Doktorarbeit / Dissertation, 2023
478 Seiten
Diese Arbeit analysiert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Hinblick auf die prozessualen Rechte von Steuerpflichtigen. Die Arbeit untersucht, wie diese beiden Gerichtshöfe sich für die Wahrung der Rechte von Steuerpflichtigen eingesetzt haben, obwohl weder die Gründungsverträge der EU noch die Europäische Menschenrechtskonvention explizite Bestimmungen zum Steuerrecht enthalten.
Die Arbeit beginnt mit der Erörterung der Grenzen des EU-Rechts und der EMRK in Bezug auf die prozessualen Rechte von Steuerpflichtigen. Es wird gezeigt, dass diese Rechtsakte keine expliziten Bestimmungen zum Steuerrecht enthalten, obwohl sie in der Praxis eine wichtige Rolle im Steuerrecht spielen. Die Arbeit untersucht dann, wie der EuGH und der EGMR die Rechte von Steuerpflichtigen in ihren jeweiligen Rechtsprechungen geschützt haben. Es wird deutlich, dass beide Gerichtshöfe durch die Anwendung von Grundrechten und allgemeinen Rechtsgrundsätzen eine wichtige Rolle bei der Ausgestaltung von Verfahrensgarantien für Steuerpflichtige gespielt haben.
Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR in Bezug auf die einzelnen Phasen des Steuerverfahrens. Es werden die prozessualen Rechte von Steuerpflichtigen bei der Festsetzung der Steuerbemessungsgrundlage, der Steuerliquidation, dem Steuererhebungsverfahren, der gerichtlichen Kontrolle von Steuerentscheidungen sowie bei der Verhängung von Steuerstrafen behandelt. Die Arbeit untersucht auch die Rechtsmittel, die Steuerpflichtigen in den jeweiligen Rechtsordnungen zur Verfügung stehen.
Abschließend wird die Arbeit die Instrumente und Argumentationslinien analysieren, die der EuGH und der EGMR bei der Ausgestaltung von Verfahrensgarantien für Steuerpflichtige verwendet haben. Es werden die Rolle von Grundrechten, die Interpretation von Rechtsnormen und die Harmonisierung von Rechtssystemen behandelt.
Die Arbeit konzentriert sich auf die prozessualen Rechte von Steuerpflichtigen im Kontext des EU-Rechts und der EMRK. Dabei werden wichtige Themen wie die Grenzen des EU-Rechts und der EMRK, die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR, Grundrechte, allgemeine Rechtsgrundsätze, Harmonisierung von Rechtssystemen und die Ausgestaltung von Verfahrensgarantien im Steuerrecht behandelt.
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