Bachelorarbeit, 2019
62 Seiten, Note: 2,3
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, wie die Föderalismusreform 1 zustande kam. Sie verfolgt das Ziel, die Entstehung der Reform im Kontext des deutschen Föderalismus mithilfe des Multiple-Streams-Ansatzes zu analysieren und die relevanten Faktoren aufzuzeigen.
Die Einleitung stellt die Relevanz und die Problemstellung der Arbeit dar. Der Stand der Forschung beleuchtet den aktuellen Wissensstand zum Thema Föderalismusreform und Multiple-Streams-Ansatz. Das dritte Kapitel erläutert den theoretischen Rahmen der Arbeit und stellt den Multiple-Streams-Ansatz in seiner Entwicklung und Anwendung vor. Das vierte Kapitel beschreibt die Methodik und die Hypothesen der Arbeit. Die Fallauswahl und Vergleichbarkeit der Fälle wird im fünften Kapitel behandelt. Das sechste Kapitel widmet sich der Operationalisierung und Konzeptualisierung der verwendeten Begriffe und Variablen. Das siebte Kapitel analysiert die beiden Fälle – den Prozess der Föderalismusreform im Zeitraum von 2001 bis 2004 und im Zeitraum von 2004 bis 2006. Der Vergleich der beiden Untersuchungszeitpunkte wird ebenfalls in diesem Kapitel behandelt. Im achten Kapitel wird der Multiple-Streams-Ansatz in seiner Kritik beleuchtet und die Ergebnisse der Analyse werden diskutiert. Die Forschungsfrage wird am Ende des achten Kapitels beantwortet.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Föderalismus, Föderalismusreform, Multiple-Streams-Ansatz, Politikanalyse, Vetospieler, politische Entscheidungsprozesse, Bundesrepublik Deutschland, Bundesrat, Bundestag, politische Rahmenbedingungen.
Die erste Föderalismuskommission scheiterte an inneren Differenzen zwischen Bund und Ländern sowie an der Blockade durch zahlreiche Vetospieler in der sogenannten Politikverflechtungsfalle.
Veränderte politische Rahmenbedingungen und ein neues Gelegenheitsfenster ermöglichten es, die Blockaden aufzubrechen und die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern neu zu ordnen.
Dies ist ein politikwissenschaftliches Modell, das erklärt, wie Themen auf die politische Agenda kommen. Es betrachtet drei Ströme: Probleme (problems), Lösungen (policies) und politische Rahmenbedingungen (politics).
Sie beschreibt einen Zustand, in dem Bund und Länder so eng miteinander verknüpft sind, dass sie sich gegenseitig blockieren können, was notwendige Reformen extrem erschwert oder unmöglich macht.
Vetospieler (wie der Bundesrat) sind Akteure, deren Zustimmung für eine Verfassungsänderung zwingend erforderlich ist. Ihre Vielzahl macht das Regieren in Deutschland oft schwerfällig.
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