Die ertragsteuerliche Behandlung digitaler Unternehmen im internationalen Kontext. Eine kritische Analyse

Inhaltsverzeichnis

• A. Einführung
• I. Ausgangssituation
• II. Relevanz des Themas in der Praxis
• III. Zielsetzung und Gang der Untersuchung
• B. Digitale Unternehmen - Abgrenzung
• I. Grenzüberschreitende Aktivität bei fehlender physischer Präsenz
• II. Basierend auf immateriellen Vermögensgegenständen und IP
• III. Bedeutung von Daten, Mitwirkung von Kunden
• IV. Zweckabhängiges Begriffsverständnis
• V. Zusammenfassung und kritische Würdigung
• C. Instrumente des internationalen Steuerrechts
• I. Betriebstättenbegriff
• 1. Nationaler Betriebstättenbegriff
• a) Geschäftseinrichtung oder Anlage
• b) Feste Einrichtung/Anlage
• c) Unternehmensbezug
• 2. Internationaler Betriebstättenbegriff
• II. Fremdvergleichsgrundsatz
• 1. Voraussetzungen
• a) Minderung der Einkünfte des Steuerpflichtigen
• b) Geschäftsbeziehung ins Ausland
• c) Nahestehende Person
• d) Fehlende fremdübliche Konditionen
• 2. Rechtsfolge
• D. Digitale Unternehmen und die Instrumentarien des Steuerrechts
• I. Betriebstätte und digitale Unternehmen
• II. Verrechnungspreise und digitale Unternehmen
• III. Zwischenfazit
• E. Vorschlag der OECD zur Neuordnung der Besteuerungsrechte
• I. Säule 1
• 1. Der „,user participation“-Ansatz
• 2. Der „,marketing intangibles“-Ansatz
• 3. Der,,significant economic presence“-Ansatz
• 4. Der,,Unified Approach”
• a) Anwendungsbereich
• b) Steuerlicher Anknüpfungspunkt
• c) Systematik
• d) Kritische Würdigung des Ansatzes
• II. Säule 2
• 1. Anwendungsbereich
• 2. Systematik
• 3. Kritische Würdigung
• III. Zwischenfazit zum Vorschlag der OECD
• F. Entwicklungen auf EU-Ebene
• I. Einführung einer Digitalsteuer auf EU-Ebene
• 1. Regelungsgehalt des Digitalsteuer-RL-Entwurfs
• a) Steuerpflichtiger
• b) Steuerbare Erträge
• c) Ort der Besteuerung
• d) Besteuerung
• 2. Vorteile der Digitalsteuer
• 3. Problematiken der Digitalsteuer
• a) Einordnung der Digitalsteuer in das bestehende Steuersystem
• b) Kompetenzgrundlage der EU
• c) Doppelbesteuerung
• d) Fehlende Stringenz
• e) Ermittlung der Ansässigkeit
• f) Schwellenwert
• g) Möglichkeit der Änderung der Digitalsteuer
• h) Außenpolitische Risiken
• II. Langfristige Lösung auf EU-Ebene
• 1. Regelungsgehalt des SDP-RL-Entwurfs
• 2. Kritische Analyse des SDP-RL-Entwurfs
• a) Abkehr vom bisherigen Betriebstättenbegriff?
• b) Anwendung nur für Körperschaftsteuer?
• c) Durchdachte Verlagerung des Besteuerungsrechts in die Marktstaaten?
• d) Absolute Schwellenwerte
• e) Compliance Aufwand
• III. Zwischenfazit zu den Maßnahmen auf EU-Ebene
• G. Nationale Entwicklungen
• 1. Frankreich
• 2. Österreich
• 3. Weitere EU-Staaten
• 4. Nicht-EU-Staaten
• H. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der ertragsteuerlichen Behandlung digitaler Unternehmen im internationalen Kontext. Sie untersucht die Herausforderungen, die sich aus der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft und den daraus resultierenden grenzüberschreitenden Geschäftsmodellen für die Besteuerung ergeben. Ziel der Untersuchung ist es, die bestehende Rechtslage zu analysieren und kritisch zu bewerten, um Lösungsansätze für eine gerechte und effiziente Besteuerung digitaler Unternehmen zu finden.

• Betriebstättenbegriff im Kontext digitaler Geschäftsmodelle
• Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf digitale Unternehmen
• Vorschläge der OECD zur Neuordnung der Besteuerungsrechte
• Entwicklungen auf EU-Ebene zur Besteuerung digitaler Unternehmen
• Nationale Entwicklungen in verschiedenen Ländern

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik der ertragsteuerlichen Behandlung digitaler Unternehmen im internationalen Kontext. Sie beleuchtet die Relevanz des Themas und erläutert die Zielsetzung der Untersuchung. Anschließend erfolgt eine Abgrenzung des Begriffs „digitales Unternehmen“ und eine Analyse der relevanten Instrumente des internationalen Steuerrechts, insbesondere des Betriebstättenbegriffs und des Fremdvergleichsgrundsatzes.

Im weiteren Verlauf wird die Anwendung dieser Instrumente auf digitale Unternehmen untersucht. Die Arbeit geht auf die Vorschläge der OECD zur Neuordnung der Besteuerungsrechte ein, die in zwei Säulen gegliedert sind. Säule 1 befasst sich mit der Neuregelung der Gewinnverteilung unter den Ländern, in denen digitale Unternehmen tätig sind, während Säule 2 eine globale Mindestbesteuerung von Unternehmen vorsieht.

Darüber hinaus werden die Entwicklungen auf EU-Ebene zur Besteuerung digitaler Unternehmen, insbesondere die Einführung einer Digitalsteuer und die Vorschläge zur Änderung der Körperschaftsteuerrichtlinie, analysiert.

Die Arbeit schließt mit einer Betrachtung nationaler Entwicklungen in verschiedenen Ländern und einem Fazit, das die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst und einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gibt.

Schlüsselwörter

Digitale Unternehmen, internationale Besteuerung, Betriebstättenbegriff, Fremdvergleichsgrundsatz, OECD, EU-Steuerregulierung, Digitalsteuer, Körperschaftsteuerrichtlinie, Gewinnverteilung, globale Mindestbesteuerung.