Die Hungersnot in Kenia - Zum Recht auf Nahrung und dessen Durchsetzbarkeit

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

I. Gegenstand der Abhandlung

II. Gang der Darstellung

B. Die Hungersnot in Kenia

I. Begriffserläuterungen

1. Hungersnot

2. Armut

3. Entwicklungsland

4. Abgrenzung Kenias von der Gruppe der LDCs

II. Sozio-ökonomische und sozio-politische Entwicklungstendenzen als Kausalkette des Hungers

1. Hunger als sozio-ökonomisches Problem

a. Massenarmut und Hunger in Zahlen

b. Regionale Disparität

aa. Ländliche Gebiete

bb. Städtische Gebiete

2. Hunger als sozio-politisches Problem

a. Agrarpolitik und das Bodenrechtssystem

aa. Enteignungspolitik der Kolonialmacht

(1) Das 'chief'-System

(2) Die Klassendifferenzierung zwischen den Landlosen und den Landbesitzern

bb. Landpolitik während des Machttranfers

b. Politische Agitation am Beispiel der Jahrhundertdürre

3. Der Einfluß von politischen auf wirtschaftliche Faktoren

C. Das Recht auf Nahrung

I. Rechtsquellen

1. Art. 55, 56 UN-Charter sowie Art. 25 I UDHR

a. Art. 55, 56 UN-Charter

b. Art. 25 I UDHR

aa. Komponente der Nahrung in Art. 25 I

bb. Subsidiaritätsprinzip des Staates, Art. 25 I

2. Art. 11 ICESCR

a. Entstehungsgeschichte

b. Normativer Inhalt des Art. 11

aa. Die Ausdifferenzierung der Komponenten des Art. 11 I, II

(1) Konzipierung des Rechts auf angemessene Ernährung gemäß Art. 11 I

(2) Verpflichtung der Staaten nach Art. 11 II i. V. m. Art. 2 I

(3) Territoriale Staatenpflichten nach Art. 11 I und II lit. a

(4) Extraterritoriale Staatenpflichten nach Art. 11 I, II

(5) Externe Staatenpflichten nach Art. 11 I, II

(6) Internationale Staatenpflichten nach Art. 11 I, II

c. Art. 6 I ICCPR

a. Normativer Inhalt des Art. I

b. Staatenpflichten gemäß Art. 6 I i.V.m. Art. 2

II. Andere Menschenrechtsinstrumente

1. Internationale Menschenrechtsinstrumente

a. Statuten internationaler Organisationen

aa. Food and Agricultural Organisation

bb. World Food Programme

cc. International Fund for Agricultural Development

b. Universal Declaration on the Eradication of Hunger and Malnutrition

c. Rome Declaration on World Food Security und World Food Summit Plan of Action

aa. Rome Declaration on World Food Security

bb. World Food Summit Plan of Action

d. Food Aid Convention 1999

e. Millenium Development Goal No. 1

f. Voluntary Guidelines to Support the Progressive Realization of the Right to Adequate Food

2. Das regionale Instrument des Art. 16 African (Banjul) Charter on Human and Peoples' Rights

3. Art. 8 Declaration on the Right to Development

D. Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Nahrung

1. AkteurInnen zur Durchsetzung des Rechts auf Nahrung

a. Staatliche AkteurInnen

b. Zwischenstaatliche Akteure

c. Private AkteurInnen

aa. For-profit Organisations

bb. Non-profit Organisations

d. Das Instrument des Global Compact als Beispiel von UN Public Private Partnerships

2. Implementierung und Verbindlichkeit der Rechtsquellen

a. Art. 25 I UDHR

b. Art. 11 ICESCR

aa. Staatenberichtsverfahren nach Art. 16 ICESCR

(1) Kontrollorgan des Art. 11 ICESCR

(2) Inhaltliche Anforderungen nach Art. 16 ICESCR

(3) Concluding observations Kenya, 2008

bb. Draft Optional Protocol to the ICESCR

cc. Rechtsnatur des Art. 11 ICESCR

dd. Probleme der Durchsetzung des Art 11 ICESCR auf nationaler Ebene

c. Art. 6 I ICCPR

aa. Kontrollorgan des ICCPR

bb. Staatenberichtsverfahren nach Art. 40 ICCPR

(1) Inhaltliche Anforderungen nach Art. 40 ICCPR

(2) Concluding observations Kenya, 2005

cc. Staatenbeschwerdeverfahren nach Art. 41 ICCPR

dd. (First) Optional Protocol to the ICCPR

ee. Rechtsnatur des Art. 6 I ICCPR

ff. Probleme der Durchsetzung des Art. 6 I ICCPR auf nationaler Ebene

3. Implementierung und Rechtsnatur der anderen Menschenrechtsinstrumente

a. Die Statute von FAO, WFP und IFAD

b. Universal Declaration on the Eradiction of Hunger and Malnutrition, Rome Declaration on World Food Security und World Food Summit Plan of Action, Food Aid Convention 1999

c. Millenium Development Goal No. 1, Voluntary Guidelines to Support the Progressive Realization of the Right to Adequate Food

