Das Spannungsverhältnis zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG. Die angeordnete und die genehmigte Therapie Betäubungsmittelabhängiger

Inhaltsverzeichnis der Masterarbeit

A. Einleitung

I. Problemaufriss

II. Ziel und Aufbau der Arbeit

B. Allgemeines

I. Probleme im Hinblick auf Kosten, Belegung und Verlauf

1. Entziehungsanstalten nach § 64 StGB

2. Zurückstellungen nach § 35 BtMG

II. Ausgewählte Betäubungsmittel im Überblick

1. Cannabis

2. Amphetamin

3. Heroin

C. Exemplarische Tatbestände der Beschaffungskriminalität

I. Der Anbau nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 1 BtMG

II. Der Erwerb nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 9 BtMG

III. Sich in sonstiger Weise verschaffen nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Var. 10 BtMG

IV. Der Besitz nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtMG

D. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB

I. Geschichtlicher Hintergrund

1. Ursprungsfassung von 1933

2. Die Fassung von 1975

3. Die Fassung von 2007

4. Die Fassung seit 2016

II. Voraussetzungen

1. Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln

2. Hangbedingte, rechtswidrige Tat

3. Gefahrprognose

4. Erfolgsaussicht

III. Rechtsfolgen

1. Ermessen

2. Vollstreckungsreihenfolge und Vorwegvollzug

3. Die Beendigung der Maßregel

IV. Reformbestrebungen

1. Reformbedarf

2. Reformansätze

E. Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG

I. Geschichtlicher Hintergrund

1. Gesetzesänderungen

2. Die Motivation hinter der Einführung des § 35 BtMG

II. Voraussetzungen

1. Die rechtskräftige Verurteilung

2. Betäubungsmittelabhängigkeit

3. Die Therapie

4. Formale Bedingungen

III. Rechtsfolgen

IV. Internationaler Vergleich

F. § 64 StGB und § 35 BtMG im Spannungsverhältnis

G. Fazit und Ausblick

I. Fazit

II. Ausblick

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Ziel dieser Arbeit ist die detaillierte Analyse und der Vergleich der angeordneten Therapie gemäß § 64 StGB und der genehmigten Therapie gemäß § 35 BtMG, um insbesondere deren Spannungsverhältnis sowie Unterschiede im Anwendungsvorrang herauszuarbeiten.

• Historische Entwicklung und gesetzliche Grundlagen beider Therapieansätze
• Empirische Daten zu Belegung, Kosten und Erfolgsaussichten im Maßregelvollzug
• Problemfelder der Beschaffungskriminalität im Hinblick auf drogenabhängige Straftäter
• Diskussion von Reformansätzen zur Optimierung des § 64 StGB
• Rechtsvergleichende Perspektive der Zurückstellungslösung

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Einführung in das Spannungsfeld zwischen § 64 StGB und § 35 BtMG unter historischer Einordnung und Darlegung der Forschungsziele.

B. Allgemeines: Analyse von Problemen hinsichtlich Kosten, Belegungszahlen und ein Überblick über ausgewählte Betäubungsmittel.

C. Exemplarische Tatbestände der Beschaffungskriminalität: Beleuchtung der Straftatbestände Anbau, Erwerb, sich verschaffen und Besitz im Hinblick auf kleinkriminelle Beschaffungskriminalität.

D. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB: Detaillierte Untersuchung von Voraussetzungen, historischen Entwicklungen, Rechtsfolgen und Reformbestrebungen der angeordneten Therapie.

E. Zurückstellung der Strafvollstreckung nach § 35 BtMG: Ausführliche Analyse der historischen Motivation, Voraussetzungen, Rechtsfolgen und eines internationalen Vergleichs der Zurückstellungslösung.

F. § 64 StGB und § 35 BtMG im Spannungsverhältnis: Diskussion des Anwendungsvorrangs des § 64 StGB gegenüber § 35 BtMG unter Berücksichtigung von Literaturkritik und Rechtsprechung.

G. Fazit und Ausblick: Synoptische Gegenüberstellung der beiden Therapiemodelle und Aufzeigen von Desideraten für die zukünftige Diskussion und Forschung.

Schlüsselwörter

§ 64 StGB, § 35 BtMG, Maßregelvollzug, Therapie statt Strafe, Betäubungsmittelabhängigkeit, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, Zurückstellung der Strafvollstreckung, Therapiebereitschaft, Kausalität, Beschaffungskriminalität, Resozialisierung, Suchtbehandlung, Cannabis, Amphetamin, Heroin.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert das rechtliche Spannungsverhältnis zwischen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) und der Zurückstellung der Strafvollstreckung (§ 35 BtMG).

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen umfassen die Voraussetzungen für Anordnungen, die statistische Relevanz der Fallzahlen, die Wirksamkeit der Therapien sowie die Reformbedürftigkeit des § 64 StGB.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Primäres Ziel ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Instrumente zu identifizieren und den kritisch diskutierten Anwendungsvorrang des § 64 StGB zu hinterfragen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse der Gesetzestexte, einschlägiger Rechtsprechung und einer Auswertung politikwissenschaftlicher bzw. kriminologischer Fachliteratur.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Untersuchung der Tatbestände beider Normen (Voraussetzungen, Rechtsfolgen, Geschichte) sowie einen kritischen Vergleich beider Konzepte.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen § 64 StGB, § 35 BtMG, Maßregelvollzug, Therapiebereitschaft und Beschaffungskriminalität.

Warum wird die angeordnete Therapie nach § 64 StGB oft kritisiert?

Die Kritik entzündet sich an den hohen Abbruchquoten, der Überbelegung der Kliniken, der zunehmenden "Sicherheitslogik" im Maßregelvollzug und der oft fehlenden Erfolgsprognose.

Was ist das Hauptproblem bei der statistischen Erfassung von Fällen nach § 35 BtMG?

Seit 2011 existieren keine bundesweiten, frei zugänglichen Statistiken mehr, was die Evaluierung des praktischen Nutzens der Zurückstellungslösung massiv erschwert.