Das Beihilferegime im Mediensektor in vergleichender Perspektive

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Beihilferegime im Vergleich

2.1. Hintergründe

2.1.1. Wirtschaftlicher Zweck von Beihilferegulierung

2.1.2. Zweckprogrammierung von Beihilfen/Industriepolitik

2.2. europäische Ebene

2.2.1. Beihilfeverbot und Ausnahmen des Art. 87 EGV

2.2.2. Spezialfall Art. 86 EGV

2.3. WTO-Ebene

2.3.1. „Traffic light approach“ im GATT

2.3.2. Beihilferegulierung im GATS

2.3.3. Entwicklungen und Ideen in Bezug auf ein echtes Beihilferegime im GATS

2.3.4. Auf welches Regime sollte die EU hinwirken?

3. Sonderfall audiovisueller Sektor?

3.1. Der audiovisuelle Sektor als Wirtschaftsfaktor

3.1.1. Bedeutung für Wirtschaftswachstum und internationalen Handel

3.1.2. Besonderheiten in der Marktstruktur

3.2. Der audiovisuelle Sektor als Kulturfaktor

3.2.1. Kulturpolitik

3.2.2. Audiovisuelle Medien im Zusammenspiel mit Identität und kultureller Vielfalt: Kritik an der Kulturindustrie

3.3. Der audiovisuelle Sektor auf internationaler Ebene

3.3.1. EU: Kulturpolitik und audiovisuelle Politik

3.3.2. WTO und audiovisueller Sektor

3.3.3. Das UNESCO-Übereinkommen über Schutz und Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

4. EU-Förderpolitik im audiovisuellen Bereich: Gratwanderung zwischen Kultur- und Wirtschaftsförderung

4.1. Ausnahme vom Beihilfeverbot für Kulturförderung nach Art. 87 Abs.3 Buchst. d EGV: Das Beispiel der nationalen Filmförderung

4.2. Rechtfertigung als Daseinsvorsorge?: Das Beispiel des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

4.3. Wenn die EU selbst fördert: Das MEDIA-Programm

4.4. Was jetzt? Kultur- oder Wirtschaftsförderung?

4.5. Rechtmäßigkeit der EU-Förderpolitik im WTO-Rahmen

5. Fazit: Empfehlungen für eine EU-Strategie im WTO-Rahmen

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Bachelorarbeit analysiert die Verflechtung der EU in ein mehrstufiges System von Beihilferegimen und prüft die Konsistenz ihrer Position bezüglich Beihilfen im audiovisuellen Sektor im Hinblick auf das GATS-System sowie aktuelle WTO-Verhandlungen.

• Vergleich der Beihilferegime von EU und WTO
• Analyse der Dualität von Kulturprodukten (Ware vs. Kulturträger)
• Kritische Prüfung der EU-Förderpolitik (nationale vs. europäische Ebene)
• Bedeutung des UNESCO-Übereinkommens über kulturelle Vielfalt
• Strategische Handlungsempfehlungen für die EU in zukünftigen WTO-Verhandlungen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik ein, dass Kultur und Wirtschaft in der Weltpolitik oft als unvereinbar wahrgenommen werden und die EU in einem komplexen System von Beihilferegimen agieren muss.

2. Beihilferegime im Vergleich: Dieses Kapitel stellt die Grundlagen der Beihilferegulierung in der EU und auf internationaler Ebene (WTO) gegenüber und beleuchtet die jeweiligen ökonomischen und ordnungspolitischen Ansätze.

3. Sonderfall audiovisueller Sektor?: Das Kapitel untersucht die ökonomische und kulturelle Dualität audiovisueller Produkte und warum diese Branche weltweit eine Sonderrolle im internationalen Diskurs einnimmt.

4. EU-Förderpolitik im audiovisuellen Bereich: Gratwanderung zwischen Kultur- und Wirtschaftsförderung: Hier erfolgt eine kritische Analyse der EU-Förderprogramme (z.B. MEDIA) und nationaler Maßnahmen im Spannungsfeld zwischen Kulturförderung und Industriepolitik.

5. Fazit: Empfehlungen für eine EU-Strategie im WTO-Rahmen: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und gibt konkrete Empfehlungen, wie die EU ihre Position in multilateralen Verhandlungen künftig konsistenter gestalten kann.

Schlüsselwörter

Beihilferegime, Europäische Union, Welthandelsorganisation, WTO, GATS, audiovisueller Sektor, Filmförderung, Kulturpolitik, Medienpluralismus, UNESCO-Konvention, Kulturindustrie, Wettbewerbsverzerrung, Subventionen, Wirtschaftsförderung, kulturelle Vielfalt.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Beihilfenkontrolle im audiovisuellen Sektor und untersucht, wie die EU ihre Rolle als Regulierungsinstanz gegenüber den Mitgliedstaaten mit ihrer eigenen Förderpolitik und den Anforderungen auf WTO-Ebene in Einklang bringen kann.

Welches sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind das Beihilferecht der EU und der WTO, die kulturpolitische Bedeutung und ökonomische Struktur des audiovisuellen Sektors sowie das UNESCO-Übereinkommen über kulturelle Vielfalt.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Ziel ist es aufzuzeigen, wie die EU ihre Verhandlungsposition im GATS-System konsistenter gestalten kann, um kulturelle Interessen ohne protektionistischen Missbrauch zu wahren.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Analyse von Sekundärliteratur zu den Themen Beihilferecht und Kulturpolitik sowie der kritischen Auswertung offizieller Dokumente der EU, WTO und UNESCO.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in den Vergleich der Beihilferegime, die Untersuchung des audiovisuellen Sektors als Sonderfall und eine detaillierte Prüfung der EU-Förderpolitik, einschließlich der nationalen Filmförderung und des MEDIA-Programms.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind insbesondere Beihilferegime, audiovisuelle Politik, kulturelle Vielfalt, GATS, EU-Beihilfenaufsicht und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Welche Rolle spielt die UNESCO-Konvention in diesem Kontext?

Die Konvention dient als neues Instrument auf Völkerrechtsebene, das kulturelle Vielfalt kodifiziert und den Staaten gestattet, ihre Kulturpolitik freier zu gestalten, wobei ihr rechtliches Verhältnis zum WTO-Recht jedoch komplex und unklar bleibt.

Wie bewertet die Autorin die EU-Förderpolitik?

Die Autorin kritisiert eine gewisse Inkonsistenz: Während die EU nach außen eine strikte Beihilfenkontrolle fordert, vermischt sie in ihrer eigenen MEDIA-Förderung häufig industriepolitische und kulturelle Argumente, was zu einer ineffizienten Förderung führen kann.