Rechtliche Beratung durch Syndikusrechtsanwälte. Aufgaben und Inhalte vor und bei der Aufnahme von Geschäftsaktivitäten in neuen Produkten und auf neuen Märkten des Bankengewerbes

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Regelungen über die Mindestanforderungen an das Risikomanagement

1. Entstehung, Ziele und Charakteristika der MaRisk

a) Herstatt-Bank (1974)

b) Deutsche Bank (1994)

c) Barings Bank (1995) und Société Générale (2007)

d) Japanische Bankengruppe (2000)

e) FlowTex Technologie GmbH & Co. KG (2000)

f) Reaktionen der deutschen Bankenaufsicht

g) Wesentliche Charakteristika der MaRisk

aa) Grundsatz der doppelten Proportionalität

bb) Öffnungsklauseln

cc) Geltungsbereich der MaRisk

2. Aufbau der MaRisk

3. Aufsichtsrechtliche Anforderungen bei Aktivitäten in neuen Produkten und Märkten im Rahmen des Neu-Produkt-Prozesses (NPP)

a) Identifikation von Risiken

b) Funktionstrennung

aa) Definition der Neuartigkeit

bb) Vertriebsunabhängiger Bereich

cc) Anhaltspunkte

dd) Nicht mehr verwendete Produkte

c) Konzepterstellung

d) Einbindung aller Beteiligten

e) Genehmigung

4. Organisatorisches für einen erfolgreichen NPP

a) NPP-Koordinator

b) Dokumentation

c) Durchführung eines verkürzten NPP

C. Der Beruf des Syndikusrechtsanwalts

1. Historische Wurzeln des Berufes des Syndikusrechtsanwalts

a) Der Beruf des Rechtsanwalts

b) Angestellte Assessoren

aa) Zahlenmäßige Entwicklung

bb) Von den Justiziaren hin zum Syndikusanwalt

cc) Reichs-Rechtsanwaltsordnung (RAO)

dd) Nach dem 2. Weltkrieg

c) Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 03.04.2014

aa) Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

bb) Der Paukenschlag oder: "Die schlechte Nachricht aus Kassel"

cc) Ein neuer Beruf erblickt das "Licht der Welt"

2. Tätigkeit des Syndikusrechtsanwalts

a) Abgrenzung zur Compliance-Abteilung im NPP

b) Definition Rechtsrisiko

aa) Rechtsrisiko im engeren Sinne

bb) Rechtsrisiko im weiteren Sinne

D. Rechtsrisiken im NPP

1. Begleitungs- und Vollständigkeitsrisiko

2. Inanspruchnahme-Risiko

3. Kenntnisrisiko

4. Änderungs- und Umsetzungsrisiko, Aktualitätsisiko

5. Vertrags- und Schlüssigkeitsrisiko

a) Vertragsprüfung im Allgemeinen

b) Vertragsprüfung im NPP

aa) Spezifische gesetzliche Vorgaben

bb) Spezifische Marktvoraussetzungen (nationales Recht)

E. Fazit

F. Anlage: - Beispiel eines Ablaufplans eines regelrechten NPP

G. Anlage: - Beispiel für eine ordnungsgemäße NPP-Dokumentation

Zielsetzung & Themenschwerpunkte

Ziel der Arbeit ist es, die spezifischen Aufgaben und rechtlichen Beratungsinhalte des Syndikusrechtsanwalts im Rahmen des Neu-Produkt-Prozesses (NPP) in Banken unter Berücksichtigung der MaRisk-Vorgaben zu analysieren und deren Bedeutung für die Risikovermeidung zu verdeutlichen.

• Regulierung durch die MaRisk
• Prozessanforderungen des Neu-Produkt-Prozesses
• Berufsbild und Entwicklung des Syndikusrechtsanwalts
• Rechtsrisiken und deren Identifikation
• Methoden der Vertragsprüfung

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Beschreibt den ökonomischen Wandel im Bankensektor, den steigenden Druck auf klassische Geschäftsmodelle und die Notwendigkeit für Banken, neue Produkte risikoorientiert zu erschließen.

B. Regelungen über die Mindestanforderungen an das Risikomanagement: Erläutert die Entstehung, den Aufbau und die Charakteristika der MaRisk als zentrales Aufsichtswerkzeug und definiert die Anforderungen an den Neu-Produkt-Prozess.

C. Der Beruf des Syndikusrechtsanwalts: Zeichnet die historische Entwicklung und rechtliche Einordnung des Syndikusrechtsanwalts nach, insbesondere vor dem Hintergrund der BRAO-Reformen und der BSG-Rechtsprechung.

D. Rechtsrisiken im NPP: Analysiert verschiedene Arten von Rechtsrisiken (z.B. Vertrags-, Begleitungs- und Inanspruchnahme-Risiko) und zeigt auf, wie diese durch eine fundierte Prüfung im NPP minimiert werden können.

E. Fazit: Fasst die Rolle des Syndikusrechtsanwalts als unverzichtbare Beratungsinstanz bei der Produkteinführung zusammen, die durch ihre Unabhängigkeit und Expertise maßgeblich zur Risikostrategie der Bank beiträgt.

Schlüsselwörter

Syndikusrechtsanwalt, MaRisk, Bankenaufsicht, Neu-Produkt-Prozess, NPP, Risikomanagement, Rechtsrisiko, Vertragsprüfung, Bankenrecht, BRAO, Risikotragfähigkeit, Compliance, Finanzaufsicht, Haftung, Unternehmensjurist.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die rechtliche Beratung und Begleitung durch Syndikusrechtsanwälte innerhalb von Banken, speziell bei der Einführung neuer Produkte nach den Vorgaben der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk).

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind die bankaufsichtlichen Vorgaben der MaRisk, die Struktur des Neu-Produkt-Prozesses (NPP), die historische und rechtliche Entwicklung des Syndikus-Berufsbilds sowie die systematische Identifikation rechtlicher Risiken.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, die Rolle des Syndikusrechtsanwalts als Bindeglied zwischen innovativer Produktentwicklung und regulatorischer Absicherung darzustellen und aufzuzeigen, wie Rechtsrisiken frühzeitig im Innovationsprozess gemanagt werden.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten juristischen und regulatorischen Analyse, unter Einbeziehung der einschlägigen Gesetzgebung (BRAO, KWG), aufsichtsrechtlicher Rundschreiben und relevanter Fachliteratur.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der MaRisk-Systematik, die prozessualen Anforderungen eines NPP, die historische Einbettung des Syndikusrechtsanwalts und die detaillierte Klassifizierung rechtlicher Risiken bei Bankprodukten.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen Syndikusrechtsanwalt, MaRisk, NPP, Risikoidentifikation und Vertragsgestaltung im Bankensektor.

Wie unterscheidet sich die Tätigkeit vom Compliance-Bereich?

Während die Compliance-Funktion präventiv und systematisch überwacht, fokussiert sich der Syndikusrechtsanwalt auf die einzelfallbezogene, juristische Beratung und Risikovorsorge bei konkreten Produktvorhaben.

Inwiefern hat die Entscheidung des BSG den Berufsstand verändert?

Die BSG-Urteile von 2014 führten zu einer erheblichen Unsicherheit bezüglich der Rentenversicherungspflicht, was letztlich durch die gesetzliche Anerkennung des neuen, eigenständigen Berufs "Syndikusrechtsanwalt" 2016 geklärt wurde.