland als Einwanderungsland und Multikulturalismus
4 Migrationspolitik der Europäischen Union
5 Kritische Betrachtung der Migrationspolitik auf EU-Ebene
5.1 Bürokratismus des Asylsystems
5.2 Ethik und Moral in der Migrationspolitik
5.3 Achtung der Menschenrechte von Geflüchteten
6 Integration in die Gesellschaft
6.1 Integrationstheorien
6.2 Integrationsinstrumente
6.3 Integration in der BRD
6.4 Sport verbindet am Beispiel „Bunt kickt gut“
7 Aktuelle Herausforderungen
7.1 Die Flüchtlingskrise 2015
7.2 Die Corona-Krise
7.3 Der Ukraine-Krieg
8 Schluss & Ausblick
8.1 Änderung der Migrationspolitik durch die Ampel-Regierung
8.2 Zivilisation 3.0
8.3 Migration ohne Grenzen
Die Arbeit untersucht, wie sich die deutsche Migrationspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt hat, welche rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Faktoren sie geprägt haben und welche Schwierigkeiten und Möglichkeiten bei der gesellschaftlichen Integration bestehen. Dabei verbindet sie die historische Entwicklung mit einer Betrachtung europäischer Regelungen und ausgewählter Herausforderungen bis 2022.
5.1 Bürokratismus des Asylsystems
Flüchtlinge, „die sich einst mit Tatkraft und Entschlossenheit auf eine hochgefährliche Route begeben haben“, erfahren in ihrer Zieldestination meist ein Schwinden ihrer Hoffnung, soziale Ausgrenzung und psychische Zerstörung anstatt ihrem erhofften neuen Leben, doch woran liegt das? Zum einen wird aus europäischer Sicht zwar versucht, ein Recht auf Asyl zu verankern, doch an dessen Umsetzung scheitert die Europäische Union seit langem wie die Flüchtlingswelle im Jahr 2015 deutlich gezeigt hat. Ebenso ist das Asylverfahren auf europäischer und nationaler Ebene ein komplexes und lang andauerndes.
Mit den Dubliner Übereinkommen und Verordnungen wurde zwar versucht, „ein gemeinsames System mit einem harmonisierenden Vorgehen beim Asylverfahren, einem einheitlichen Schutzstatus und gegenseitige Anerkennung von Asylentscheidungen anderer EU-Staaten zu etablieren“, doch die Praxis lässt hier einige Fragen ungeklärt. Nach der Dubliner-II-Verordnung muss der Asylantrag in dem Land gestellt werden, in dem die Ersteinreise in die EU erfolgt. Das Problem hierbei ist offensichtlich: Auf den Hauptrouten der Geflüchteten auf Land- oder Seeweg erfolgt die Einreise in die EU in Italien, Griechenland oder Zypern, wodurch diese als Hauptaufnahmeland zählen und im Falle einer Weiterreise in dieses Land überstellt werden müssen. Die Mittelmeerstaaten sind daher aufgrund der großen Zahl an Asylbewerbern überfordert und die Asylverfahren dauern dementsprechend lange. Auf nationaler Ebene erschweren und verlängern Sprachbarrieren, unterbesetzte Behörden und verschiedene Rechtsauslegungen die Asylverfahren. Diese Asylbewerber erfahren in dieser Zeit der Ungewissheit alles von Hoffnungslosigkeit, sozialer Ausgrenzung bis hin zu psychischen Störungen. Die Auswirkungen und Folgen sind wohl weitaus schlimmer, als endlich eine einheitliche Asylpolitik mit klaren Standards und schnellerer Antragsbearbeitung zu etablieren.
