Wegzugsbesteuerung versus Niederlassungsfreiheit natürlicher Personen in Europa

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung und Themenabgrenzung
  • I. EG-Vertrag und direkte Steuern
  • II. Doppel- und Wegzugsbesteuerung
  • III. Durchsetzbarkeit der Grundfreiheiten im Steuerrecht
  • IV. Grundfreiheiten, insbesondere Niederlassungsfreiheit
• 1. Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften
  • a) Gründungstheorie
  • b) Sitztheorie
  • c) Primäre und sekundäre Niederlassungsfreiheit
    • (1) Daily Mail
    • (2) Centros
    • (3) Überseering
    • (4) Inspire Art
    • (5) Status
• 2. Niederlassungsfreiheit natürlicher Personen
  • a) Hughes de Lasteyrie du Saillant
  • b) Status
• 2B. Auswirkungen auf die deutsche Wegzugsbesteuerung
  • I. Wegzugsbesteuerung natürlicher Personen (§ 6 AStG)
    • 1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
    • 2. Mögliche Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit
    • 3. Ergebnis
  • II. Wegzugsbesteuerung juristischer Personen (§§ 12, 11 KStG)
    • 1. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
    • 2. Mögliche Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit
    • 3. Ergebnis
• C. Ausblick
  • I. Aktuelles Schreiben des BMF zur Anwendung des AStG
  • II. Kapitalverkehrsfreiheit und Drittländer
  • III. Vorentwurf für eine Sitzverlegungsrichtline
  • IV. Mögliche weitere Auswirkungen
    • - Zuzug ausländischer Kapitalgesellschaften
    • - Grenzüberschreitende Umwandlung/Fusion und Europäische Aktiengesellschaft SE
    • - einbringungsgeborene Anteile (§21 UmwStG)
    • - Einkünfteberichtigung (§ 1 AStG)
    • - Erweiterte beschränkte Steuerpflicht natürlicher Personen (§ 2 ASTG)
    • - Hinzurechnungsbesteuerung (§ 7-14 AStG)
    • - Gesellschafterfremdfinanzierung (§ 8a KStG)
    • - Dividendenbesteuerung (§ 8b Abs. 5 KStG)
    • - Entnahme von Wirtschaftsgütern durch Überführung in eine ausländische Betriebsstätte (§ 6 V 1 EStG)
    • - Erweiterte Dokumentationspflichten (§ 90 Abs. 3, 162 AO)
    • - Besteuerung von Alterseinkünften (§95 EStG)
    • - Verlustausgleich über die Grenze (§ 2a EStG) und grenzüberschreitende Organschaft

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit die deutsche Wegzugsbesteuerung die Niederlassungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union (EU) einschränkt. Im Vordergrund steht dabei die Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den Grundfreiheiten und die Beurteilung der Vereinbarkeit der Wegzugsbesteuerung mit diesen Grundfreiheiten.

• Die Rechtsstellung der Niederlassungsfreiheit im Verhältnis zum Steuerrecht der Mitgliedsstaaten
• Die Auswirkungen der Wegzugsbesteuerung auf die Niederlassungsfreiheit natürlicher und juristischer Personen
• Die Rechtfertigungsmöglichkeiten der deutschen Wegzugsbesteuerung im Lichte der Grundfreiheiten
• Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH und die Entwicklungen in der Rechtsprechung der deutschen Gerichte
• Die möglichen zukünftigen Auswirkungen der Wegzugsbesteuerung auf die grenzüberschreitende Mobilität von Unternehmen und Personen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der Niederlassungsfreiheit und der Wegzugsbesteuerung ein und erläutert die Relevanz der Thematik. Im ersten Kapitel wird die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten im Steuerrecht, insbesondere der Niederlassungsfreiheit, dargestellt. Das zweite Kapitel analysiert die Auswirkungen der deutschen Wegzugsbesteuerung auf die Niederlassungsfreiheit natürlicher und juristischer Personen. Im dritten Kapitel werden die Rechtfertigungsmöglichkeiten der Wegzugsbesteuerung im Lichte der Grundfreiheiten betrachtet und der aktuelle Stand der Rechtsprechung analysiert. Der Ausblick beleuchtet die möglichen zukünftigen Entwicklungen in diesem Bereich und die potenziellen Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Mobilität von Unternehmen und Personen.

Schlüsselwörter

Niederlassungsfreiheit, Wegzugsbesteuerung, EU-Recht, Grundfreiheiten, Europäischer Gerichtshof, Steuerrecht, Doppelbesteuerung, Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit, Sitzverlegung, grenzüberschreitende Mobilität, Unternehmen, natürliche Personen, juristische Personen