Diplomarbeit, 2008
101 Seiten, Note: 1,5
1 Einleitung
1.1 Hintergründe und Ziele der Bilanzrechtsreform
1.2 Problemstellung und Vorgehensweise
2 Verknüpfung der Handels- und Steuerbilanz
2.1 Steuerliche Gewinnermittlung nach § 5 EStG als Anknüpfungs punkt des Maßgeblichkeitsprinzips
2.1.1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
2.1.2 Tatbestandsvoraussetzungen
2.2 Inhalt und Zweck des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
2.3 Ausprägungen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
2.3.1 Materielle Maßgeblichkeit
2.3.2 Formelle Maßgeblichkeit
2.3.3 Umgekehrte Maßgeblichkeit
2.4 Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
2.4.1 Anknüpfungspunkt der Gewinnermittlung
2.4.2 Buchführungspflicht für Einzelkaufleute
2.4.3 Ausprägungen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
3 Materielle Maßgeblichkeit
3.1 Maßgeblichkeit handelsrechtlicher Grundsätze ordnungs mäßiger Buchführung
3.2 Anwendbarkeit im Rahmen des Bilanzansatzes
3.2.1 Bedeutung für die Zuordnung des Betriebsvermögens
3.2.2 Bedeutung für die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums
3.3 Anwendbarkeit im Rahmen der Bewertung
3.4 Umfang der materiellen Maßgeblichkeit
3.4.1 Einschränkung steuerrechtlicher Wahlrechte
3.4.2 Unmaßgeblichkeit handelsrechtlicher Wahlrechte auf grund der Rechtsprechung
3.5 Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
3.5.1 Weiterentwicklung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
3.5.2 Handelsrechtliche Kodifizierung der wirtschaftlichen Zurechnung
3.5.3 Anwendbarkeit im Rahmen der Bewertung
3.5.4 Wegfall handelsrechtlicher Wahlrechte durch das Bilanz rechtsmodernisierungsgesetz
4 Anwendungsfälle der materiellen Maßgeblichkeit beim Bilanz ansatz
4.1 Derivativer Geschäfts- oder Firmenwert
4.1.1 Definition Geschäfts- oder Firmenwert
4.1.2 Bisherige handels- und steuerrechtliche Behandlung
4.1.3 Handelsrechtliche Neuregelung durch das Bilanzrechts modernisierungsgesetz
4.1.3.1 Vermögensgegenstand kraft Gesetz
4.1.3.2 Anwendungszeitpunkt und Übergangsvorschriften
4.1.4 Steuerliche Konsequenzen
4.2 Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände
4.2.1 Definition immaterielle Vermögensgegenstände
4.2.2 Aktivierungsverbot nach Handelsrecht de lege lata und Steuerrecht
4.2.3 Aktivierungspflicht nach HGB de lege ferenda
4.2.3.1 Gründe für die Aufhebung des Aktivierungsverbots
4.2.3.2 Voraussetzungen der Aktivierung
4.2.3.3 Entwicklungs- und Forschungskosten
4.2.3.4 Eröffnung bilanzpolitischer Spielräume
4.2.3.5 Anwendungszeitpunkt und Ausschüttungssperre
4.2.4 Konsequenzen für die steuerliche Gewinnermittlung
4.3 Rückstellungen
4.3.1 Streichung von Ansatzwahlrechten durch das Bilanz rechtsmodernisierungsgesetz
4.3.2 Pensionsrückstellungen
4.4 Rechnungsabgrenzungsposten
4.4.1 Allgemeine Erläuterungen
4.4.2 Zölle und Verbrauchsteuern des Vorratsvermögen
4.4.3 Umsatzsteuer auf erhaltene Anzahlungen
4.4.4 Wegfall der Rechnungsabgrenzungsposten durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz und Übergangsvor schriften
5 Anwendungsfälle der materiellen Maßgeblichkeit bei der Bewertung
5.1 Allgemeine Bewertungsgrundsätze
5.2 Herstellungskosten des Anlage- und Umlaufvermögens
5.2.1 Definition der Herstellungskosten und ihre Funktion
5.2.2 Angleichung der handelsrechtlichen Wertuntergrenze an die steuerliche Wertuntergrenze durch das Bilanzrechts modernisierungsgesetz
5.3 Außerplanmäßige Abschreibung bzw. Teilwertabschreibung
5.3.1 Handelsrechtliche Abschreibungspflicht
5.3.2 Steuerrechtliches Abschreibungswahlrecht
5.3.3 Übergangsvorschriften
5.4 Wertaufholung im Anlage- und Umlaufvermögen
5.4.1 Handels- und Steuerrecht de lege lata
5.4.2 Wertaufholungsgebot im Handels- und Steuerrecht nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
5.5 Derivativer Geschäfts- oder Firmenwert
