Zivilrechtliche Haftung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz. KI als e-Person?

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Aspekten der KI, insbesondere mit der Frage der Haftung bei Fehlern und daraus resultierender Schäden von KI-basierten Systemen aus zivilrechtlicher Sicht. Es wird zudem näher auf die Frage einer "electronic person" eingegangen, die neben natürlichen und juristischen Personen mit ins deutsche Gesetz als eigenständiges Rechtssubjekt mit Rechten und Pflichten aufgenommen werden soll. Die Arbeit beinhaltet eigenständig ausgedachte, simple Beispielfälle, anhand derer die Anwendung der in Frage kommenden Rechtsnormen sowie die Theorie allgemein besser erklärt und veranschaulicht wird. Zum Schluss wurden eigenständig Musterklauseln im Rahmen einer AGB Prüfung hinsichtlich autonomer Systeme entworfen.

Das Einsatzgebiet von Robotern wächst persistent, menschliche Arbeitskraft wird zunehmend durch solche ersetzt. So sind autonom agierende Systeme bereits in der Lage, etwa bildgebende Diagnostik schneller und zuverlässiger auszuwerten als über Jahre ausgebildete Fachärzte oder dem Menschen bislang unbekannte Fortschritte bei der Entwicklung von Arzneimitteln zu erzielen.

Doch auch schreitet die Digitalisierung unseres Alltags stetig voran, wonach alltägliche Gebrauchssachen zunehmend "intelligenter" werden: Kühlschränke erledigen eigenständig Einkäufe und Fahrzeuge fahren ohne einen Fahrer,
was mittels maschineller Lernverfahren ermöglicht wird.

Gerade für das Privatrechtssystem ergeben sich hieraus jedoch viele ungeklärte Fragen: Wem ist bei einem Vertragsschluss mit/ durch autonome Systeme die Willenserklärung zuzurechnen? Kommt dem autonomen System dahingehend eine Rechtsfähigkeit zu, wonach es Träger von Rechten und Pflichten wird? Wer haftet, wenn das System einen Fehler macht und dadurch einen Schaden verursacht?