Ländervergleich: Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)

Inhaltsverzeichnis

1. Deutschland

1.1 Definition „Präventive Gewinnabschöpfung“; Rechtsgrundlagen

1.2 Systematische Anwendung

1.3 Optimierung des Strafrechts – PräGe aber weiter von Bedeutung

1.4 Zustimmung und Kritik

1.5 Prognose

2. Vergleichbarkeit (materielles und formelles Strafrecht); Grundvoraussetzungen Österreich und Schweiz

2.1 Vergleichbarkeit (materielles und formelles Strafrecht)

2.2 Grundvoraussetzungen Österreich und Schweiz

3. Österreich

3.1 Einschätzung zur Gewinnabschöpfung (Jahr 2002)

3.2 Sicherheitspolizeigesetz (SPG)

4. Schweiz

4.1 Thematischer Hinweis im Internet

4.2 Die Realität

4.3 Fallbeispiel aus der Schweiz

4.4 Kantonale Polizeigesetze

4.4.1 Beispiel Polizeigesetz (PolG) des Kantons Bern mit Spezialitäten (…):

5. Ergebnis

Anhang 1

1. Materielles Strafrecht in seinen wesentlichen Teilen (Verfall, Einziehung o.Ä.)

1.1 Deutschland (StGB)

1.2 Österreich (StGB)

1.3 Schweiz (StGB)

2. Formelles Strafrecht in seinen wesentlichen Teilen (Sicherstellungs- bzw. Beschlagnahmevoraussetzungen)

2.1 Deutschland (StPO)

2.2 Österreich (StPO)

2.3 Schweiz (E-StPO)

3. Formelles Strafrecht in seinen wesentlichen Teilen (Verfahrenseinstellungen)

3.1 Deutschland (StPO)

3.2 Österreich (StPO)

3.3 Schweiz (E-StPO)

Anhang 2

Anhang 3

Anhang 4

Zielsetzung & Themen

Das Ziel der Arbeit ist die Untersuchung der „Präventiven Gewinnabschöpfung“ (PräGe) als Instrument der Gefahrenabwehr. Dabei wird analysiert, wie in Deutschland, Österreich und der Schweiz sichergestellt werden kann, dass Vermögenswerte unklarer deliktischer Herkunft nicht an Beschuldigte zurückgegeben werden, wenn keine strafrechtliche Einziehung möglich ist.

• Rechtsgrundlagen der Präventiven Gewinnabschöpfung in Deutschland
• Vergleich der strafprozessualen Bestimmungen in Österreich und der Schweiz
• Rolle der Gefahrenabwehr bei der Sicherstellung deliktischer Gewinne
• Praxis und systematisches Vorgehen („Osnabrücker Modell“)
• Herausforderungen durch unterschiedliche kantonale Polizeigesetze

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Deutschland: Erläutert die Grundlagen, die systematische Anwendung des „Osnabrücker Modells“ und die verfassungsrechtliche Kritik an der Präventiven Gewinnabschöpfung.

2. Vergleichbarkeit (materielles und formelles Strafrecht); Grundvoraussetzungen Österreich und Schweiz: Analysiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der rechtlichen Rahmenbedingungen in den drei betrachteten Ländern.

3. Österreich: Beschreibt die österreichische Perspektive und die Relevanz des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) für die Sicherstellung.

4. Schweiz: Untersucht die schweizerische Situation, die föderale Struktur der Polizeigesetze und präsentiert ein konkretes Fallbeispiel.

5. Ergebnis: Fasst zusammen, dass die PräGe in Deutschland etabliert ist, während in Österreich und der Schweiz eine eingehende Prüfung der lokalen Bedingungen erforderlich bleibt.

Schlüsselwörter

Präventive Gewinnabschöpfung, PräGe, Gefahrenabwehr, Sicherstellung, Strafprozessordnung, StPO, StGB, Eigentumsschutz, Beschlagnahme, Kriminalitätsprävention, Verwaltungsrecht, Rechtsvergleich, polizeiliche Befugnisse, Osnabrücker Modell.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit?

Die Arbeit befasst sich mit der „Präventiven Gewinnabschöpfung“ als gefahrenabwehrrechtlichem Instrument zur Sicherstellung von Vermögenswerten, deren deliktischer Ursprung feststeht, die aber keinem konkreten Strafverfahren zugeordnet werden können.

Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?

Im Fokus stehen die deutsche Rechtslage, ein Vergleich mit Österreich und der Schweiz, die strafprozessualen Möglichkeiten zur Sicherstellung und die Rolle von Gefahrenabwehrgesetzen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, die Praxistauglichkeit und die rechtliche Fundierung der Präventiven Gewinnabschöpfung zu erörtern und zu prüfen, inwieweit das deutsche Modell auf Österreich und die Schweiz übertragbar ist.

Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?

Der Autor nutzt eine rechtsvergleichende Analyse der Gesetzeslage (StGB, StPO, Polizeigesetze) sowie die Auswertung von Gerichtsurteilen und Verwaltungsvorschriften.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die Definition der PräGe, ihre systematische Umsetzung, die kritische Auseinandersetzung mit Gegnern des Konzepts sowie die spezifischen Regelungen in den drei beteiligten Ländern.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind Präventive Gewinnabschöpfung, Gefahrenabwehr, Sicherstellung, Rechtsvergleich und polizeiliche Befugnisse.

Welche Rolle spielt das „Osnabrücker Modell“ in der Argumentation?

Das Osnabrücker Modell dient als praxisnahes Beispiel für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaft, Polizei und Verwaltung zur systematischen Anwendung der PräGe.

Wie bewertet der Autor die Kritik an der Präventiven Gewinnabschöpfung?

Der Autor setzt sich ausführlich mit teils kritischen und hämischen Rezensionen auseinander und verteidigt die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme als innovatives Instrument zur Schließung von Gerechtigkeitslücken.