5.5.1 Planmäßige Abschreibung nach Handelsrecht de lege lata und de lege ferenda sowie nach Steuerrecht
5.5.2 Wertaufholungsverbot durch das Bilanzrechtsmodernisie rungsgesetz
5.6 Rückstellungen
5.6.1 Geltende Rechtslage nach Handels- und Steuerrecht
5.6.2 Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungs gesetz in der Handelsbilanz
5.6.2.1 Berücksichtigung von Preis- und Kostensteigerungen
5.6.2.2 Abzinsungsgebot
5.6.2.3 Anwendungszeitpunkt und Übergangsvorschriften
5.6.3 Auswirkungen der Neuregelung auf die Steuerbilanz
5.7 Pensionsrückstellungen
5.7.1 Derzeitige Bilanzierungspraxis
5.7.2 Änderungen in der Handelsbilanz durch das Bilanzrechts modernisierungsgesetz
5.7.2.1 Berücksichtigung von Trendannahmen und Abzinsung mit einem Durchschnittszinssatz
5.7.2.2 Verteilung des Zuführungsbetrags über 15 Jahre
5.7.3 Steuerliche Konsequenzen der geänderten handelsrecht lichen Bewertungskonzeption
6 Formelle und umgekehrte Maßgeblichkeit
6.1 Begriffsdefinition
6.2 Formelle Maßgeblichkeit bei Wahlrechten, die mit den Grund sätzen ordnungsmäßiger Buchführung konform sind
6.3 Formelle Maßgeblichkeit bei Wahlrechten, die nicht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen
6.4 Neuausrichtung der Maßgeblichkeit durch das Bilanzrechts modernisierungsgesetz
6.4.1 Auswirkungen auf die steuerliche Gewinnermittlung
6.4.1.1 Abgrenzung steuerlicher Wahlrechte
6.4.1.2 Verzeichnis abweichender Wahlrechtsausübung
6.4.1.3 Auswirkungen auf Wahlrechte, die mit den Grund sätzen ordnungsmäßiger Buchführung konform sind
6.4.1.4 Auswirkung bei Wahlrechten, die den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung fremd sind
6.4.2 Bedeutung für den handelsrechtlichen Jahresabschluss
6.4.2.1 Rücklage nach § 6b EStG und für Ersatzbeschaffung
6.4.2.2 Steuerrechtliche Abschreibungen
7 Latente Steuern
7.1 Geltungsbereich
7.1.1 Handelsrecht de lege lata
7.1.2 Befreiungsregelung für kleine Kapitalgesellschaften nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsrecht
7.2 Zunehmende Bedeutung für den handelsrechtlichen Jahres abschluss
7.3 Wegfall von Bilanzierungswahlrechten sowie der umgekehrten Maßgeblichkeit
7.3.1 Aufwandsrückstellungen
7.3.2 Sonderposten mit Rücklageanteil und steuerrechtliche Abschreibungen
8 Kritische Würdigung
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) auf die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und deren Konsequenzen für die steuerliche Gewinnermittlung unter Berücksichtigung des Maßgeblichkeitsprinzips.
3.1 Maßgeblichkeit handelsrechtlicher Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
Da nach § 5 Abs. 1 S. 1 EStG das nach den handelsrechtl. GoB ermittelte BV auszuweisen ist, stellt sich die Frage, was unter die GoB subsumiert werden kann. Die herrschende Meinung (h.M.) geht davon aus, dass sämtliche geschriebenen und ungeschriebenen GoB über die materielle Maßgeblichkeit auch für die stl. Gewinnermittlung gelten, sofern sie die Gewinnermittlung regeln.
Die kodifizierten GoB sind nach h.M. für die stl. Gewinnermittlung maßgeblich, wenn die Regelungen für Kfl. und Kapitalgesellschaften (KapGes) sowie bestimmte PHG i.S.d. § 264a HGB (im folgenden Verlauf der Arbeit werden nur noch die KapGes angeführt) gleichermaßen gelten. Folglich sind die Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften der §§ 238 bis 256 HGB maßgeblich. Zu beachten ist hierbei, dass derzeit noch Ausnahmen, wie beispielsweise (bspw.) beim Ansatz von Vermögensgegenständen (VG) mit ihrem niedrigeren beizulegenden Wert bei nur vorübergehender Wertminderung gem. § 253 Abs. 2 S. 3, Abs. 4 HGB oder das Beibehaltungswahlrecht des niedrigeren beizulegenden Werts gem. § 253 Abs. 5 HGB, bestehen. Ursache dafür ist, dass die §§ 279 und 280 HGB diesbezüglich eine eigenständige Regelung für KapGes beinhalten. Zur Problematik handelsrechtl. Wahlrechte wird ausführlich in Kapitel 3.4.2 Stellung genommen.
