Masterarbeit, 2023
94 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Vorgehensweise und Ziel der Arbeit
2. Mediation
2.1. Rechtsgrundlage
2.2. Arten der Mediation
2.2.1. Harvard-Verhandlungskonzept
2.2.2. Transformative Mediation
2.3. Besonderheiten der Mediation
2.4. Rechtliche Wirkung des Mediationsvergleichs
3. Schiedsgerichtsbarkeit
3.1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit
3.2. Elemente der Schiedsgerichtsbarkeit
3.2.1. Ad-Hoc-Schiedsgerichtsbarkeit
3.2.2. Institutionelle Schiedsgerichtsgerichtsbarkeit
3.3. Besonderheiten der Schiedsgerichtsbarkeit
3.4. Das schiedsgerichtliche Verfahren
3.5. Rechtliche Wirkung des Schiedsspruchs
4. Zivilgerichtsbarkeit
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Das zivilgerichtliche Verfahren
4.3. Besonderheiten des zivilgerichtlichen Verfahrens
4.4. Rechtliche Wirkung des Zivilurteils
5. Vergleich der drei Streitbeilegungsmethoden
5.1. Verfahrensart
5.2. Sachkunde
5.3. Vertraulichkeit
5.4. Verfahrenskosten
5.5. Verfahrensregeln
5.6. Verfahrensdauer
6. Entscheidungs-Checkliste
7. Fazit
Die vorliegende Master-Thesis analysiert und vergleicht die drei Standard-Streitbeilegungsmethoden Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit und Zivilgerichtsbarkeit im deutschen Rechtsraum, um auf dieser Basis eine generelle Checkliste zur Auswahl des jeweils am besten geeigneten Verfahrens zu entwickeln.
1.1. Problemstellung
„Einigung ohne Gericht – Unternehmen setzen immer häufiger auf außergerichtliche Streitbeilegung.“ Mit der Tatsache, dass jeder zweite deutsche Haushalt eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen hat, lässt sich erahnen, dass die Deutschen gerne streiten respektive viele von (rechtlichen) Streitigkeiten ausgehen. Dennoch sinkt die Zahl der Gerichtsverfahren in Deutschland seit Jahren drastisch. Dies ist insbesondere (insb.) im Bereich der Zivilverfahren zu verzeichnen. Zwischen den Jahren 2005 und 2019 ging die Zahl der Gerichtsverfahren bei Amts- und Landgerichten um fast ein Drittel zurück. Auffällig ist hier, dass besonders die Anzahl der staatlichen Gerichtsverfahren mit geringen Streitwerten stetig sinkt. Grund dafür ist, dass die deutsche Justiz nicht den „Service“ leistet, wie das durch das Bundesjustizministerium beauftragte Beratungsunternehmen InterVal herausfand. Den Beteiligten dauern die Verfahren zu lange, kosten Zeit und Geld und die Erfolgsaussichten sind unklar. Ferner gelten die Richter, insb. bei komplexen Wirtschaftskonflikten, als zu wenig spezialisiert und werden von den Beteiligten damit als nicht zureichend kompetent wahrgenommen. Wie sollen also all die entstandenen und künftig entstehenden Konflikte gelöst werden, wenn nicht über staatliche Gerichte? An dieser Stelle kommen die alternativen Streitbeilegungsmethoden zum Zuge. Insbesondere sind hier die Mediation und die Schiedsgerichtsbarkeit (private Gerichtsbarkeit) zu nennen. Diese drei Verfahren – Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit und Zivilgerichtsbarkeit – gelten damit als die Standard-Streitbeilegungverfahren. Ob und inwieweit diese beiden Streitbeilegungsmethoden eine (effiziente und effektive) Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit bei der Konfliktbeilegung spielen, wird in dieser Arbeit unter anderem (u. a.) ermittelt.
1. Einleitung: Beschreibt die abnehmende Tendenz bei Zivilgerichtsverfahren und begründet die Notwendigkeit, alternative Streitbeilegungsmethoden wie Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit zu untersuchen.
2. Mediation: Beleuchtet rechtliche Grundlagen, verschiedene Mediations-Arten sowie spezifische Merkmale und die Wirkungsweise von Mediationsvergleichen.
3. Schiedsgerichtsbarkeit: Erörtert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, die Unterscheidung zwischen Ad-Hoc und institutionellen Schiedsverfahren sowie die Rolle des Schiedsspruchs.
4. Zivilgerichtsbarkeit: Analysiert den Aufbau des staatlichen Gerichtswesens, die Verfahrensabläufe nach der ZPO und die Bedeutung der Rechtskraft von Zivilurteilen.
5. Vergleich der drei Streitbeilegungsmethoden: Stellt die drei Verfahren direkt gegenüber und vergleicht sie anhand von Kriterien wie Verfahrensart, Kosten, Dauer und rechtlichen Regeln.
6. Entscheidungs-Checkliste: Führt die methodische Entwicklung eines Instruments zur praktischen Unterstützung bei der Auswahl der individuell optimalen Streitbeilegungsmethode ein.
7. Fazit: Führt die Analyseergebnisse zusammen und begründet die Eignung der entwickelten Checkliste zur Reduzierung der Entscheidungsunsicherheit in Konfliktsituationen.
Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit, Zivilgerichtsbarkeit, Streitbeilegung, Rechtsstreit, ZPO, Konfliktlösung, Entscheidungsfindung, Verfahrenskosten, Verfahrensdauer, Privatautonomie, Schiedsspruch, Mediationsvertrag, Konfliktmanagement, Checkliste.
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse und dem Vergleich dreier wichtiger Methoden zur Streitbeilegung: Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit und staatliche Zivilgerichtsbarkeit.
Schwerpunkte sind die rechtlichen Grundlagen der Verfahren, deren Unterschiede in Bezug auf Kosten und Dauer, die jeweiligen Verfahrensregeln sowie deren verfassungsmäßige Einordnung.
Das Ziel ist es, Kriterien für die Auswahl der geeignetsten Methode zu identifizieren und auf dieser Basis eine praktische Entscheidungs-Checkliste für betroffene Konfliktparteien zu erstellen.
Die Master-Thesis nutzt eine fachliche Analyse und einen rechtsvergleichenden Ansatz, um die Besonderheiten der untersuchten Streitbeilegungsverfahren systematisch herauszuarbeiten.
Der Hauptteil behandelt neben der rechtlichen Einordnung insbesondere die praktischen Unterschiede hinsichtlich Verfahrensablauf, Vertraulichkeit, Sachkunde der Entscheider und Kostenrisiken.
Die Arbeit verknüpft theoretisches juristisches Wissen mit der praktischen Notwendigkeit, Konfliktparteien eine Entscheidungshilfe für die Wahl des effizientesten Streitbeilegungsweges zu bieten.
Die Mediation ist in der Regel kostengünstiger als ein Schiedsverfahren, da bei der Mediation das Erarbeiten einer eigenverantwortlichen Lösung durch die Parteien im Vordergrund steht und keine aufwendigen Schiedsinstanzen erforderlich sind.
Die Wahl ist relevant, da sie das staatliche Monopol auf Rechtsprechung berührt und geprüft werden muss, ob die Privatautonomie ausreicht, um den staatlichen Rechtsschutz durch private Schiedsgerichte zu ersetzen.
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