Bachelorarbeit, 2023
65 Seiten, Note: 1
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
1 Einleitung
1.1 Problemstellung und Zielsetzung
1.2 Forschungsfrage
1.3 Methodische Vorgangsweise
1.4 Aufbau der Arbeit
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Blockchain-Technologie
2.1.1 Definition
2.1.2 Aufbau und Funktionsweise
2.1.3 Nodes
2.1.4 Peer-to-Peer Netzwerk
2.2 Smart Contracts
2.2.1 Definition
2.2.2 Aufbau und Funktionsweise
2.2.3 Oracles
2.2.4 Arten von Smart Contracts
2.2.5 Vor- und Nachteile
3 Formerfordernisse
3.1 Formfreiheit nach § 883 ABGB
3.2 Arten von gesetzlichen Formvorschriften
3.2.1 Einfache Schriftform
3.2.2 Elektronische Signatur
3.2.3 Notariatsakt
3.2.4 Notarielle Beurkundung
3.2.5 Vereinbarte Formvorschrift
3.3 Verletzung von Formvorschriften
3.4 Formvorschriften beim Einsatz von Smart Contracts
4 Smart Contracts im Wirtschaftsleben
4.1 Industrie 4.0
4.1.1 Internet of Things
4.1.2 Anwendungsbereiche
4.1.3 Elektronische Agenten
4.1.4 Prozessautomatisierung
4.1.5 Formvorschriften
4.2 Lieferwesen
4.2.1 Supply Chain Management
4.2.2 Anwendungsbereiche
4.2.3 Track and Trace
4.2.4 Herkunftsnachweise
4.2.5 Formvorschriften
4.3 Versicherungsbranche
4.3.1 EIOPA Diskussionspapier
4.3.2 Anwendungsbereiche
4.3.3 Sensorgestützte Versicherungen
4.3.4 Transportversicherungen
4.3.5 Formvorschriften
4.4 Finanzbranche
4.4.1 Decentralized Finance
4.4.2 Anwendungsbereiche
4.4.3 Initial Coin Offering
4.4.4 Wertpapier- und Kreditbereich
4.4.5 Formvorschriften
5 Conclusio
Diese Arbeit untersucht den Einsatz von Smart Contracts in den Sektoren Industrie 4.0, Lieferwesen, Versicherungsbranche und Finanzwesen. Dabei liegt der Fokus vor allem auf der Frage, ob diese digitalen Verträge mit den österreichischen gesetzlichen Formerfordernissen nach dem ABGB vereinbar sind.
2.2.1 Definition
Der Begriff des Smart Contracts werden zahlreiche verschiedene Definitionen zugeordnet, jedoch wurde vom Kryptographen Nick Szabo im Jahr 1994 der Smart Contract als solches beschrieben:
„a set of promises, specified in digital form, including protocols within which the parties perform on the other promises“.16
Nach Hanzl wird unter der Begrifflichkeit des Smart Contracts, Programmcodes, welche automatisch ausgeführt werden, verstanden. Diese Codes werden auch computergestützte Protokolle bezeichnet, welche beispielsweise über einen gewissen Vertragsinhalt verfügen können.17 Der aufgesetzte Smart Contract, welcher programmiert werden muss, lässt sich verständlicher als Wenn-Dann-Beziehung verstehen, wobei Inputs und Outputs festgesetzt werden müssen. Diese werden auf der Blockchain hinterlegt, welche unveränderbar sind. Sofern die Wenn-Bedingung eingetroffen ist, erfüllen die computergestützten Protokolle die Dann-Bedingung selbstausführend, welche nicht von außen beeinflusst werden können.18
1 Einleitung: Einführung in die Relevanz von Blockchain und Smart Contracts in verschiedenen Wirtschaftsbranchen sowie die Formulierung der zentralen rechtswissenschaftlichen Forschungsfrage.
2 Theoretische Grundlagen: Detaillierte Darstellung der Funktionsweise von Blockchain-Technologie und Smart Contracts, einschließlich technischer Konzepte wie Nodes, Oracles und der Abgrenzung von Vertragsformen.
3 Formerfordernisse: Analyse des österreichischen Zivilrechts hinsichtlich des Grundsatzes der Formfreiheit und der gesetzlichen Anforderungen an Rechtsgeschäfte sowie deren Anwendung auf Smart Contracts.
4 Smart Contracts im Wirtschaftsleben: Untersuchung konkreter Anwendungsbeispiele in der Industrie 4.0, im Lieferwesen, der Versicherungswirtschaft und der Finanzbranche unter Berücksichtigung branchenspezifischer Rechtsfragen.
5 Conclusio: Zusammenfassendes Fazit über das Potenzial von Smart Contracts sowie die Notwendigkeit einer klaren rechtlichen Einordnung durch den Gesetzgeber.
Smart Contracts, Blockchain, Industrie 4.0, ABGB, Formerfordernisse, Formfreiheit, Elektronische Signatur, Lieferkette, Versicherungsbranche, Finanzbranche, DeFi, Initial Coin Offering, Automatisierung, Notariatsakt, Digitalisierung.
Die Arbeit analysiert den Einsatz technischer Smart Contracts im Wirtschaftsleben und überprüft deren rechtliche Zulässigkeit unter den österreichischen Formerfordernissen des ABGB.
Die Untersuchung konzentriert sich primär auf die Industrie 4.0, das Lieferwesen (Supply Chain), die Versicherungswirtschaft und die Finanzbranche.
Das Ziel ist es, das Verständnis für die Funktionsweise von Smart Contracts zu vertiefen und rechtliche Hürden, insbesondere hinsichtlich der gesetzlichen Formvorschriften, in der Praxis zu identifizieren.
Es wurde eine ausführliche rechtswissenschaftliche Literaturrecherche auf einschlägigen Plattformen und in Fachbibliotheken durchgeführt, kombiniert mit einer Analyse der praktischen Anwendbarkeit in den gewählten Branchen.
Der Hauptteil gliedert sich in technische Grundlagen, eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem österreichen Zivilrecht (Formfreiheit vs. Formzwang) und eine branchenspezifische Analyse der Implementierungsmöglichkeiten.
Die wichtigsten Schlagworte umfassen Smart Contracts, Blockchain, Formfreiheit, ABGB, Automatisierung und Digitales Recht.
Die Arbeit stellt fest, dass Smart Contracts aktuell keine Notariatsaktspflicht ersetzen können, da ein Notar wichtige Beratungs-, Dokumentations- und Warnfunktionen erfüllt, die der Programmcode nicht abdecken kann.
Echte Smart Contracts (Smart Legal Contracts) fungieren als rechtliche Verträge mit Willenserklärungen, während unechte Smart Contracts lediglich als technische Abwicklungswerkzeuge für bereits existierende Vereinbarungen dienen.
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