Diplomarbeit, 2006
101 Seiten, Note: 1,0
1. Einführung
1.1 Das Problem: Die EU zwischen Legitimations- und Öffentlichkeitsdefizit
1.2 Die Vorgehensweise: Menschen, Medien und Öffentlichkeit in Europa
1.3 Der Forschungsstand: Die Empirie europapolitischer Kommunikation
1.3.1 Die Skeptiker
1.3.2 Die Liberalen
1.3.3 Die Optimisten
1.3.4 Zusammenfassung der Meinungen und Modelle
1.4 Definitionen zentraler Begriffe
1.4.1 Öffentlichkeit
1.4.2 Europäische Öffentlichkeit
1.4.3 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union
1.4.4 Öffentliche Meinung
1.4.5 Legitimierung
2. Europäische Öffentlichkeit – Wunsch und Wirklichkeit
2.1 Schwierigkeiten bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
a) soziokulturelle Faktoren
b) ökonomische Faktoren
c) institutionelle Faktoren
d) medienspezifische Faktoren
2.2 Chancen für die Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
2.3 Die Rolle der Medien bei der Entstehung von öffentlicher Meinung
2.3.1 Massenmedien als Vermittler europäischer Politik
2.3.2 Massenmedien als Publizist europäischer Politik
2.3.3 Massenmedien als Organisator der Selbstbeschreibung europäischer Gesellschaft
2.3.4 Massenmedien als Übersetzer und Aufklärer
3. Europäische Bürger – Ein gescheitertes Konzept
3.1 Konzepte bürgernaher Politik
3.2 Non, Nee und No – Absagen für Europa
3.2.1 Die Antwort war „Nein“, doch was war die Frage? – Gründe für das Scheitern
3.2.2 Reaktionen auf die Referenden und die Bedeutung der Bürgerentscheide
3.3. Die Öffentlichkeitsarbeit der Europäischen Union
3.3.1 Neue Kommunikationsstrategien der Europäischen Kommission
3.3.1.1 Der Aktionsplan zur Verbesserung der Kommissionsarbeit
3.3.1.2 Der Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion
3.3.1.3 Das Weißbuch zur Kommunikationspolitik
3.4 Die Bewertung der Pläne und ihre Bedeutung für das Europa der Bürger
3.5 Öffentlichkeit durch Internet?
4. Europäische Medien – Ökonomie versus Kultur
4.1 Europäische Medienpolitik
4.1.1 Fernsehen ohne Grenzen – Die EU-Fernsehrichtlinie
4.1.1.1 Die neue „Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste“
4.1.1.2 Regulierungen mithilfe des Wettbewerbsrechts
4.1.2 Inhalte ohne Grenzen? – Regelungen für das Internet
4.1.3 Subventionen ohne Grenzen – Für das kulturelle Überleben Europas
4.2 Europa TV, The European & Co. – Aufstieg und Fall transnationaler Medien
4.3 Risiken auf dem Medienmarkt und Chancen transnationaler Medien
5. Quo vadis, Europa? – Zusammenfassung und Ausblick
Die Arbeit untersucht die Herausbildung einer europäischen Massenöffentlichkeit als notwendige Voraussetzung für die Legitimation des europäischen Einigungsprozesses. Die zentrale Forschungsfrage lautet, inwieweit politische Kommunikation in Europa derzeit ein Öffentlichkeitsdefizit aufweist, welche Rolle Massenmedien bei der Entstehung einer europäischen Identität spielen und ob das Internet sowie neue Kommunikationsstrategien der EU hierbei zielführende Impulse setzen können.