Die ungeschriebenen GoB können über die §§ 238 Abs. 1 und 243 Abs. 1 HGB maßgeblich sein, vorausgesetzt die geschriebenen GoB enthalten keine Regelung. Beispielhaft anzuführen ist der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte oder die Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums.
1 Einleitung: Diese Einleitung erläutert die Beweggründe der Bilanzrechtsreform, insbesondere die Annäherung an internationale Standards (IFRS) und die Verbesserung der Aussagekraft des Jahresabschlusses für KMU.
2 Verknüpfung der Handels- und Steuerbilanz: Dieses Kapitel definiert die Grundlagen des Maßgeblichkeitsprinzips und untersucht, wie das Handelsrecht als Basis für die steuerliche Gewinnermittlung fungiert und welche Änderungen das BilMoG hier vorsieht.
3 Materielle Maßgeblichkeit: Hier wird analysiert, inwieweit die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung materiell für die steuerliche Gewinnermittlung bindend sind und wie sich dies durch das BilMoG verändert.
4 Anwendungsfälle der materiellen Maßgeblichkeit beim Bilanzansatz: Dieses Kapitel vertieft die Auswirkungen der Neuregelungen auf spezifische Bilanzansatzposten wie den derivativen Geschäfts- oder Firmenwert und selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände.
5 Anwendungsfälle der materiellen Maßgeblichkeit bei der Bewertung: Hier werden die bewertungsbezogenen Änderungen, insbesondere bei Herstellungskosten und Rückstellungen, sowie deren Rückwirkung auf die Steuerbilanz detailliert dargestellt.
6 Formelle und umgekehrte Maßgeblichkeit: Dieses Kapitel widmet sich der Abschaffung der umgekehrten Maßgeblichkeit und den daraus resultierenden Folgen für die formelle Bindung der Steuerbilanz an die Handelsbilanz.
7 Latente Steuern: Hier wird die zunehmende Bedeutung latenter Steuern infolge der Auseinanderentwicklung von Handels- und Steuerbilanz aufgrund der BilMoG-Regelungen behandelt.
8 Kritische Würdigung: Das abschließende Kapitel reflektiert, ob die Ziele der Reform – höhere Vergleichbarkeit und Entlastung – erreicht werden und ob das Festhalten am Maßgeblichkeitsprinzip sinnvoll bleibt.
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, BilMoG, Handelsbilanz, Steuerbilanz, Maßgeblichkeitsprinzip, Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, GoB, Umgekehrte Maßgeblichkeit, Latente Steuern, Rückstellungen, Herstellungskosten, Jahresabschluss, Bilanzierung, Bewertung, Rechnungslegung.
Die Diplomarbeit untersucht die Auswirkungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) auf das traditionelle Verhältnis zwischen Handels- und Steuerbilanz, insbesondere im Kontext des Maßgeblichkeitsprinzips.
Zentrale Themen sind die Änderungen bei Ansatz- und Bewertungsvorschriften, die Bedeutung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) für steuerliche Zwecke sowie die Behandlung von Rückstellungen und immateriellen Vermögensgegenständen.
Das Ziel ist es zu analysieren, ob und wie die durch das BilMoG eingeführten Änderungen die handelsrechtlichen GoB beeinflussen und inwiefern diese Auswirkungen über das Maßgeblichkeitsprinzip auf die Steuerbilanz durchschlagen.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse, einer Auswertung von Gesetzesentwürfen (Regierungsentwurf zum BilMoG) und einer juristischen Einordnung anhand der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse spezifischer Anwendungsfälle der Maßgeblichkeit (Ansatz und Bewertung), die formelle und umgekehrte Maßgeblichkeit sowie die daraus resultierende Problematik latenter Steuern.
Schlüsselwörter sind Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG), Maßgeblichkeitsprinzip, Handelsbilanz, Steuerbilanz, GoB, latente Steuern und Jahresabschlussanalyse.
Der Wegfall führt dazu, dass steuerliche Wahlrechte nicht mehr zwingend eine Ausübung in der Handelsbilanz erfordern, was die Handelsbilanz von steuerlich motivierten Verzerrungen befreit, aber die Komplexität der Buchhaltung durch notwendige Verzeichnisse erhöht.
Die verpflichtende Abzinsung führt zu einer realistischeren Bewertung von Verpflichtungen in der Handelsbilanz, was jedoch die Differenzen zur Steuerbilanz vergrößert und dadurch die Bildung latenter Steuern zur Pflicht macht.
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