Völkerrechtsbruch aus Nächstenliebe? Die Responsibility to Protect

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Grundzüge der Entwicklung der R2P
• Der gerechte Krieg im Wandel der Zeit
• Die Staatssouveränität im Wandel: Der Völkermord in Ruanda und Kosovo
• Der ICISS Report 2001
• Ziele
• Ergebnis: Die R2P als Folge der Staatssouveränität
• Annahme durch die UN: Der Weltgipfel 2005
• Die Schutzverantwortung im Detail
• Die atrocity crimes: Anwendungsbereich der R2P
• Responsibility to Prevent
• Grundlegendes
• Klassifizierung der Strategien
• Strukturelle Prävention
• Direkte Prävention
• Responsibility to React
• Soft Measures
• Hard Measures
• Responsibility to Rebuild
• Die Frage nach der Legitimation
• Unterschiede zwischen dem Bericht der ICISS und dem WSOD
• Offene Fragen und Kritik
• Der rechtliche Status
• Das internationale Recht und die R2P
• Aus dem WSOD hervorgehende Verpflichtungen
• R2P als soft law?
• Die Debatte um die R2P als emerging norm
• Pro
• Contra
• Der Missbrauch von Interventionen
• Ein realpolitisches Konzept im Spannungsfeld
• Fördert die R2P das Durchsetzten von Eigeninteressen?
• Eine zynische Rechtfertigung von Eigeninteressen?
• Die R2P als eine Willensanmassung
• der westlichen Welt?
• der Starken auf die Schwachen?
• Die praktische Umsetzbarkeit der R2P
• Das Veto im UNSC
• Die afrikanischen Staaten und das Erbe des Kolonialismus
• Weitere offene Fragen
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert die Entstehung und Entwicklung der Responsibility to Protect (R2P), auch bekannt als Schutzverantwortung, im Kontext der internationalen Politik und des Völkerrechts. Sie untersucht die grundlegenden Prinzipien der R2P, deren Anwendung in verschiedenen Kontexten sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Kontroversen.

• Die Entwicklung des Konzepts der Schutzverantwortung
• Die Bedeutung von Staatssouveränität und humanitären Interventionen
• Die Anwendung der R2P in verschiedenen Konfliktkontexten
• Die rechtlichen und politischen Debatten um die R2P
• Die Herausforderungen und Chancen der Umsetzung der R2P

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Schutzverantwortung ein und beleuchtet die historische und aktuelle Relevanz des Themas. Sie stellt den Völkermord in Ruanda als Beispiel für die Notwendigkeit einer effektiven internationalen Reaktion auf Massenverbrechen dar.
• Grundzüge der Entwicklung der R2P: Dieses Kapitel zeichnet die Entwicklung des Konzepts der Schutzverantwortung nach und beleuchtet die Rolle des gerechten Krieges und die Veränderungen des Prinzips der Staatssouveränität im Wandel der Zeit. Es behandelt den ICISS Report 2001 und die Annahme der R2P durch die Vereinten Nationen.
• Die Schutzverantwortung im Detail: Dieses Kapitel analysiert die verschiedenen Aspekte der Schutzverantwortung, einschließlich der atrocity crimes, der Responsibility to Prevent und der Responsibility to React. Es untersucht die verschiedenen Strategien der Prävention und Reaktion sowie die Legitimation von Interventionen.
• Offene Fragen und Kritik: Dieses Kapitel beleuchtet die Kontroversen und Herausforderungen, die mit der Umsetzung der Schutzverantwortung verbunden sind. Es behandelt Fragen nach dem rechtlichen Status der R2P, dem Missbrauch von Interventionen und der praktischen Umsetzbarkeit des Konzepts.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselthemen der Responsibility to Protect (R2P), Staatssouveränität, Völkerrecht, humanitäre Interventionen, atrocity crimes, Prävention, Reaktion, Legitimation, Kritik, Rechtssicherheit, politische Implikationen, internationale Beziehungen, globale Governance und die Rolle der Vereinten Nationen.