Öffentlich-Private-Partnerschaften als Instrument der Effizienzsteigerung in der Kommune

Inhaltsverzeichnis

1 Vorwort

2 Problemstellung

3 Themenfeld Offentlich-Private-Partnerschaften

3.1 Entstehung und Definition

3.2 Entwicklung von OPP-Projekten in Deutschland

3.3 Fürderung

3.4 Verfahrensablauf

3.4.1 Bedarfsermittlung

3.4.1.1 Verkehrsinfrastruktur

3.4.1.2 Technische Infrastruktur

3.4.1.3 Offentlicher Hochbau

3.4.1.4 Offentliche Dienstleistungen und eGovernment

3.4.1.5 Kultur- und Freizeitbereich

3.4.1.6 Sozialbereich

3.4.2 Partnersuche

3.4.3 Vertragsgestaltungsphase

3.4.3.1 Erwerbsmodell

3.4.3.2 Gesellschaftsmodell

3.4.3.3 Inhabermodell

3.4.3.4 Konzessionsmodell

3.4.3.5 Leasingmodell

3.4.3.6 Mietmodell

3.4.3.7 Vertragsmodell

3.4.4 Realisierung

3.4.5 Kontrolle und Nachverhandlungen

4 Notwendigkeit der Effizienzsteigerung in der Kommune

4.1 Kommunale Haushaltslage

4.2 Kommunaler Investitionsbedarf

4.2.1 Kommunaler Investitionsbedarf von 2000-2009

4.2.2 Kommunaler Investitionsbedarf bis 2020

4.3 Einnahmensteigerung

4.4 Ausgabenreduzierung

4.4.1 Privatisierung

4.4.2 Personal- und Leistungsreduzierung

4.4.3 Offentlich-Private-Partnerschaften

5 Effizienzgewinne durch OPP-Projekte

5.1 Der Effizienzbegriff in der OPP

5.2 Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

5.3 Risikomanagement

5.4 Ursachen der Effizienzsteigerung

5.4.1 Optimierung des Risikotransfers

5.4.2 Der Lebenszyklusansatz

5.4.3 Betriebswirtschaftlicher Ansatz

5.4.4 Aktivierung privaten Kapitals

5.5 Einbindung von KMU

5.6 Beispielprojekte

5.6.1 Integrierte Gesamtschule im Landkreis Peine

5.6.2 Sanierung einer Schwimmsporthalle der Stadt Gera

5.6.3 Projekt ”Wurzburg Integriert”

6 Risiken eines Effizienzverlustes bei OPP-Projekten

6.1 Versteckte Kommunalverschuldung

6.2 Unubersichtliche Vertragsgestaltung

6.3 Transaktionskosten

6.4 Pauschale Bedenken

6.5 Beispielprojekte

6.5.1 Rathausneubau in Gladbeck

6.5.2 Warnowquerung bei Rostock

7 OPP-Projekte als Instrument der Effizienzsteigerung in der Kommune

7.1 Studienergebnisse zu kommunalen OPP-Projekten

7.2 OPP als Bestandteil des New Public Management

7.3 Chancen und Risiken von OPP

7.4 Handlungsbedarf und Perspektive

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Diese Diplomarbeit untersucht, ob Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) ein geeignetes Instrument zur Effizienzsteigerung in deutschen Kommunen darstellen, um vor dem Hintergrund knapper Haushaltsmittel notwendige Infrastrukturinvestitionen zu realisieren.

• Grundlagen und Definition von ÖPP-Projekten
• Analyse der kommunalen Haushaltslage und des Investitionsbedarfs
• Betriebswirtschaftliche Bewertung und Risikomanagement bei ÖPP
• Empirische Fallbeispiele für Effizienzgewinne und potenzielle Effizienzverluste
• Einordnung von ÖPP in das New Public Management

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Vorwort: Einleitung in die Problematik kommunaler Finanzkrisen und die Rolle von ÖPP als komplementäres Finanzierungselement.

2 Problemstellung: Vorstellung der Forschungsfrage zur Effizienzsteigerung durch ÖPP unter Begriffsbestimmung und methodischem Rahmen.

3 Themenfeld Offentlich-Private-Partnerschaften: Detaillierte Darstellung von Entstehung, Verfahrensablauf, Vertragsmodellen und Förderung von ÖPP.

4 Notwendigkeit der Effizienzsteigerung in der Kommune: Analyse der kommunalen Haushaltslage, des Investitionsstaus und alternativer Ausgabenreduzierungsstrategien.

5 Effizienzgewinne durch OPP-Projekte: Untersuchung der Ursachen für Effizienzsteigerungen, inklusive Risikomanagement und konkreten Praxisbeispielen.

6 Risiken eines Effizienzverlustes bei OPP-Projekten: Kritische Auseinandersetzung mit Fehlentwicklungen, wie versteckter Verschuldung und komplexen Vertragsrisiken.

7 OPP-Projekte als Instrument der Effizienzsteigerung in der Kommune: Zusammenfassende Beurteilung, Einordnung in das New Public Management und Ausblick auf künftigen Handlungsbedarf.

Schlüsselwörter

Öffentlich-Private-Partnerschaft, ÖPP, PPP, Kommune, Effizienzsteigerung, Haushaltslage, Investitionsbedarf, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Risikomanagement, Lebenszyklusansatz, Vertragsgestaltung, Infrastruktur, New Public Management, Privatisierung, Kommunalverschuldung.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert, ob und inwieweit Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland dazu beitragen können, die Effizienz bei kommunalen Infrastrukturprojekten zu steigern.

Welches sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen umfassen die kommunale Haushaltsfinanzierung, die theoretische und praktische Funktionsweise von ÖPP-Modellen, Risikobewertung sowie die strategische Einbettung in moderne Verwaltungsansätze.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Hauptziel ist es zu prüfen, ob ÖPP tatsächlich zu der in der Fachliteratur oft postulierten Kostenreduzierung führen und ob sie ein taugliches Instrument zur Sanierung kommunaler Haushalte darstellen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Der Autor stützt sich auf eine fundierte Literaturanalyse, die Untersuchung von Rechtsgrundlagen sowie die Auswertung zahlreicher Praxisbeispiele und Studien, um die Effizienzpotenziale und -risiken zu operationalisieren.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Funktionsweise und den Ablauf von ÖPP, die Analyse der Notwendigkeit von Effizienzsteigerungen in Kommunen, die theoretischen Ursachen für Effizienzgewinne sowie eine kritische Betrachtung der Risiken eines Effizienzverlustes.

Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit?

ÖPP-Realisierung, Kosteneffizienz, Risikoverteilung, kommunaler Investitionsbedarf, Lebenszyklusansatz und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.

Warum spielt der „Lebenszyklusansatz“ eine so zentrale Rolle?

Der Ansatz ist deshalb wichtig, weil er über die bloßen Baukosten hinaus auch die Folgekosten für Betrieb, Instandhaltung und Verwertung über Jahrzehnte hinweg einbezieht, was bei ÖPP zu einer ganzheitlicheren und effizienteren Kalkulation führt.

Welche Gefahren werden in Bezug auf Insolvenzrisiken diskutiert?

Der Autor warnt davor, dass die Insolvenz eines privaten Partners die Kommune in eine prekäre Lage bringen kann, da sie zur Sicherung der Daseinsvorsorge auf eine kontinuierliche Leistungserbringung angewiesen ist und im Ernstfall hohe Mehrkosten bei der Partner-Nachsuche tragen muss.