Die Verfügung bei Kryptowährungstransaktionen und ihre Folgen

Inhaltsverzeichnis

• Danksagung
• Teil 1: Einführung
• Kapitel 1: Einleitung
• Allgemeines
• Problemstellung und Forschungsfragen
• Abgrenzung der Thematik
• Relevanz der Thematik
• Kapitel 2: Grundlagen
• Technische Grundbegriffe
• Die „distributed-ledger-technology“
• Blockchain
• Angriffsmöglichkeiten
• Kryptowährungen
• Die Begriffe „proof-of-work“ und „proof-of-stake“
• Transaktion
• Fazit: Wesentliche Eigenschaften von Kryptowährungen
• Methodische Vorüberlegungen
• Trennung zwischen Technik und Laiensphäre
• Empfängerhorizont bei bewertenden Rechtsbegriffen
• Verfassungskonforme Auslegung
• Teil 2: Verfügungsgeschäfte bei Kryptowährungstransaktionen
• Kapitel 3: Verfügungsgegenstände im BGB
• Sachen
• Gegenstände
• Rechte
• Zwischenergebnis
• Kapitel 4: Erforderlichkeit einer Rechtsposition an Kryptowährungen
• Kryptowährungen als rivalisierendes Gut
• Anwendbarkeit der Regeln über Rechtsgeschäfte
• Grundlegendes
• Beispiel: „Gute Sitten“ und „gesetzliche Verbote“
• Beispiel Minderjährigenschutz
• Beispiel: Schutzfunktion eines Rechts
• Ergebnis
• Kapitel 5: Begründungsansätze im Güterzuordnungsrecht
• Überblick
• Kryptowährungsinhaberschaft als Sacheigentum
• Herrschende Meinung
• Zum Typenzwang, numerus clausus und Zweck des Sachenrechts
• Ansicht Johns
• Stellungnahme
• Gegenstandsbegriff im Sinne des § 90 BGB
• Probleme einer Annäherung an das Sacheigentum auf Rechtsfolgenebene
• Zwischenergebnis
• Herleitung eines Rechts aus dem Datenträgereigentum
• Rechtsprechung des BGH zum Dateneigentum
• Datenträgerlose Daten als Anlass zur Neuorientierung?
• Übertragung auf Kryptowährungen
• Herleitung aus dem Strafrecht
• Orientierung am allgemeinen Persönlichkeitsrecht
• Kryptowährungsinhaberschaft als Besitz
• Gegenargumente bei Erwerb des Besitzes durch eine Einigung
• Gegenargumente auf Grundlage des herrschenden Besitzverständnisses
• Rechtsposition aus Geheimnisschutz
• Verfassungskonforme Auslegung des Begriffs „Recht“
• Überblick
• Dogmatische Herleitung
• Zwischenergebnis und Bedeutung für die Untersuchung
• Problemfälle bei der Übertragung des Rechts im bürgerlichen Recht
• Erkenntnis zu den Verfügungsgegenständen im Güterzuordnungsrecht
• Kapitel 6: Abzulehnende schuldrechtliche Begründungsansätze
• Gesellschaft durch die Miner
• Blockchain als öffentliches Gut
• Gesellschaftsvertrag
• Zwischenergebnis
• Einseitige Selbstverpflichtung
• Heranziehung des Zuwendungsverhältnisses (Miner-Nutzer)
• Begründung durch erfolgreiche Miner
• Kapitel 7: Lösungsvorschlag: Vertragsrechtliche Theorie
• Überblick
• Vertragliche Einigung bei „proof-of-work“ basierten Kryptowährungen
• Angebot
• Annahme
• Einordnung als Schuldversprechen
• Schuldversprechen auch zugunsten Dritter
• Formfragen
• Vertragliche Einigung bei „proof-of-stake“ basierten Kryptowährungen
• Verfügungshandlung
• Auf der Blockchain: Sonstige Veränderung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert die Rechtsnatur von Kryptowährungen im Hinblick auf die Übertragung von Verfügungsrechten. Die zentrale Forschungsfrage ist, wie sich Verfügungsgeschäfte bei Kryptowährungen rechtlich beurteilen lassen und welche Folgen sich daraus ergeben.

• Untersuchung der Rechtsnatur von Kryptowährungen im deutschen Recht
• Analyse der verschiedenen Begründungsansätze für eine Rechtsposition an Kryptowährungen
• Bewertung der Anwendbarkeit des BGB auf Kryptowährungstransaktionen
• Entwicklung einer vertraglichen Theorie für die Übertragung von Verfügungsrechten bei Kryptowährungen
• Beurteilung der Folgen der rechtlichen Einordnung von Kryptowährungen für die Praxis

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einführung in die Thematik der Kryptowährungstransaktionen und die Forschungsfragen der Arbeit.
• Kapitel 2: Klärung der technischen Grundlagen von Kryptowährungen und Blockchain-Technologie, sowie methodische Vorüberlegungen zur rechtlichen Betrachtung.
• Kapitel 3: Analyse der rechtlichen Einordnung von Verfügungsgegenständen im BGB im Hinblick auf Kryptowährungen.
• Kapitel 4: Untersuchung der Erforderlichkeit einer Rechtsposition an Kryptowährungen und deren Bedeutung für Verfügungsgeschäfte.
• Kapitel 5: Bewertung verschiedener Begründungsansätze im Güterzuordnungsrecht für die Begründung einer Rechtsposition an Kryptowährungen.
• Kapitel 6: Diskussion und Ablehnung von schuldrechtlichen Begründungsansätzen für die Rechtsposition an Kryptowährungen.
• Kapitel 7: Vorstellung eines Lösungsvorschlags, der die vertragliche Einigung bei Kryptowährungstransaktionen im Zentrum stellt.

Schlüsselwörter

Kryptowährungen, Blockchain-Technologie, Distributed Ledger Technology, Verfügungsrecht, Eigentum, Besitz, Rechtsposition, Vertrag, Schuldrecht, Güterzuordnungsrecht, Kryptowährungstransaktionen, Rechtliche Einordnung.

Häufig gestellte Fragen

Sind Kryptowährungen "Sachen" im Sinne des § 90 BGB?

Die herrschende Meinung lehnt dies ab, da Kryptowährungen keine körperlichen Gegenstände sind. Die Arbeit diskutiert jedoch alternative Zuordnungsmodelle.

Was unterscheidet die faktische von der rechtlichen Inhaberschaft?

Faktische Inhaberschaft ist die technische Zugriffsmöglichkeit (Private Key). Rechtliche Inhaberschaft wäre die gesetzlich geschützte Befugnis, über den Wert zu verfügen.

Wie funktioniert eine Verfügung bei Kryptowährungen?

Die Arbeit schlägt eine vertragliche Theorie vor, bei der die Übertragung als ein Geflecht aus schuldrechtlichen Versprechen und technischer Transaktion (Realhandeln) gesehen wird.

Gibt es "Eigentum" an Bitcoins?

Im strengen Sinne des Sachenrechts nicht. Es wird jedoch untersucht, ob eine verfassungskonforme Auslegung des Eigentumsbegriffs (Art. 14 GG) Schutz bieten kann.

Welche Rolle spielt die Blockchain-Technik rechtlich?

Die Blockchain fungiert als digitales Register. Rechtlich stellt sich die Frage, ob der Registereintrag eine eigenständige Rechtsposition begründet oder nur Beweisfunktion hat.