Die Schuldenbremse in Deutschland. Wie konnte es trotz des langjährigen Bestehens der Föderalismuskommission II zu einer schnellen Verabschiedung kommen?

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Wissenschaftlicher Forschungsstand und Relevanz
• Der Multiple Streams Ansatz
  • Ursprung der Theorie
  • Die Grundannahmen
  • Organisierte Anarchien
  • Konzeptualisierung von Entscheidungssituationen
  • Der Problem-Stream
  • Der Politics-Stream
  • Der Policy-Stream
  • Der Agenda-Wandel
  • Begünstigung des Agenda-Wandels
  • Fokus-Events
  • Die Weiterentwicklung des Multiple Streams Ansatzes
  • Anwendung auf parlamentarische Demokratien
  • Anwendung auf das deutsche parlamentarische System
  • Die Differenzierung zwischen Agenda- und Politikwandel
  • Kritik am Multiple Streams Ansatz
• Die Ausgangslage
  • Politökonomische Gründe für Staatsverschuldung
  • Verschuldungsbegrenzungen in Europa und Amerika
  • Die amerikanische Verschuldungsregel
  • Der niederländische Ausgabenrahmen
  • Die Schweizer Schuldenregel
  • Weitere Verschuldungsbegrenzungen
  • Die finanzpolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland
  • Aktuelle Debatte & die COVID-19 Pandemie
  • Die Staatsschuldenregel (1969-2009)
  • Die Europäische Währungsunion
  • Das Defizit-Problem
  • Der Schuldenstand
• Die Anbahnung der Föderalismuskommission II
• Analyse des Zustandekommens der deutschen Schuldenbremse
  • Methodisches Vorgehen
  • Phase I: Die Konzeptentwicklung
  • Phase II: Der Verhandlungsprozess
  • Phase III: Der rapide Wandel der finanzpolitischen Rahmenbedingungen
  • Phase IV: Schlussverhandlungen
  • Die Policy-Windows
  • Wer war der Policy-Entrepreneur?
  • Zusammenfassung der Analyseerkenntnisse
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit untersucht die Entstehung der deutschen Schuldenbremse. Das Hauptziel ist es, die Ursachen für das Zustandekommen dieses politischen Kompromisses zu erklären, insbesondere die Geschwindigkeit des Politikwandels trotz langjähriger Vorberatungen. Die Arbeit analysiert den Prozess mithilfe des Multiple Streams Ansatzes.

• Der Multiple Streams Ansatz als analytisches Werkzeug
• Politökonomische Gründe für Staatsverschuldung
• Internationale Vergleichsbeispiele für Verschuldungsbegrenzungen
• Die Rolle der Föderalismuskommission II
• Der Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Staatsverschuldung und deren politische Relevanz ein, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Sie stellt die Forschungsfrage nach den Ursachen für das Zustandekommen der deutschen Schuldenbremse und die verwendete Methode (Multiple Streams Ansatz) vor. Die These besagt, dass die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise eine entscheidende Rolle gespielt hat.

Wissenschaftlicher Forschungsstand und Relevanz: Dieses Kapitel beleuchtet den bestehenden Forschungsstand zum Thema Staatsverschuldung und Schuldenbremsen. Es begründet die Relevanz der Forschungsfrage und legt die theoretischen Grundlagen für die Analyse. Es wird auf die Bedeutung der Staatsverschuldung im Kontext der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage eingegangen.

Der Multiple Streams Ansatz: Dieses Kapitel erläutert detailliert den Multiple Streams Ansatz, seine Grundannahmen und seine Anwendung auf politische Entscheidungsprozesse. Es werden die drei Streams (Problem, Politics, Policy) im Detail beschrieben, sowie der Mechanismus des Agenda-Wandels. Die Anwendung des Ansatzes auf parlamentarische Demokratien und speziell das deutsche System wird dargelegt.

Die Ausgangslage: Dieses Kapitel analysiert die politökonomischen Gründe für Staatsverschuldung und beleuchtet verschiedene Verschuldungsbegrenzungsmechanismen in Europa und Amerika. Es setzt sich mit den finanziellen Rahmenbedingungen in Deutschland vor der Einführung der Schuldenbremse auseinander. Die historische Entwicklung der deutschen Staatsschuldenpolitik wird eingeordnet.

