Zahlungen an den Arbeitnehmer bei ausgebliebenen Zielvereinbarungsgesprächen

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Die Zielvereinbarung
• 2.1 Definition Zielvereinbarung
• 2.2 Unterschied zwischen Zielvorgabe und Zielvereinbarung
• 2.3 Arten von Zielen
• 2.4 Sinn und Zweck einer Zielvereinbarung
• 2.5 Rechte und Pflichten der Zielvereinbarungsparteien
• 3. Ausgestaltung von Zielvereinbarungen
• 3.1 Rahmenvereinbarung
• 3.2 Inhaltskontrolle von Zielvereinbarungen (AGB-Kontrolle)
• 3.3 Flexibilisierung der Vergütung durch Zielvereinbarungen
• 3.3.1 Einführung einer variablen zielorientierten Vergütung
• 3.3.2 Freiwilligkeitsvorbehalte
• 3.3.3 Widerrufsvorbehalte
• 3.3.4 Befristung
• 3.4 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates
• 4. Nichtzustandekommen von Zielvereinbarungen
• 4.1 Ausgebliebene Zielvereinbarungsgespräche
• 4.1.1 Einführung der Problematik anhand eines Urteils des BAG vom 12.12.2007
• 4.1.2 Festlegung der Ziele durch Urteil nach § 315 Abs. 3 S. 2 BGB
• 4.1.3 Möglichkeit einer ergänzenden Vertragsauslegung
• 4.1.4 Rückgriff auf den Rechtsgedanken des § 162 Abs. 1 BGB
• 4.2 Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers
• 4.2.1 Verteilung der Initiativpflichten
• 4.2.2 Bemessung der Schadenshöhe
• 4.2.3 Bewertung eines Mitverschuldens des Arbeitnehmers
• 4.3 Fehlende Einigung im Zielvereinbarungsgespräch
• 5. Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Thesis befasst sich mit der rechtlichen Problematik von Zahlungen an Arbeitnehmer bei ausgebliebenen Zielvereinbarungsgesprächen. Sie untersucht die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für solche Zahlungen und analysiert die relevanten Rechtsnormen und -prechung.

• Definition und Bedeutung der Zielvereinbarung
• Ausgestaltung und Flexibilisierung von Zielvereinbarungen
• Rechtliche Folgen ausgebliebener Zielvereinbarungsgespräche
• Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers
• Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einleitung - Dieses Kapitel führt in das Thema der Zielvereinbarung im Arbeitsrecht ein und erläutert die Relevanz der Thematik.
• Kapitel 2: Die Zielvereinbarung - Dieses Kapitel beleuchtet die Definition, Arten, Sinn und Zweck sowie die Rechte und Pflichten im Kontext von Zielvereinbarungen.
• Kapitel 3: Ausgestaltung von Zielvereinbarungen - Dieses Kapitel behandelt die Rahmenvereinbarung, die Inhaltskontrolle von Zielvereinbarungen und die Flexibilisierung der Vergütung durch Zielvereinbarungen, einschließlich der Einführung einer variablen zielorientierten Vergütung, Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten sowie der Befristung. Außerdem werden die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates in Bezug auf Zielvereinbarungen erörtert.
• Kapitel 4: Nichtzustandekommen von Zielvereinbarungen - Dieses Kapitel analysiert die Folgen ausgebliebener Zielvereinbarungsgespräche, einschließlich der Festlegung von Zielen durch Urteil, der Möglichkeit einer ergänzenden Vertragsauslegung und des Rückgriffs auf den Rechtsgedanken des § 162 Abs. 1 BGB. Des Weiteren befasst sich das Kapitel mit Schadensersatzansprüchen des Arbeitnehmers, der Verteilung der Initiativpflichten, der Bemessung der Schadenshöhe und der Bewertung eines Mitverschuldens des Arbeitnehmers.

Schlüsselwörter

Zielvereinbarung, Arbeitsrecht, Vergütung, Flexibilisierung, Ausgestaltung, Nichtzustandekommen, Schadensersatz, Mitbestimmungsrecht, Betriebsrat, Rechtsprechung, BGB.