Bachelorarbeit, 2008
44 Seiten, Note: 1,7
1. Der Begriff des Terrorismus
2. Die ETA – ethnischer Terrorismus im Kampf gegen die Diktatur
3. Die ETA - in vieler Hinsicht eine Bedrohung für die spanische Regierung
4. Das Vorgehen Aznars nach seiner Machtübernahme
5. Die neue Offensive der ETA
6. Situation im Baskenland seit den 90er Jahren
7. Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg
Die Verhandlungen mit der ETA
Warum scheiterte der Prozeß und was hätte anders gemacht werden müssen.
Fazit
Diese Bachelorarbeit analysiert die Strategien der spanischen Regierungen im Umgang mit der baskischen Terrororganisation ETA, untersucht die Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses unter Zapatero und beleuchtet die soziopolitische Situation im Baskenland.
Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg
Der Wahlsieg der PSOE brachte den Juristen und Sozialisten José Luis Rodríguez Zapatero in das Amt des Regierungschefs. Schon als Jugendlicher hatte er seine Karriere in der PSOE begonnen und war im Jahr 2000 zum Parteivorsitzenden der PSOE gewählt worden.
Schon nach den ersten Wochen seiner Amtsschaft zeichneten sich einige Änderungen in der Politik gegenüber der ETA ab. Durch kleine Gesten unterstrich Zapatero seine Abkehr vom „nacionalsimo ultraespañol“ der Regierung Aznars. Obwohl er in seiner vom spanischen staatlichen Sender TVE ausgestrahlten Regierungserklärung vom 22. April 2004 den unbedingten Kampf gegen den Terrorismus betonte, sprach er von der neuen Regierung als einer „Regierung des Wechsels und des Dialogs“.
Der sofortige Abzug der Truppen aus dem Irak wurde von der ETA als positiv gewertet und sie forderten in einem offenen Brief „mutige Gesten auch im Baskenland“. Zapatero verkündete daraufhin, daß die Regierung jeder Möglichkeit gegenüber offen stünde, wenn „es die minimale Chance gibt, die Gewalt der ETA endgültig zu beenden“ und sprach sich erstmals für einen Dialog mit der ETA aus, wenn diese der Gewalt abschwöre.
1. Der Begriff des Terrorismus: Definition des Terrorismus als politisch motivierte Gewaltstrategie und Erläuterung seiner Rolle als Kommunikationsmittel.
2. Die ETA – ethnischer Terrorismus im Kampf gegen die Diktatur: Darstellung der historischen Wurzeln des baskischen Nationalismus und der Entstehung der ETA als Antwort auf das Franco-Regime.
3. Die ETA - in vieler Hinsicht eine Bedrohung für die spanische Regierung: Untersuchung der wirtschaftlichen und politischen Interessenkonflikte zwischen der Zentralregierung und dem Baskenland sowie der Rolle der GAL.
4. Das Vorgehen Aznars nach seiner Machtübernahme: Analyse der kompromisslosen Härte der Regierung Aznar und der Auswirkungen auf die Eskalation der Gewalt.
5. Die neue Offensive der ETA: Beschreibung der strategischen Neuausrichtung der ETA nach 1999 und der harten Gegenreaktionen des Staates.
6. Situation im Baskenland seit den 90er Jahren: Beleuchtung der gesellschaftlichen Pluralität, der Angst vor dem Terror und der Isolation der gemäßigten Kräfte.
7. Die Strategie Zapateros nach dem Wahlsieg: Erörterung der neuen Dialogpolitik der PSOE und der Schwierigkeiten bei der Umsetzung eines Friedensprozesses.
Die Verhandlungen mit der ETA: Darstellung der konkreten Treffen in Genf und Oslo sowie der Hindernisse beim Versuch, einen Waffenstillstand zu etablieren.
Warum scheiterte der Prozeß und was hätte anders gemacht werden müssen.: Kritische Reflexion über die Fehleinschätzungen der Regierung und die Unvereinbarkeit der Positionen von Staat und ETA.
Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Lehren aus dem Scheitern der Friedensgespräche und Notwendigkeit einer klaren, konsistenten Anti-Terror-Strategie.
ETA, Terrorismus, Baskenland, Spanien, Zapatero, Aznar, Friedensprozess, Nationalismus, Unabhängigkeit, Transición, Guardia Civil, Politische Kommunikation, Konfliktlösung, Gewalt, Dialog.
Die Arbeit untersucht den Konflikt zwischen dem spanischen Staat und der baskischen Untergrundorganisation ETA sowie die Bemühungen verschiedener Regierungen, diesen durch Dialog oder Härte zu beenden.
Im Zentrum stehen die politische Strategie der Regierungen Aznar und Zapatero, die Rolle des Nationalismus, die Auswirkungen der Terrorismusbekämpfung auf die Zivilgesellschaft und das Scheitern von Verhandlungsprozessen.
Das Ziel ist es, die Gründe für den Misserfolg der Friedensgespräche während der Amtszeit von Zapatero aufzuzeigen und die zugrundeliegenden strukturellen Hindernisse bei der Konfliktlösung zu identifizieren.
Die Arbeit basiert auf einer tiefgehenden Analyse von Primär- und Sekundärquellen, darunter Zeitungsberichte, politische Dokumente, Interviews, Umfragen und offizielle Jahresberichte von Menschenrechtsorganisationen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der ETA-Entstehung, die kontrastierende Regierungsstile von Aznar und Zapatero sowie eine Untersuchung der gescheiterten Friedensgespräche 2005-2006.
Wichtige Begriffe sind ETA, Baskenland, Souveränität, Dialogpolitik, Terrorismus, politische Instrumentalisierung und demokratische Rechtsstaatlichkeit.
Das Interview verdeutlicht die weitgehende Selbstüberschätzung der ETA und ihre unvereinbaren politischen Forderungen, die ein Scheitern der Gespräche schon im Vorfeld absehbar machten.
Das Prestige-Unglück wird als Beispiel für die Kritik an der Regierung Aznar angeführt, welche neben der Irak-Politik zur allgemeinen Unzufriedenheit und letztlich zum Machtwechsel beitrug.
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