Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie im Lichte der EMRK

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Grundlagen
• I. Die Stellung der EMRK im Europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes
• II. Zur Auslegung der EMRK
• C. Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Versammlungsfreiheit im Geltungsbereich der EMRK
• I. Deutschland
• 1. Bundesebene
• 2. Landesebene
• A) Niedersachsen
• AA) Eröffnung des Schutzbereichs und Beschränkung der Versammlungsfreiheit
• BB) Rechtfertigung der Beschränkung
• B) Brandenburg
• AA) Eröffnung des Schutzbereichs und Beschränkung der Versammlungsfreiheit
• BB) Rechtfertigung der Beschränkung
• 3. Kommunale Ebene: Ausgangssperre in der Stadt Mitterteich
• II. Beschränkungen im Internationalen Vergleich: Schweden
• D. Rechtsschutzmöglichkeiten
• I. Nationale Ebene
• II. Internationale Ebene
• E. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während der Corona-Pandemie im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel ist es, die Auswirkungen der Pandemie auf dieses Grundrecht in Deutschland und Schweden zu analysieren, die Rechtfertigung der Beschränkungen im Lichte der EMRK zu prüfen und die Rechtsschutzmöglichkeiten zu beleuchten.

• Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Versammlungsfreiheit
• Rechtfertigung der Beschränkungen der Versammlungsfreiheit im Lichte der EMRK
• Rechtsschutzmöglichkeiten bei Einschränkungen der Versammlungsfreiheit
• Vergleich der deutschen und schwedischen Vorgehensweise
• Stellung der EMRK im Europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Einleitung und dem Forschungsstand zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit im Kontext der Corona-Pandemie. Kapitel zwei beleuchtet die Grundlagen der EMRK und ihre Bedeutung im europäischen Mehrebensystem des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Auswirkungen der Pandemie auf die Versammlungsfreiheit im Geltungsbereich der EMRK, insbesondere in Deutschland und Schweden. Im Fokus stehen dabei die Rechtfertigung der Beschränkungen im Lichte der EMRK.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Versammlungsfreiheit, Corona-Pandemie, Europäische Menschenrechtskonvention, Grundrechte, Rechtsschutz, Deutschland, Schweden, Einschränkungen, Rechtfertigung, Proportionalität, Notwendigkeitsgrundsatz.

Häufig gestellte Fragen

Wie schützt die EMRK die Versammlungsfreiheit?

Die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert in Artikel 11 das Recht, sich friedlich mit anderen zu versammeln, wobei Einschränkungen nur unter engen Voraussetzungen zulässig sind.

Darf die Versammlungsfreiheit wegen einer Pandemie eingeschränkt werden?

Ja, zum Schutz der Gesundheit sind Einschränkungen möglich, sofern sie gesetzlich vorgesehen, notwendig und verhältnismäßig sind.

Wie unterschied sich die Strategie von Schweden und Deutschland?

Die Arbeit vergleicht die eher restriktiven Maßnahmen in Deutschland mit dem schwedischen Ansatz, der stärker auf Freiwilligkeit und Empfehlungen setzte.

Welche Rechtsschutzmöglichkeiten gibt es gegen Versammlungsverbote?

Betroffene können auf nationaler Ebene vor Verwaltungsgerichten klagen und nach Ausschöpfung des Rechtswegs den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Was bedeutet "Verhältnismäßigkeit" bei Grundrechtseingriffen?

Eine Maßnahme muss einen legitimen Zweck verfolgen, geeignet, erforderlich und angemessen sein, um das angestrebte Ziel (hier: Infektionsschutz) zu erreichen.