Die Anbahnung der Föderalismuskommission II: Dieses Kapitel beschreibt den Vorlauf und die Entstehung der Föderalismuskommission II, die eine zentrale Rolle im Prozess der Schuldenbremsen-Einführung spielte. Es beleuchtet die politischen und ökonomischen Konstellationen, die zu ihrer Einberufung führten. Hier werden die wichtigsten Akteure und ihre Positionen beschrieben.

Analyse des Zustandekommens der deutschen Schuldenbremse: In diesem Kapitel wird die Entstehung der Schuldenbremse mithilfe des Multiple Streams Ansatzes analysiert. Der Prozess wird in Phasen unterteilt, und jede Phase wird bezüglich der drei Streams untersucht. Hier wird die Interaktion der Akteure und die Entwicklung des Policy-Fensters detailliert beschrieben. Die Rolle der Wirtschafts- und Finanzkrise wird im Kontext des Problems-Streams eingeordnet.

Schlüsselwörter

Schuldenbremse, Staatsverschuldung, Multiple Streams Ansatz, Politikwandel, Föderalismuskommission II, Wirtschaftskrise, Finanzpolitik, Deutschland, Policy-Analyse, Agenda-Setting.

FAQ: Entstehung der deutschen Schuldenbremse

Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?

Diese Masterarbeit untersucht die Entstehung der deutschen Schuldenbremse und erklärt die Ursachen für das Zustandekommen dieses politischen Kompromisses, insbesondere die Geschwindigkeit des Politikwandels trotz langjähriger Vorberatungen. Die Analyse erfolgt mithilfe des Multiple Streams Ansatzes.

Welche Methode wird verwendet?

Die Arbeit verwendet den Multiple Streams Ansatz als analytisches Werkzeug, um den Prozess der Entstehung der Schuldenbremse zu analysieren. Dieser Ansatz berücksichtigt die Interaktion von Problem-, Politik- und Lösungsströmen (Streams).

Welche Themen werden behandelt?

Die Arbeit behandelt politökonomische Gründe für Staatsverschuldung, internationale Vergleichsbeispiele für Verschuldungsbegrenzungen, die Rolle der Föderalismuskommission II, den Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise, und die Anwendung des Multiple Streams Ansatzes auf den deutschen politischen Kontext.

Welche Phasen der Entstehung der Schuldenbremse werden unterschieden?

Die Entstehung der Schuldenbremse wird in vier Phasen unterteilt: Konzeptentwicklung, Verhandlungsprozess, rapider Wandel der finanzpolitischen Rahmenbedingungen und Schlussverhandlungen. Jede Phase wird im Hinblick auf die drei Streams des Multiple Streams Ansatzes analysiert.

Welche Rolle spielte die Wirtschafts- und Finanzkrise?

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wird als entscheidender Faktor für das Zustandekommen der Schuldenbremse angesehen und im Kontext des Problem-Streams eingeordnet. Sie hat den Prozess beschleunigt und zu einem Politikwandel geführt.

Welche Akteure werden berücksichtigt?

Die Arbeit berücksichtigt die wichtigsten Akteure und ihre Positionen im Prozess der Schuldenbremsen-Einführung, insbesondere im Kontext der Föderalismuskommission II.

Was sind die zentralen Ergebnisse der Analyse?

Die Analyseergebnisse zeigen, wie die Interaktion der drei Streams (Problem, Politics, Policy) und die Rolle von Policy-Windows zum Zustandekommen der Schuldenbremse beigetragen haben. Die Arbeit identifiziert auch den "Policy-Entrepreneur", der eine zentrale Rolle im Prozess gespielt hat.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Schlüsselwörter sind: Schuldenbremse, Staatsverschuldung, Multiple Streams Ansatz, Politikwandel, Föderalismuskommission II, Wirtschaftskrise, Finanzpolitik, Deutschland, Policy-Analyse, Agenda-Setting.

Wie ist die Arbeit strukturiert?

Die Arbeit umfasst eine Einleitung, Kapitel zum wissenschaftlichen Forschungsstand und zur Relevanz, eine detaillierte Erklärung des Multiple Streams Ansatzes, eine Analyse der Ausgangslage (Staatsverschuldung, internationale Beispiele), ein Kapitel zur Föderalismuskommission II, die Hauptanalyse zum Zustandekommen der Schuldenbremse und ein Fazit.

Wo finde ich detaillierte Informationen zu den einzelnen Kapiteln?

Die Zusammenfassung der Kapitel im HTML-Dokument bietet detaillierte Einblicke in den Inhalt jedes Kapitels und die dort behandelten Themen.