2.1 Schwierigkeiten bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit
Die hier aufgeführten Faktoren sind nicht immer eindeutig zuzuordnen, ihre Bedeutungen überschneiden sich und bedingen einander. Dennoch bietet sich die Unterteilung in vier Bereiche – soziokulturelle, ökonomische, institutionelle und medienspezifische Faktoren – an:
a) Soziokulturelle Faktoren
Seit ihrer bisher größten Erweiterung im Jahr 2004 werden in der Europäischen Union 20 Amtssprachen gesprochen. Mit den bereits beschlossenen Beitritten von Bulgarien und Rumänien im kommenden Jahr sowie der geplanten Aufnahme von Kroatien, der Türkei und Mazedonien, werden weitere Sprachen hinzu kommen. Diese Sprachenvielfalt gilt vielerorts als „Kommunikationsbarriere“, von einem „babylonischen Sprachengewirr“ ist die Rede. Vor allem Kielmansegg und Grimm sind der Meinung, dass ohne eine gemeinsame Sprache keine Kommunikationsgemeinschaft entstehen könnte. Eine gemeinsame Nutzung von Medien wäre so nicht möglich. Zwar könnten europäische Themen und übersetzte Beiträge von Sprechern anderer Nationalität in den nationalen Medien präsentiert und oberflächlich verstanden werden, „ein wechselseitiges Begründen der durch nationale Interessen und Identitäten geprägten Meinungen zu kontroversen Themen sei jedoch unwahrscheinlich, weil eine gemeinsame Perspektive nicht hergestellt werden könne“. Unterstützt wird diese These von Machill, der fünf verschiedene Nachrichtenbeiträge des europäischen Fernsehkanals Euronews miteinander verglichen hat und zu dem Ergebnis kommt, dass es in den einzelnen Sprachen „zum Teil erhebliche Unterschiede bei der Gestaltung der Nachricht“ gegeben hat.
1. Einführung: Umreißt das Problem des Legitimations- und Öffentlichkeitsdefizits der EU sowie den Forschungsstand zur europäischen Kommunikation.
2. Europäische Öffentlichkeit – Wunsch und Wirklichkeit: Analysiert die Hindernisse und Chancen bei der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit und beleuchtet die Rolle der Massenmedien.
3. Europäische Bürger – Ein gescheitertes Konzept: Untersucht das Scheitern des Konzepts „bürgernahe Politik“ am Beispiel der gescheiterten Verfassungsreferenden sowie die Reaktionen der EU-Kommission.
4. Europäische Medien – Ökonomie versus Kultur: Diskutiert die europäische Medienpolitik und die ökonomischen sowie kulturellen Herausforderungen für transnationale Medien.
5. Quo vadis, Europa? – Zusammenfassung und Ausblick: Führt die Argumente zusammen und erörtert die Voraussetzungen für eine künftige Legitimation des europäischen Einigungsprozesses.
Europäische Öffentlichkeit, Legitimationsdefizit, Öffentlichkeitsdefizit, Europäischer Einigungsprozess, Massenmedien, Europäische Identität, Politische Kommunikation, Verfassungsvertrag, Transnationalität, Medienpolitik, Europäische Union, Bürgerbeteiligung, Meinungsbildung, Internet, Kommunikation.
Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Einigungsprozess und dem Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit, die für eine demokratische Legitimation unabdingbar wäre.
Die Schwerpunkte liegen auf den soziokulturellen, ökonomischen und institutionellen Barrieren einer europäischen Öffentlichkeit sowie der Rolle der Massenmedien und des Internets bei der Vermittlung europäischer Politik.
Ziel ist es aufzuzeigen, dass der europäische Einigungsprozess erst dann nachhaltig legitimiert werden kann, wenn die Herausbildung einer europäischen Massenöffentlichkeit gelingt.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung publizistischer sowie offizieller EU-Dokumente und aktueller Studien zum Thema europäische Kommunikation.
Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen der Öffentlichkeit die Gründe für das Scheitern der Verfassungsreferenden, die Medienpolitik der EU und die verschiedenen Kommunikationsstrategien der Kommission kritisch hinterfragt.
Die zentralen Begriffe sind Öffentlichkeitsdefizit, Europäische Identität, Demokratisierung der EU, Politische Kommunikation und transnationale Medien.
Sie beurteilt diese zwar als richtige Schritte, kritisiert jedoch, dass sie oft vage bleiben, primär auf ein besseres Image abzielen, statt echte Partizipation zu fördern, und die eigentliche Problematik des fehlenden politischen Diskurses nicht lösen.
Das Internet bietet technisch ideale Voraussetzungen für transnationale Kommunikation, wird jedoch durch eine unübersichtliche EU-Politik und die Angst traditioneller Medienverlage vor Inhaltsverlusten in seinem Potenzial bisher stark gebremst.
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