Die Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Sicht

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Einführung in die Cum-Ex Geschäfte

2.1 Varianten der Cum-Ex Geschäfte

3 Blick in die Vergangenheit: Der Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 – 2007

3.1 Die steuerrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 – 2007

3.2 Die strafrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 – 2007

4 Die geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 – 2012

4.1 Die neuere geltende Rechtsprechung von 2007 – 2012

4.2 Fallbeispiele mit der geltenden Rechtsprechung von 2007-2012

5 Neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs dahingehend

5.1 Die Tatbestände des §370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang der Cum-Ex Geschäfte

5.2 Die Tatbestände des § 370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang mit den Beteiligten bei den Cum-Ex Geschäften

5.3 Analyse der neuen Rechtsprechung hinsichtlich der Regelung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte

6 Fazit und Ausblick

Zielsetzung & Themen

Ziel dieser Arbeit ist die detaillierte Analyse der Cum-Ex-Geschäfte, um deren Funktionsweise, das zugrundeliegende steuerliche Problem und die rechtliche Einordnung als Steuerhinterziehung statt als bloße Ausnutzung einer Regelungslücke aufzuzeigen.

• Systematik und Komplexität der Cum-Ex-Geschäftstransaktionen.
• Steuerrechtliche Herausforderungen bei der Anrechnung und Erstattung von Kapitalertragsteuer.
• Rolle der gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen (z.B. Dividendenschnitttag).
• Entwicklung der Rechtsprechung und die juristische Aufarbeitung durch den BGH.
• Unterscheidung zwischen legaler Gestaltung und Steuerhinterziehung im Kontext der Tatbestände des § 370 AO.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Einführung in die Thematik der Steuerhinterziehung und die Relevanz der Cum-Ex-Geschäfte als deutscher Steuerskandal.

2 Einführung in die Cum-Ex Geschäfte: Erläuterung der Komplexität sowie der steuerlichen Problematik bei Kapitalerträgen um den Dividendenstichtag.

3 Blick in die Vergangenheit: Der Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 – 2007: Analyse der Entstehung dieser Geschäfte und der Sichtweisen des BFH zur wirtschaftlichen Eigentümerstellung.

4 Die geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 – 2012: Untersuchung der Gesetzesänderungen 2007 und deren Wirkung auf inländische Banken.

5 Neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs dahingehend: Detaillierte Prüfung, warum Cum-Ex-Geschäfte als Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO zu werten sind.

6 Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Betrachtung der Geschehnisse und Analyse der staatlichen Reaktionen zur Verhinderung zukünftiger Straftaten.

Schlüsselwörter

Cum-Ex-Geschäfte, Steuerhinterziehung, Kapitalertragsteuer, Leerverkäufe, Dividendenstichtag, BGH, Finanzamt, § 370 AO, Steuerskandal, Steuererstattung, wirtschaftliches Eigentum, Einkommensteuer, Depotbank, Gesetzgebung, Urteilsanalyse.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die steuerrechtlichen und strafrechtlichen Aspekte der sogenannten Cum-Ex-Geschäfte, die in Deutschland zu einem massiven Steuerschaden geführt haben.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zu den zentralen Themen gehören die Systematik der Aktiengeschäfte rund um den Dividendenstichtag, die Ausnutzung von Regelungslücken sowie die gesellschafts- und steuerrechtliche Einordnung der Akteure.

Welches Ziel verfolgt die Arbeit?

Ziel ist es, die Funktionsweise der Geschäfte aufzuklären und zu belegen, dass diese Aktivitäten nicht auf einer Gesetzeslücke beruhten, sondern den Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche Analyse anhand von Gesetzesgrundlagen, Kommentaren, Fachbeiträgen sowie der Auswertung wegweisender Urteile des BGH und BFH.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die historische Betrachtung der Geschäfte (1999–2007), die gesetzlichen Regelungen ab 2007 sowie die detaillierte strafrechtliche Würdigung der Tatbestände gemäß § 370 AO.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Die wesentlichen Begriffe sind Cum-Ex, Kapitalertragsteuer, Leerverkauf, Steuerhinterziehung, wirtschaftliches Eigentum und § 370 AO.

Warum spielt der Dividendenstichtag eine so wichtige Rolle?

Am Dividendenstichtag entsteht der Anspruch auf die Dividendenzahlung; die Ausnutzung dieses Termins in Kombination mit Leerverkäufen ermöglichte die Erlangung doppelter Steuerbescheinigungen für eine einzige gezahlte Steuer.

Wie bewerten die Gerichte die Rolle der "Architekten" wie Hanno Berger?

Die Gerichte, insbesondere der BGH, werten das Handeln als vorsätzliche Steuerhinterziehung, was zu mehrjährigen Freiheitsstrafen für die Hauptakteure geführt hat.