Die grenzüberschreitende Softwareüberlassung. Einkommen- und gewerbesteuerliche Perspektive

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• A. Einleitung
• I. Hintergrund und Eingrenzung des Themas
• II. Zielsetzung, Methodik und Aufbau der Arbeit
• B. Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Anwendungsbereich von § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• I. Tatbestandliche Voraussetzungen des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• 1. Softwares als Urheberrechte i. S. v. § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• 2. Überlassung von umfassenden Nutzungsrechten an einer Software i. S. v. § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• 3. Verwertung in einer inländischen Betriebsstätte oder Einrichtung oder Eintragung des Rechts in ein inländisches öffentliches Buch oder Register i. S. v. § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG i. V. v. § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. f Doppelbuchst. aa und Nr. 6 EStG
• II. Rechtliches Eigentum und wirtschaftliches Eigentum an Computerprogrammen
• 1. Rechtliches Eigentum an Computerprogrammen
• 2. Wirtschaftliches Eigentum an Computerprogrammen
• III. Rechtsprechung zur Übertragbarkeit des wirtschaftlichen Eigentums an Urheberrechten im Wege des Total Buy Out
• 1. Urteil des FG Köln Az. 3 K 2206/13 zur Veräußerlichkeit von Filmwerken
• 2. Urteil des FG Köln Az. 3 K 2205/13 zur Veräußerlichkeit von Sprachwerken
• 3. Revisionsurteile des Bundesfinanzhofs
• IV. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Veräußerlichkeit von Urheberrechten auf Computerprogramme
• 1. Urheberpersönlichkeitsrechtliches Schutzbedürfnis von Softwareentwicklern
• 2. Urheberrechtliche Erschöpfung von Computerprogrammen
• 3. Ausschluss der (Nach-)Vergütungsansprüche bzw. Entschädigungsansprüche von Softwareentwicklern durch § 69a Abs. 5 UrhG
• 4. Übertragbarkeit des wirtschaftlichen Eigentums an Computerprogrammen
• V. Zwischenergebnis
• C. Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Anwendungsbereich von § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG
• I. Tatbestandliche Voraussetzungen des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG im Einzelnen
• 1. Rechte im Sinne von § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG
• 2. Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten
• II. Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Gewerbesteuerrecht
• III. Zwischenergebnis
• D. § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG und § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG
• I. Urheberrechtliche Grundlagen der Auftragsentwicklung
• 1. Urhebereigenschaft bei der Entwicklung von Computerprogrammen
• 2. Urheberrechtliche Rahmenbedingungen bei der Computerprogramm-Entwicklung
• 3. Urheberrechtsschutz bei der Auftragsentwicklung
• 4. Urheberrechtsschutz an Computerprogrammen in Arbeits- und Dienstverhältnissen
• II. Verpflichtung zum Steuereinbehalt gemäß § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei der Auftragsentwicklung von Softwares
• 1. Einordnung der Auftragsentwicklung als Rechteüberlassung oder als Dienstleistung für Zwecke des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• 2. Keine Übertragbarkeit der Kriterien des US-Finanzministeriums (Treasury) und des Internal Revenue Service (IRS) zur steuerlichen Einordnung des Cloud Computing auf die Auftragsentwicklung
• 3. Verortung der Urheberrechte bei der Auftragsentwicklung und Verpflichtung zum Steuereinbehalt gemäß § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG
• III. Behandlung der Auftragsentwicklung im Gewerbesteuerrecht gemäß § 8 Nr. 1 Buchst. f GewStG
• IV. Zwischenergebnis
• E. Schlussfolgerung und Ausblick
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit untersucht die steuerliche Behandlung der grenzüberschreitenden Softwareüberlassung im Einkommensteuer- und Gewerbesteuerrecht. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob die Überlassung von Computerprogrammen als Veräußerung im Sinne des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG und des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG anzusehen ist.

• Rechtliche und wirtschaftliche Eigentumsverhältnisse an Computerprogrammen
• Die Übertragbarkeit von Rechtsprechung zur Veräußerlichkeit von Urheberrechten auf Computerprogramme
• Die steuerliche Behandlung der Auftragsentwicklung von Softwares im Einkommensteuer- und Gewerbesteuerrecht
• Die Einordnung der Auftragsentwicklung als Rechteüberlassung oder Dienstleistung
• Die Anwendung des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG und des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG auf die grenzüberschreitende Softwareüberlassung

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel A: Einleitung: Dieses Kapitel bietet eine Einführung in das Thema und die Relevanz der Arbeit. Es wird die Problemstellung erläutert und der Forschungsstand kurz dargestellt. Zudem wird die Zielsetzung und Methodik der Arbeit vorgestellt, sowie der Aufbau der Arbeit erläutert.
• Kapitel B: Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Anwendungsbereich von § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG: Dieses Kapitel analysiert die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG im Hinblick auf die Veräußerlichkeit von Computerprogrammen. Dabei werden die Begriffe Software und Urheberrechte im Kontext des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG erläutert und die Übertragung von Nutzungsrechten im Rahmen des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG untersucht. Außerdem werden die rechtlichen und wirtschaftlichen Eigentumsverhältnisse an Computerprogrammen sowie die Rechtsprechung zur Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums im Wege des Total Buy Out beleuchtet. Schließlich wird die Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf Computerprogramme diskutiert und die Frage nach der urheberrechtlichen Erschöpfung von Computerprogrammen behandelt.
• Kapitel C: Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Anwendungsbereich von § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG: Dieses Kapitel befasst sich mit der Veräußerlichkeit von Computerprogrammen im Gewerbesteuerrecht. Es analysiert die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG und untersucht die Frage, ob Computerprogramme als Rechte im Sinne des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG anzusehen sind. Außerdem werden die Aufwendungen für die zeitlich befristete Überlassung von Rechten im Rahmen des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG betrachtet.
• Kapitel D: § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG und § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG: Dieses Kapitel befasst sich mit den urheberrechtlichen Grundlagen der Auftragsentwicklung von Softwares. Es werden die Urhebereigenschaft bei der Entwicklung von Computerprogrammen, die urheberrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Computerprogramm-Entwicklung sowie der Urheberrechtsschutz bei der Auftragsentwicklung und in Arbeits- und Dienstverhältnissen erläutert. Außerdem wird untersucht, ob die Auftragsentwicklung von Softwares als Rechteüberlassung oder Dienstleistung im Sinne des § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG und des § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG anzusehen ist.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Softwareüberlassung, Veräußerung, Urheberrechte, wirtschaftliches Eigentum, Total Buy Out, Auftragsentwicklung, § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG, § 8 Nr. 1 Buchst. f) GewStG, Einkommensteuerrecht, Gewerbesteuerrecht. Die Arbeit untersucht die Anwendung dieser Begriffe im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Softwareüberlassung.