Smart Contracts und ihre juristischen Rahmenbedingungen in Deutschland. Wie werden digitale Verträge eingesetzt?

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

1.1 Relevanz der Thematik

1.2 Gang der Arbeit

2 Smart Contracts und ihre technologischen Grundlagen

2.1 Begriffserklärung und -bedeutung

2.2 Distributed-Ledger

2.3 Peer-to-Peer Netzwerke

2.4 Blockchain-Typen

2.4.1 Funktionsweise der Blockchain

2.4.2 Private and Public Key

2.4.3 Klassifikation

2.4.4 Herausforderung und Weiterentwicklung

2.5 Blockchain 2.0

3 Smart Contracts

3.1 Der Begriff „Smart Contracts“ und dessen Bedeutung

3.2 Funktionsweise von Smart Contracts

3.3 Voraussetzungen des Smart Contracts

3.4 Abgrenzung von traditionellen Verträgen

3.5 Anwendungsgebiete und Evaluation

4 Rechtliche Rahmenbedingungen von Smart Contracts

4.1 Vorvertragliche Herausforderungen

4.1.1 Zurechnung der Willenserklärungen

4.1.2 Programmcode als Vertragssprache

4.1.3 Beurteilung der Smart Contracts hinsichtlich der AGB

4.1.4 Risiko der unerlaubten Rechtsdienstleistung

4.2 Vertragsschluss

4.2.1 Angebot und Annahme durch Smart Contracts

4.2.2 Kryptowährungen als schuldrechtliche Gegenleistung

4.3 Leistungsstörungen im Vertragsverhältnis eines Smart Contracts

4.3.1 Wirksamkeitshindernisse

4.3.2 Rechtsvernichtende Einwendungen

4.3.3 Leistungsstörungsrecht

4.3.4 Smart Contracts als digitale Konfliktlösung

4.3.5 Smart Contracts als Rückabwicklung

4.3.6 Automatisierte Selbstjustiz

4.3.6.1 Rechtliche Grundlagen

4.3.6.2 Besitzbeeinträchtigung

4.3.6.3 Anwendung einzelner Sachverhalte

4.4 Die Vereinbarkeit von Transparenz und Datenschutz

4.4.1 Personenbezogene Daten

4.4.2 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten

4.4.3 Automatisierte Entscheidungen i. S. d. Art. 22 I DS-GVO

4.4.4 Vereinbarkeit von öffentlichen Blockchain und Datenschutz

5 Zusammenfassung und Ausblick

Zielsetzung und Themen

Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Smart Contracts in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung ihrer Subsumtion im Finanz- und Datenschutzrecht sowie der Klärung, ob sie als rechtlich bindende Verträge im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches gelten können und inwieweit regulatorische Anpassungen notwendig sind.

• Technologische Grundlagen der Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologie
• Rechtliche Einordnung von Smart Contracts als computergestützte Transaktionsvereinbarungen
• Vertragsrechtliche Herausforderungen bei der Abgabe und dem Zugang automatisierter Willenserklärungen
• Analyse der Leistungsstörungen und Konfliktlösungsmöglichkeiten in automatisierten Systemen
• Vereinbarkeit von Blockchain-Transparenz mit datenschutzrechtlichen Anforderungen der DS-GVO

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Dieses Kapitel motiviert die Relevanz der Untersuchung von Smart Contracts vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung und skizziert den methodischen Aufbau der Arbeit.

2 Smart Contracts und ihre technologischen Grundlagen: Hier werden die technischen Fundamente erläutert, insbesondere die Funktionsweise von P2P-Netzwerken, Distributed-Ledger-Technologien sowie die verschiedenen Blockchain-Typen und deren Konsensmechanismen.

3 Smart Contracts: In diesem Teil wird der Begriff definiert, die Funktionsweise der selbstausführenden Programme beschrieben und eine Abgrenzung zu traditionellen Verträgen sowie eine erste Evaluation der Anwendungsgebiete vorgenommen.

4 Rechtliche Rahmenbedingungen von Smart Contracts: Dieses zentrale Kapitel analysiert detailliert die rechtlichen Herausforderungen, von der rechtsgeschäftlichen Willenserklärung und dem Vertragsschluss bis hin zu Fragen der Leistungsstörung, der AGB-Kontrolle und den Anforderungen der DS-GVO.

5 Zusammenfassung und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Notwendigkeit von regulatorischen Anpassungen im deutschen Rechtssystem angesichts der technischen Entwicklungen.

Schlüsselwörter

Smart Contracts, Blockchain, Distributed-Ledger-Technologie, Digitalisierung, Vertragsschluss, BGB, Datenschutzgrundverordnung, DS-GVO, Rechtsdienstleistung, AGB-Recht, P2P-Netzwerke, Leistungsstörung, Kryptowährungen, Dezentralisierung, Automatisierung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung von Smart Contracts im deutschen Rechtsraum, insbesondere im Hinblick auf deren Anwendbarkeit, Wirksamkeit und die damit verbundenen regulatorischen Herausforderungen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Die wesentlichen Schwerpunkte liegen auf technologischen Grundlagen der Blockchain, vertragsrechtlichen Aspekten des Vertragsschlusses, Fragen der Leistungsstörung sowie der Vereinbarkeit von Blockchain-Strukturen mit dem Datenschutzrecht.

Welches ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Das Ziel ist die kritische Analyse, ob Smart Contracts als genuine Verträge klassifiziert werden können und ob die aktuelle Rechtslage für deren Nutzung ausreicht oder Anpassungen de lege ferenda erfordert.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenrecherche, durch die verschiedene juristische Sichtweisen sowie aktuelle Rechtsprechung verglichen, analysiert und auf die spezifische Problemstellung der Smart Contracts übertragen werden.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in technologische Grundlagen, die begriffliche und funktionale Einordnung von Smart Contracts, eine tiefgehende rechtsdogmatische Untersuchung des Vertragsschlusses sowie eine kritische Prüfung datenschutzrechtlicher Compliance-Fragen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den prägenden Schlüsselwörtern gehören: Smart Contracts, Blockchain, BGB, Vertragsschluss, Rechtsdienstleistung, AGB-Kontrolle, Leistungsstörung, Datenschutz, Dezentralisierung und Automatisierung.

Können Smart Contracts als Verträge nach deutschem Recht eingestuft werden?

Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Smart Contracts technisch gesehen eine Software darstellen, die zwar zur Abwicklung menschlicher Vereinbarungen genutzt werden kann, aber nicht per se als "Vertrag im Rechtssinne" anzusehen ist.

Wie löst die Arbeit den Konflikt zwischen Blockchain-Unveränderlichkeit und dem Widerrufsrecht?

Da eine nachträgliche Änderung in der Blockchain technisch kaum möglich ist, werden Mechanismen wie die "Reverse Transaction" (Rückabwicklung durch neue Transaktion) diskutiert, wobei die Unveränderlichkeit primär der Integrität der Dokumentation dient, nicht der Verhinderung zivilrechtlicher Korrekturen.