Bachelorarbeit, 2022
64 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Das „neoliberale Projekt“
2.1.1 Historische Entwicklungsdynamik
2.1.2 Soziologische Einordnung
2.1.3 Die hegemoniale Funktion der Prekarisierung unter neoliberaler Gouvernementalität
2.2 Analyse sozialstaatlicher Transformation durch die Hartz-Gesetze
3 Die Bedeutung des „kulturellen Tropus der Eigenverantwortung“ im Bezug auf die Reformpolitik der sog. „Agenda 2010“
3.1 Die politische Instrumentalisierung der sog. „Unterschichtsdebatte“
3.2 Charakteristik des sozial- und arbeitsmarktpolitischen Kurswechsels durch die Agenda 2010
4 Bilanzierende Betrachtung der Hartz-Reformen
4.1 Unfreiwillige Arbeitslosigkeit
4.1.1 Als Folge neoliberaler Staatskunst
4.1.2 Als potentieller, gesundheitlicher Risikofaktor
4.2 Die sozialen Folgen der Hartz-Gesetze
4.2.1 Auswirkungen auf individueller Ebene
4.2.2 Auswirkungen auf gesellschaftlicher Ebene
5 Die Vergegenwärtigung des Grundsatzes im SGB II
6 Ein Perspektivwechsel durch prekarisierungskämpfende Konzepte
6.1 Die solidarische Bürgerversicherung
6.2 Das bedingungslose Grundeinkommen
6.3 Die staatliche Jobgarantie
7 Resümee
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der Hartz-Reformen unter dem Aspekt der neoliberalen Gouvernementalität. Dabei wird untersucht, wie durch den kulturellen Tropus der Eigenverantwortung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik eine Transformation des Sozialstaates erreicht wurde, die eine gesellschaftliche Prekarisierung billigend in Kauf nimmt bzw. gezielt vorantreibt.
Die hegemoniale Funktion der Prekarisierung unter neoliberaler Gouvernementalität
Nachdem sich auf abstrakt gehaltener Ebene herausstellte, wie sich das neoliberale Projekt initiierte und welche Maximen für die Verwirklichung der kollektiv erarbeiteten Zielstellung relevant sind, bezieht sich das folgende Unterkapitel in konkretisierter Form auf ein zentrales und gemeinverbindliches technologisches Konstrukt der neoliberalen Regierungsweise. Um diese Verbindlichkeit darzustellen, fungiert die neoliberale Gouvernementalität nach Foucault als Verknüpfungspunkt. Entsprechend wird zunächst die von Foucault untersuchte Form des neoliberalen Regierungsverhältnisses dargestellt, um daraus ableitend die Funktion der Prekarisierung als eine dem neoliberalen Projekt inhärente nachweisen zu können. Diese Konkretisierung erlaubt es in weiterführenden Abschnitten wiederkehrend hier zur dargelegenden Technologie zurückzugreifen.
Bis zu seinen Überlegungen zur Gouvernementalität hatte sich Foucault in seinen vorherigen Machtanalysen davon abgegrenzt, den Staat als Kräfteverhältnis mit einzubeziehen, was ihm in der Konsequenz eine theoretische Neuorientierung abverlangte. Dieser Begriff sich darin, Machtbeziehungen aus Perspektive von Führungsverhältnissen zu betrachten und dabei den im Mittelpunkt der Analysen stehenden Terminus des Regierens in seiner Bedeutung weitreichend zu fassen und nicht auf seinen politischen Deutungskontext zu beschränken (vgl. Lemke 2014, S. 261). Insofern ergibt sich bei Foucault eine einheitliche analytische Perspektive für die beiden Prozesse der Subjektivierung und der Staatsformierung, wodurch er den Staat in seiner Struktur nicht zentralistisch betrachtet, „sondern vielmehr als eine ,komplexe Verbindung zwischen Techniken der Individualisierung und totalisierenden Verfahren‘“ (DE IV, S. 277 zit n. Lemke 2014, S. 261).
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den wirtschaftspolitischen Kurswechsel seit Mitte der 90er Jahre und stellt die These auf, dass sich die Gesellschaft einer neoliberalen Prekarisierungspolitik unterworfen hat.
2 Theoretische Grundlagen: Das Kapitel definiert das „neoliberale Projekt“ soziologisch und historisch, um den theoretischen Rahmen für die Analyse der deutschen Arbeitsmarkttransformation zu spannen.
3 Die Bedeutung des „kulturellen Tropus der Eigenverantwortung“ im Bezug auf die Reformpolitik der sog. „Agenda 2010“: Es wird analysiert, wie durch die „Unterschichtsdebatte“ und den Fokus auf Eigenverantwortung eine politische Hegemonie zugunsten der Agenda 2010 erzeugt wurde.
4 Bilanzierende Betrachtung der Hartz-Reformen: Dieses Kapitel bilanziert die sozialen Kosten der Reformen, sowohl auf der Ebene des Individuums als auch unter gesellschaftlicher Betrachtung.
5 Die Vergegenwärtigung des Grundsatzes im SGB II: Die Umsetzung und die Wirksamkeit des Grundprinzips des Förderns und Forderns im SGB II werden kritisch beleuchtet.
6 Ein Perspektivwechsel durch prekarisierungskämpfende Konzepte: Hier werden alternative Konzepte wie die solidarische Bürgerversicherung, das bedingungslose Grundeinkommen und die staatliche Jobgarantie als Gegenentwürfe diskutiert.
7 Resümee: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und bekräftigt die Notwendigkeit, das neoliberale Regierungsmodell kritisch zu hinterfragen.
Neoliberalismus, Hartz-Gesetze, Agenda 2010, Prekarisierung, Gouvernementalität, Eigenverantwortung, Arbeitsmarktpolitik, Sozialstaat, Entsolidarisierung, Erwerbslosigkeit, Aktivierung, SGB II, Bürgerversicherung, Grundeinkommen, Jobgarantie.
Die Arbeit untersucht die sozialstaatliche Transformation Deutschlands durch die Hartz-Reformen und analysiert, wie diese durch den hegemonialen Diskurs der Eigenverantwortung legitimiert wurden.
Im Fokus stehen die neoliberale Gouvernementalität, die Auswirkungen der Agenda 2010, die Prekarisierung von Erwerbslosen sowie Konzepte zur Überwindung dieser Strukturen.
Es geht darum, welche politische Gestaltung die Hartz-Reformen in Bezug auf individuelles Wohlbefinden und gesellschaftliche Solidarität haben und wie sich dies auf die Stabilität demokratischer Prozesse auswirkt.
Die Arbeit nutzt eine deskriptiv-historische Analyse des neoliberalen Projekts sowie eine kritische Auseinandersetzung mit soziologischen Theorien zur Gouvernementalität nach Foucault und Wacquant.
Der Hauptteil analysiert fundiert die Hartz-Gesetze, deren Auswirkungen durch Sanktionen und Stigmatisierung sowie die daraus resultierenden negativen Konsequenzen für die betroffenen Personen.
Wesentliche Begriffe sind Neoliberalismus, Prekarisierung, Agenda 2010, Eigenverantwortung, Hartz-IV, Entsolidarisierung und aktivierender Sozialstaat.
Sie wurde genutzt, um ein Feindbild der „faulen Erwerbslosen“ zu konstruieren, was die radikale Kürzung von Sozialleistungen medial und gesellschaftlich legitimierte.
Es beschreibt nach Marchart eine Form der Steuerung, bei der Arbeitslose durch das Jobcenter-Management diszipliniert und zu unzumutbaren Arbeitsverhältnissen gezwungen werden, um die eigene Existenz zu sichern.
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