E. Zusammenfassung

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Die vorliegende Arbeit untersucht das Recht auf Nahrung am Fallbeispiel Kenia, mit dem primären Ziel, die strukturellen Ursachen von Hungerkrisen und chronischer Unterernährung zu analysieren und die Wirksamkeit der existierenden völkerrechtlichen Schutzmechanismen zur Durchsetzung dieses elementaren Menschenrechts zu evaluieren.

• Historische und sozio-ökonomische Kausalketten des Hungers in Kenia
• Kodifizierung des Rechts auf Nahrung in internationalen Menschenrechtsinstrumenten
• Analyse von Staatenpflichten (Achtungs-, Schutz- und Erfüllungspflicht)
• Rechtliche Durchsetzbarkeit und Implementierungsdefizite auf nationaler und internationaler Ebene

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz des Rechts auf Nahrung als Menschenrecht ein und erläutert die methodische Herangehensweise an das Fallbeispiel Kenia.

B. Die Hungersnot in Kenia: Hier werden zentrale Begriffe definiert und die historischen sowie sozio-ökonomischen Faktoren untersucht, die zur Entstehung von Hunger und Armut in Kenia beitragen.

C. Das Recht auf Nahrung: Dieses Kapitel widmet sich der rechtlichen Basis des Rechts auf Nahrung in internationalen Dokumenten wie der UN-Charta, dem ICESCR und dem ICCPR sowie der Rolle ergänzender Instrumente.

D. Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Nahrung: Der Hauptteil analysiert die Akteure, Implementierungsmechanismen und die Rechtsnatur der untersuchten Instrumente hinsichtlich ihrer praktischen Durchsetzbarkeit und Justiziabilität.

E. Zusammenfassung: Diese abschließende Sektion resümiert die Ergebnisse der Untersuchung und bewertet die Praktikabilität der analysierten Rechtsinstrumente für den Schutz des Rechts auf Nahrung in Kenia.

Schlüsselwörter

Recht auf Nahrung, Kenia, Hungersnot, Menschenrechte, ICESCR, Ernährungssicherheit, Agrarpolitik, Armut, Entwicklungszusammenarbeit, Soft Law, Staatenpflichten, Hunger, Unterernährung, Justiziabilität, UN-Charta

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht das Menschenrecht auf Nahrung unter besonderer Berücksichtigung der Hungerkrisen und strukturellen Unterernährung im Fallbeispiel Kenia.

Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?

Die Schwerpunkte liegen auf den sozio-ökonomischen Ursachen von Hunger, der völkerrechtlichen Verankerung des Rechts auf Nahrung und der Frage der praktischen Durchsetzbarkeit dieser Rechte.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Ziel ist es, das Hungerproblem in Kenia durch interdisziplinäre Analyse zu durchleuchten und zu prüfen, inwieweit bestehende Rechtsquellen und Instrumente den Schutz und die Verwirklichung des Rechts auf Nahrung tatsächlich gewährleisten können.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?

Die Arbeit nutzt eine retrospektive Analyse der politischen und ökonomischen Interaktionsmuster sowie eine Untersuchung der völkerrechtlichen Normen und ihrer Implementierungsmechanismen.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil befasst sich mit der Analyse der Rechtsgrundlagen (UN-Charter, ICESCR, ICCPR), der Rolle internationaler Organisationen sowie der Prüfung der nationalen und internationalen Durchsetzungsmechanismen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Recht auf Nahrung, Kenia, Hunger, Menschenrechte, ICESCR, Agrarpolitik und Ernährungssicherheit.

Welche Rolle spielt die Kolonialgeschichte in Bezug auf die kenianische Ernährungslage?

Die Arbeit analysiert, wie koloniale Landnahme und Enteignungspolitik die Strukturen der Agrarwirtschaft und die soziale Ungleichheit in Kenia nachhaltig geprägt und das Hungerproblem historisch mitbegründet haben.

Warum wird das Konzept des "Soft Law" im Kontext des Rechts auf Nahrung diskutiert?

Das Konzept wird diskutiert, da viele der untersuchten Abkommen und Deklarationen rechtlich nicht bindend sind, was ihre unmittelbare Justiziabilität und Durchsetzbarkeit im Falle von Menschenrechtsverletzungen einschränkt.