Laut dem Statistischen Bundesamt hielten sich zum Stichtag 31.12.2021 ca. 1.950.000 Schutzsuchende in Deutschland auf, wobei von noch 240.000 der Antrag offen ist und 245.000 Menschen abgelehnt wurden und seitdem eine Duldung besitzen. Eine Duldung heißt, dass die Person eigentlich abgeschoben werden sollte, aber diese Abschiebung ausgesetzt wird, aber de facto besitzen diese Menschen kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht und versuchen sich ebenso mit Anwälten, dieses Recht einzuholen. Ein weiteres Problem der Asylpolitik stellt auch die Verwaltung dar, denn man sollte meinen, dass Gesetze und Verordnungen so ausgelegt sind, dass diese einheitlich und rechtsgemäß angewendet werden. „Eine solche Eindeutigkeit und homogene Auslegungsweise gibt es allerdings oftmals nicht. Vielmehr bestehen vielfältige Ermessensspielräume, sei es auf Ebene der Länder, der Kommunen, einzelner Behörden bis hin zu Sachbearbeiter_innen, die in einem bestimmten Kontext, einer bestimmten Philosophie des Hauses oder der Behördenleitung folgend ihre Entscheidungen treffen .“ Demnach kann ein Asylverfahren nach verschiedener Bearbeitung auch diverse Ausgänge haben, je nachdem welcher Sachbearbeiter oder welche Behörde diesen bearbeitet.
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert zentrale Begriffe der Migration und skizziert den Aufbau der Arbeit.
2 Rechtliche Grundlagen: Das Kapitel behandelt nationale Gesetze sowie europäische und völkerrechtliche Grundlagen für Migration, Aufenthalt und Schutz.
3 Geschichtlicher Hintergrund: Dargestellt werden Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg, die Anwerbung von Arbeitskräften und die Entwicklung zum Einwanderungsland.
4 Migrationspolitik der Europäischen Union: Das Kapitel erläutert Freizügigkeit innerhalb der EU und die europäische Politik gegenüber Migration aus Drittstaaten.
5 Kritische Betrachtung der Migrationspolitik auf EU-Ebene: Im Mittelpunkt stehen Asylverfahren, ethische Fragen und der Schutz der Menschenrechte von Geflüchteten.
6 Integration in die Gesellschaft: Das Kapitel stellt Integrationstheorien und -instrumente vor und betrachtet gesellschaftliche Teilhabe sowie die Initiative „Bunt kickt gut“.
7 Aktuelle Herausforderungen: Behandelt werden die Flüchtlingskrise 2015, die Corona-Krise und der Ukraine-Krieg aus der Perspektive der Migration.
8 Schluss & Ausblick: Der Abschluss bündelt die historische Entwicklung und diskutiert migrationspolitische Vorhaben sowie Zukunftsmodelle.
Migrationspolitik, Deutschland, Europäische Union, Integration, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Flucht, Gastarbeiter, Einwanderung, Menschenrechte, Multikulturalismus, Freizügigkeit, Integrationspolitik, Straßenfußball
Sie behandelt die deutsche Migrationspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg und die gesellschaftliche Integration von Zugewanderten.
Im Mittelpunkt stehen rechtliche Grundlagen, Migrationsgeschichte, europäische Asylpolitik, Menschenrechte und Integrationsansätze.
Sie fragt, wie sich die deutsche Migrationspolitik entwickelt hat, welche Faktoren sie beeinflusst haben und welche Möglichkeiten und Schwierigkeiten der Integration bestehen.
Es handelt sich um eine Literaturarbeit, die Fachliteratur, Rechtsquellen und statistische Angaben auswertet.
Der Hauptteil führt durch rechtliche und historische Grundlagen, europäische Migrationspolitik, Integrationskonzepte und ausgewählte Herausforderungen bis 2022.
Zu den zentralen Begriffen gehören Migrationspolitik, Asylrecht, Arbeitsmigration, Integration, Menschenrechte und Multikulturalismus.
Die Straßenfußballinitiative dient als Beispiel dafür, wie Sport interkulturelle Begegnungen und gesellschaftliche Teilhabe fördern kann.
Die Arbeit erläutert die Assimilationstheorie und den Multikulturalismus beziehungsweise ethnischen Pluralismus.
Der Ausblick behandelt migrationspolitische Vorhaben der damaligen Bundesregierung sowie die Modelle „Zivilisation 3.0“ und „Migration ohne Grenzen“.
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