Masterarbeit, 2022
75 Seiten, Note: 1,3
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Implementierung von Compliance-Regelungen im Arbeitsverhältnis. Sie beleuchtet die verschiedenen rechtlichen Grundlagen, die für die Einführung von Compliance-Regelungen relevant sind, und untersucht die Auswirkungen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Das erste Kapitel führt in die Thematik der Compliance ein und definiert die relevanten Begrifflichkeiten. Es werden die Säulen der Compliance sowie die relevanten rechtlichen Vorschriften und Standards erläutert. Das zweite Kapitel befasst sich mit den Aufgaben und Rechten des Compliance-Officers sowie der Mitbestimmung des Betriebsrats bei Compliance-Regelungen. Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen für die Implementierung von Compliance-Regelungen im Arbeitsverhältnis untersucht, wobei insbesondere die Direktionsrechte des Arbeitgebers, individualvertragliche und kollektivvertragliche Vereinbarungen betrachtet werden. Das vierte Kapitel befasst sich mit den arbeitsrechtlichen Berührungspunkten von Compliance-Regelungen, einschließlich Arbeitsschutz, Arbeitszeitrecht, Datenschutz, Meldesystemen und Whistleblowing. Im fünften Kapitel werden die Pflichten und Sanktionen bei Verstößen gegen Compliance-Regelungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber detailliert betrachtet.
Compliance, Arbeitsrecht, Compliance-Management-System, Compliance-Officer, Betriebsrat, Datenschutz, Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Arbeitsschutz, Whistleblowing, Arbeitnehmerüberlassung, Pflichten, Sanktionen.
Ein CMS umfasst die Gesamtheit aller Maßnahmen und Prozesse in einem Unternehmen, um die Einhaltung von Regeln, Gesetzen und Richtlinien sicherzustellen.
Der Betriebsrat hat Mitbestimmungsrechte bei der Einführung von Compliance-Regelungen, insbesondere wenn diese das Verhalten der Arbeitnehmer oder die Überwachung am Arbeitsplatz betreffen.
Ein Compliance-Officer überwacht die Einhaltung der Richtlinien, berät die Geschäftsführung und dient oft als Ansprechpartner für Mitarbeiter bei Regelverstößen.
Die Implementierung erfolgt meist über das Direktionsrecht des Arbeitgebers (§ 106 GewO), individualvertragliche Vereinbarungen oder kollektivrechtliche Verträge wie Betriebsvereinbarungen.
Die DSGVO setzt strenge Grenzen für die Datenverarbeitung. Compliance-Maßnahmen (z.B. Überwachung) müssen stets mit dem Beschäftigtendatenschutz und den gesetzlichen Vorgaben des BDSG vereinbar sein.
Bei Verstößen gegen Compliance-Vorgaben können arbeitsrechtliche Sanktionen wie Abmahnungen, Kündigungen oder in schweren Fällen auch Schadensersatzforderungen folgen.
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