Schuldenbremse in Krisenzeiten. Analyse des Spannungsfeldes Sondervermögen

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Die Schuldenbremse in Bund und Ländern
• 2.1. Grundgedanke und Funktionsweise
• 2.2. Ökonomische Sinnhaftigkeit
• 2.3. Die Schuldenbremse in Krisenzeiten
• 3. Sondervermögen
• 3.1. Rechtliche Konstruktion und ökonomisches Bedürfnis
• 3.2. Vereinbarkeit mit allgemeinen Haushaltsgrundsätzen
• 3.3. Verhältnis zur Schuldenbremse
• 3.3.1. Anwendbarkeit der Schuldenbremse
• 3.3.2. Spannungsverhältnis zur Schuldenbremse
• 4. Sondervermögen in Krisenzeiten
• 4.1. Corona-Sondervermögen Hessen
• 4.1.1. Verstoß gegen allgemeine Haushaltsgrundsätze
• 4.1.2. Verstoß gegen die Schuldenbremse
• 4.2. Zweiter Bundesnachtragshaushalt 2021
• 4.2.1. Eilentscheidung des BVerfG
• 4.2.2. Umwidmung nicht genutzter Kreditermächtigungen
• 5. Bewertung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen der Schuldenbremse und Sondervermögen in Krisenzeiten. Sie analysiert die rechtliche Konstruktion von Sondervermögen und deren Vereinbarkeit mit den allgemeinen Haushaltsgrundsätzen sowie der Schuldenbremse. Die Arbeit beleuchtet insbesondere die Anwendung von Sondervermögen in Krisenzeiten und diskutiert die ökonomische Sinnhaftigkeit dieser „Sondertöpfe“ im Kontext der Staatsverschuldung und der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen.

• Rechtliche und ökonomische Analyse von Sondervermögen
• Spannungsverhältnis zwischen Sondervermögen und Schuldenbremse
• Anwendung von Sondervermögen in Krisenzeiten (Corona-Pandemie)
• Ökonomische Sinnhaftigkeit von Sondervermögen und deren Auswirkungen auf die Staatsfinanzen
• Bewertung der rechtlichen und ökonomischen Implikationen von Sondervermögen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in die Thematik der Schuldenbremse und Sondervermögen ein und beschreibt die aktuelle Debatte um deren Anwendung in Krisenzeiten. Kapitel 2 analysiert die Schuldenbremse in Bund und Ländern, erläutert deren Grundgedanken und Funktionsweise sowie die ökonomische Sinnhaftigkeit. Kapitel 3 befasst sich mit der rechtlichen Konstruktion und dem ökonomischen Bedürfnis nach Sondervermögen, untersucht die Vereinbarkeit mit allgemeinen Haushaltsgrundsätzen und analysiert das Verhältnis zur Schuldenbremse. Kapitel 4 beleuchtet die Anwendung von Sondervermögen in Krisenzeiten anhand des Beispiels des hessischen Corona-Sondervermögens und des zweiten Bundesnachtragshaushalts 2021. Das Kapitel untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Sondervermögen im Hinblick auf die allgemeine Haushaltsgrundsätze und die Schuldenbremse. Kapitel 5 bietet eine umfassende Bewertung der rechtlichen und ökonomischen Implikationen von Sondervermögen.

Schlüsselwörter

Schuldenbremse, Sondervermögen, Haushaltsgrundsätze, Krisenzeiten, Corona-Pandemie, Staatsverschuldung, Staatsfinanzen, Finanzpolitik, Rechtmäßigkeit, Ökonomische Sinnhaftigkeit, Verfassungsmäßigkeit, Bundesverfassungsgericht, Hessischer Staatsgerichtshof, Maastricht-Kriterien